Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

Die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH, bis 2005 nur Österreichische Hochschülerschaft, im Außenauftritt oft verkürzt Österreichische HochschülerInnenschaft) ist die gesetzliche Vertretung der Studenten der österreichischen Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen, Universitäten und Privatuniversitäten. Die Mitgliedschaft in der ÖH ist eine Pflichtmitgliedschaft, das heißt alle Studenten sind automatisch Mitglieder der Hochschülerschaft. Damit ist die ÖH in etwa vergleichbar mit den verfassten Studierendenschaften in Deutschland oder der österreichischen Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer auf Studentenebene. Derzeitiger Vorsitzender der ÖH ist Philip Flacke von den Unabhängigen Fachschaftslisten Österreich (FLÖ).

Geschichte

Die ÖH wurde im September 1945 durch eine Verordnung der provisorischen Staatsregierung<ref>Verordnung des Staatsamtes für Volksaufklärung, Unterricht und Erziehung vom 3. September 1945 (BGBl. Nr. 170/1945)</ref> errichtet und ab 1950 durch Bundesgesetz<ref>Hochschülerschaftsgesetz vom 12. Juli 1950 (BGBl. Nr. 174/1950)</ref> geregelt. Zuvor hatten die österreichischen Studentenschaften von 1919 bis 1945 der Deutschen Studentenschaft angehört, die ihrerseits seit 1931 vom Nationalsozialistischen Deutschen Studentenbund beherrscht wurde. In den Jahren 1933 bis 1938 war als austrofaschistische Gegenorganisation die Hochschülerschaft Österreichs eingerichtet, die personell und strukturell starken Einfluss auf die spätere ÖH hatte.<ref> Gerhard Wagner: Von der Hochschülerschaft Österreichs zur Österreichischen Hochschülerschaft. Kontinuitäten und Brüche. Wien 2010, S. 13 (Diplomarbeit, PDF-Datei, abgerufen am 16. April 2012).</ref>

Anders als etwa die westdeutschen Studentenausschüsse nach dem Krieg wurden die ÖH-Gremien von Beginn an nach einem Listenwahlrecht gewählt und dementsprechend von mehr oder weniger parteinahen Gruppierungen dominiert. Bestimmende Kraft war über Jahrzehnte die ÖVP-nahe Österreichische Studentenunion (ÖSU), aus der Anfang der 1980er Jahre die heutige AktionsGemeinschaft hervorging.

Vorsitzende

Die Vorsitzenden der bundesweiten Studentenvertretung seit 1945:<ref>60 Jahre ÖH: S. 54</ref>

• 1945–1946 Rudolf Wengraf (parteilos)
• 1946–1947 Karl Leutgeb (FÖST/Union)
• 1947 Fritz Köhler (FÖST/Union)
• 1947–1949 Franz Bauer (Union)
• 1949–1951 Alexander Kragora (Union)
• 1951–1954 Norbert Burda (Wahlblock)
• 1954–1955 Günther Wiesinger (Wahlblock)
• 1955–1957 Alfred Wittmann (Wahlblock)
• 1957–1959 Herbert Mauser (Wahlblock)
• 1959–1961 Ludwig Koller (Wahlblock)
• 1961–1963 Hans Blaickner (Wahlblock)
• 1963–1965 Heinzpeter Thiel (Wahlblock)
• 1965–1967 Hermann Kert (Wahlblock)
• 1967–1969 Sepp G. Bieler (Wahlblock)
• 1969–1971 Max Ortner (ÖSU)
• 1971–1972 Ernst Streeruwitz (ÖSU)
• 1972–1974 Hubert Pototschnigg (ÖSU)
• 1974 Georg Schneider (ÖSU)
• 1974–1975 Stefan Kekeiss (DSU)
• 1975–1976 Georg Schneider (ÖSU)
• 1976–1977 Georg Karasek (ÖSU)
• 1977–1979 Fritz Pesendorfer (ÖSU)
• 1979–1981 Fritz Lennkh (ÖSU)
• 1981–1983 Josef Stockinger (ÖSU)
• 1983–1985 Herbert Rainer (AG)
• 1985–1987 Michael Goldinger (AG)
• 1987–1989 Stefan Szyszkowitz (AG)
• 1989–1991 Walter Marschitz (AG)
• 1991–1993 Thomas Frad (AG)
• 1993–1995 Markus Kaiser (AG)
• 1995–1997 Agnes Berlakovich (VSStÖ)
• 1997–1999 Wolfgang Gattringer (AG)
• 1999–2001 Martin Faißt (AG)
• 2001–2002 Anita Weinberger (GRAS)
• 2002–2003 Andrea Mautz (VSStÖ)
• 2003–2004 Patrice Fuchs (VSStÖ)
• 2004–2005 Barbara Wittinger (GRAS)
• 2005–2006 Rosa Bernadette Nentwich-Bouchal (GRAS)
• 2006–2007 Barbara Blaha (VSStÖ)
• 2007–2008 Hartwig Brandl (FLÖ)
• 2008–2009 Samir Al-Mobayyed (AG)
• 2009–2011 Sigrid Maurer (GRAS)
• 2011–2012 Janine Wulz (GRAS)
• 2012–2013 Martin Schott (FLÖ)
• 2013–2014 Florian Kraushofer (FLÖ)
• 2014–2015 Viktoria Spielmann (GRAS)<ref>ÖH-Vorsitzteam neu gewählt, abgerufen am 12. Juli 2014</ref>
• seit Juni 2015 Philip Flacke (FLÖ)<ref>Neue ÖH-Spitze will dem Wissenschaftsminister Kontra geben, Wiener Zeitung vom 26. Juni 2015, abgerufen am 26. Juni 2015</ref>

