Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des BStU


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Auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag vom 1. Juli 2014 wurde am 27. November 2014 eine unabhängige Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) eingerichtet. Unter dem Vorsitz von Wolfgang Böhmer soll sie bis 2016 Vorschläge erarbeiten, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Stasi-Unterlagenbehörde ab 2019 weitergeführt oder in anderen Formen weitergeführt werden soll. 2019 läuft das Stasi-Unterlagen-Gesetz vom 14. November 1991 aus. Die Kommissionsmitglieder sind ausdrücklich aktuell keine Mitglieder des Deutschen Bundestags, wurden jedoch von den vier Fraktionen CDU/CSU (7), SPD (5) Bündnis 90/Die Grünen (1) und Die Linke (1) vorgeschlagen. Die Beratungstermine wurden intern verabredet. Bislang wurde nur bekannt, dass sich die Expertenkommission als erste Arbeitssitzung am 15. Januar 2015 von Roland Jahn durch das Hauptarchiv der BStU führen ließ.<ref>Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatExpertenkommission in der früheren Stasizentrale. In: Deutscher Bundestag. 15. Januar 2015, abgerufen am 31. Oktober 2015.</ref>

Mitglieder

Quellen

Einzelnachweise

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