Organisation

Die Österreichische Hochschülerschaft vertritt die Studenten im gesamten Bundesgebiet. Darüber hinaus gibt es auch eigenständige Hochschülerschaften an jeder einzelnen Universität.

• Die Bundesvertretung (BV) (früher: Zentralausschuss, ZA) der Österreichischen Hochschülerschaft vertritt die Interessen aller Studenten österreichweit, berät die Studenten in verschiedenen Referaten und gibt zusätzlich Broschüren zu studienrelevanten Themenstellungen heraus.
• An den Universitäten bestehen Hochschülerschaften als eigene Körperschaften öffentlichen Rechts mit folgenden Vertretungseinrichtungen:
  • Die Universitätsvertretung (UV) (früher: Hauptausschuss, HA) der Studenten vertritt die Interessen aller Studenten einer Universität und berät Studenten in verschiedenen Referaten. Sie wird nach Listenwahlrecht direkt gewählt.
  • Die Fakultätsvertretung (FV) (früher: Fachschaftsausschuss, FA) koordiniert die Vertretungen verschiedener Studienrichtungen einer Fakultät und ist für allgemeine Angelegenheiten zuständig. Seit der Novelle des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes im Jahr 2005 entscheiden die Universitätsvertretungen nunmehr über die Einrichtung dieser Organe (offiziell Organe gemäß § 12 Abs. 2 Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998), die durch die einzelnen Studienvertretungen besetzt werden und nunmehr zum Beispiel auch Fachbereichsvertretung heißen können.
  • Die Studienvertretungen (StV) (früher: Studienrichtungsvertretung, StRV) bestehen für jedes einzelne Studium. Sie beraten Studenten, die das jeweilige Studium absolvieren oder absolvieren möchten und sind Anlaufstellen für Probleme mit dem Studium oder Lehrenden. Sie werden direkt aufgrund eines Persönlichkeitswahlrechts gewählt.
• An den Pädagogischen Hochschulen bestehen – ohne eigene Rechtspersönlichkeit – Vertretungseinrichtungen:
  • Die Pädagogische Hochschulvertretung vertritt die Interessen aller Studenten der Bildungseinrichtung, berät Studenten und wirkt in der Studienkommission der Pädagogischen Hochschule mit. Sie setzt sich aus Vertretern der einzelnen Studiengangsvertretungen zusammen.
  • Die Studiengangsvertretung bestehen für die einzelnen Studiengänge und vertreten die Studenten eines Studienganges und beraten Studenten, die den jeweiligen Studiengang absolvieren oder absolvieren möchten.
• Bei den Erhaltern von Fachhochschul-Studiengängen bestehen – ohne eigene Rechtspersönlichkeit – Vertretungseinrichtungen:
  • Die Fachhochschul-Studienvertretung vertritt die Interessen aller Studenten der Bildungseinrichtungen und berät Studenten in verschiedenen Referaten. Sie setzt sich aus den Vorsitzenden der einzelnen Studiengangsvertretungen zusammen.
  • Die Studiengangsvertretungen und die Jahrgangsvertretungen vertreten die Studenten eines Studienganges bzw. eines Jahrganges und beraten Studenten, die einen bestimmten Studiengang absolvieren oder absolvieren möchten.
  • Weitere Vertretungen, wie Standort- oder Fachbereichsvertretung, die von der Fachhochschul-Studienvertretung im Rahmen der Satzung definiert werden können.

Organisiert ist die bundesweit tätige Österreichische Hochschülerschaft als Körperschaft öffentlichen Rechts. Die Vertretungseinrichtungen an den 21 Universitäten bilden eigene Körperschaften, die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten. Diese Körperschaften (und auch in der Regel ihre einzelnen Organe bzw. Vertretungseinrichtungen) sind in ihrem Wirkungsbereich autonom und nicht an Weisungen oder Beschlüsse anderer Hochschülerschaften (auch nicht der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft) gebunden. Die Vertretungseinrichtungen an den Pädagogischen Hochschulen und an den Fachhochschul-Studiengängen besitzen keine Rechtspersönlichkeit, sondern sind der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft zuzurechnen.

Finanziert wird die ÖH durch Beiträge, die alle Studenten zu zahlen haben. Von den € 18,70 die pro Semester eingehoben werden, werden € 0,70 für eine Haftpflicht- und Unfallversicherung verwendet. Der restliche Betrag wird aufgeteilt: 15 Prozent gehen an die ÖH-Bundesvertretung, 85 Prozent an die Universitätsvertretungen, FH-Vertretung oder Pädagogische Hochschulvertretung.<ref>§ 30 HSG</ref>

Die Studenten an Privatuniversitäten durch eine Novelle des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes im Jahr 2005 nicht mehr Mitglieder der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft wurden aber mit der Novelle im Jahr 2014 wieder zu Mitgliedern. Durch eine Novelle des Fachhochschulstudiengesetz Ende 2007 sind hingegen die Studenten der Fachhochschul-Studiengänge Mitglieder der ÖH. Durch den ÖH-Beitritt werden die FH-Studenten erstmals auch bundesweit vertreten.

ÖH-Wahlen

Die Vertretungen werden im Zwei-Jahres-Turnus im Mai jedes ungeraden Jahres gewählt. Während die Wahlbeteiligung in den ersten beiden Jahrzehnten noch im Bereich von 60 bis 70 % lag, sank sie von rund 70 % im Jahre 1965 binnen eines Jahrzehnts auf knapp 40 % (1975). 1985 unterschritt sie erstmals die 30 %-Marke, um die sie seither mit relativ geringen Schwankungen pendelt; 2013 lag sie bei 27,97 % <ref name=studentenwahlenTab> Michael Hasenöhrl: Studentenwahlen in Österreich. Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) 1946-2001. Wien 2002, S. 25-36 (Seminararbeit für „Seminar aus Österreichischer Regimelehre: Empirische Wahlforschung“ bei Peter Ulram und Rainer Alexandrowicz).</ref><ref>ÖH-Wahlen 2013: Die Ergebnisse. In: FM4.orf.at. Abgerufen am 2. Mai 2015. </ref> und zuletzt 2015 sogar unter knapp 26 %. Kritiker werfen der ÖH deshalb vor, nicht genügend legitimiert zu sein und in ihrer Kernaufgabe, der Standesvertretung nicht ernst genommen zu sein. Andererseits wird immer wieder darauf verwiesen, dass die Wahlbeteiligung bei ÖH-Wahlen im internationalen Vergleich nach wie vor relativ hoch ist. Die politische Arbeit innerhalb der ÖH ist in Fraktionen organisiert, die zum Teil den politischen Parteien nahestehen:

• AG - AktionsGemeinschaft (Studentenforum), Vorfeldorganisation<ref>Bericht (PDF; 135 kB) des Rechnungshof Reihe Bund 2000/2 Absatz 7.1.3</ref> der ÖVP
• FLÖ - Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs, parteiunabhängig
• FEST - Fraktion engagierter Studierender, parteiunabhängiger Zusammenschluss von Mandataren hauptsächlich der Fachhochschulen
• GRAS - Grüne & alternative StudentInnen, Vorfeldorganisation<ref>Bericht (PDF; 135 kB) des Rechnungshof Reihe Bund 2000/2 Absatz 7.1.4</ref> der Grünen
• JUNOS - Junge liberale Studierende, Vorfeldorganisation der NEOS<ref>Positionspapier Jugend, auf neos.eu. Abgerufen am 17. Dezember 2015</ref>
• KSV - Kommunistischer StudentInnenverband
• RFS - Ring Freiheitlicher Studenten, Vorfeldorganisation<ref>Bericht (PDF; 135 kB) des Rechnungshof Reihe Bund 2000/2 Absatz 7.1.2</ref> der FPÖ
• VSStÖ - Verband Sozialistischer Student_innen Österreichs, Statutarisch verankerte Vorfeldorganisation<ref>SPÖ Organisationsstatut (PDF; 235 kB), Download von der SPÖ-Homepage, abgerufen am 28. März 2013.</ref><ref>Bericht (PDF; 135 kB) des Rechnungshof Reihe Bund 2000/2 Absatz 7.1.1</ref> der SPÖ
• Unipiraten<ref>www.unipiraten.at, abgerufen am 26. September 2013.</ref>
• IMU
• Die Liste - Die Partei<ref>"Die Studenten interessieren uns nicht!", abgerufen am 17. Mai 2015</ref>

Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes 2004

Am 10. Dezember 2004 wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ und unter Protest der damaligen ÖH-Bundesvertretung einem Initiativantrag zur Änderung des Hochschülerschaftsgesetzes (jetzt: Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz) stattgegeben. Diese Novelle sieht unter anderem die Abschaffung der Direktwahl der Fakultätsvertretung sowie der Bundesvertretung vor, sowie die Finanzmittelverteilung zugunsten der Studienvertretung und der Universitätsvertretung. Begründet wurde dies damit, dass mit der Autonomie der Universitäten den Vertretungen auf Universitätsebene mehr Aufgaben zukämen und dass ein gemeinsames Interesse aller Studenten, wie es zur Zeit der Gründung der ÖH angenommen wurde, nicht mehr so stark vorhanden sei.

Kritiker befürchteten mit dem neuen Wahlmodus eine Umverteilung der Mandate bei den nächsten Wahlen im Mai 2005 zugunsten von AktionsGemeinschaft und Fachschaftslisten. Die Novelle war unter anderem deswegen heftig umstritten. Tatsächlich profitierten jedoch von dem neuen Wahlmodus in der Wahl 2005 der VSStÖ und die FLÖ. Erst in der Wahl 2007 sehen Kritiker, dass diese Umverteilung tatsächlich stattfindet. Ein weiterer Kritikpunkt ergibt sich daraus, dass nicht mehr jede Stimme gleich viel für die Bundesvertretung zählt, und dass mehrfach inskribierte Studierende praktisch mehrere Stimmen für die Bundesvertretung abgeben können.

Novelle Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014

Fast 10 Jahre nach der letzten Novelle wurde am 12. Juni 2014 eine umfangreiche Novelle<ref>Bundesgesetzblatt ausgegeben am 9.Juli 2014 (PDF; 479 kB)</ref> verabschiedet.<ref>orf.at - Nationalrat führt ÖH-Direktwahl wieder ein, abgerufen am 11. Juli 2014.</ref> Zentral ist die Wiedereinführung der Direktwahl der Bundesvertretung, welche mit der letzten Novelle abgeschafft wurde. Ebenso ist die ÖH mit der Novelle wieder die gesetzliche Vertretung von Studenten an Privatuniversitäten und die Vertretungsstrukturen werden angeglichen indem Vertretungen an Hochschulen mit mehr als 1000 Studenten als eigene Körperschaft eingerichtet werden. Auch erfolgt auch nun eine sektorenübergreifend alle zwei Jahre eine Listenwahl. Studierende aus sogenannten Drittstaaten (Nicht EU/EWR) erhalten mit der Novelle nun auch das passive Wahlrecht und die Möglichkeit der Briefwahl wurde geschaffen.<ref>oeh.ac.at/direktwahl - HSG 2014: die wichtigsten Änderungen im Überblick abgerufen am 11. Juli 2014.</ref>

ÖH-Wahlen seit 2005

Die Ergebnisse der ÖH-Wahlen seit 2005:<ref>Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung Infos zur ÖH-Wahl 2009 archiviert bei archive.org</ref><ref>http://fachschaftsliste.at/weblog/archive/2009/07/28/flo-bundesweit-zweitstarkste-kraft</ref><ref>http://fm4.orf.at/stories/1683080/</ref><ref>http://wahlergebnisse2013.oeh.ac.at</ref><ref>http://wahlergebnisse2015.oeh.ac.at</ref>

Internationale Vertretung

Die ÖH ist Mitglied der European Students' Union und vertritt damit die österreichischen Studenten auch auf europäischer Ebene. Seit 2006 ist die ÖH auch Mitglied von EURODOC - European Council of Doctoral Candidates and Junior Researchers der europäischen Vereinigung von Doktoratsstudenten und Nachwuchsforschern.

International ist die ÖH Mitglied der IUS - International Union of Students.

Siehe auch

• Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS)
• Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs, deutscher Dachverband)

Literatur

• Christine Forster, Die Geschichte der Österreichischen Hochschülerschaft 1945–1955. Wien 1984 ISBN 3-85369-570-1

Weblinks

• Website der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft

Einzelnachweise

<references />