Besondere Gemeinde (Niederlande)

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Die Besonderen Gemeinden (niederländisch bijzondere gemeenten) der Niederlande sind die drei „Inselgebiete“ Bonaire, Sint Eustatius und Saba der ehemaligen Niederländischen Antillen. Diese werden auch BES-Inseln (niederl. BES-eilanden, ein Akronym) oder Karibische Niederlande (niederl. Caribisch Nederland) genannt.

BES-Inseln

Die Inseln sind seit der Auflösung der Niederländischen Antillen am 10. Oktober 2010 Teil der Niederlande und bilden die Besonderen Gemeinden. Niederländische Gesetze sind aber nicht automatisch in den karibischen Niederlanden gültig, und sie bilden darum ein separates Rechtsterritorium im Königreich (neben Aruba, Curaçao, den europäischen Niederlanden und Sint Maarten).

Geschichte

Die Inselgebiete (niederl.: eilandgebieden) Bonaire, Saba und Sint Eustatius waren zusammen mit anderen karibischen Gebieten Teile des 1954 neu gegründeten autonomen Gebietes Niederländische Antillen.

Vor der Auflösung der Niederländischen Antillen wurde in Referenden die Meinung der Bevölkerung zum Verbleib ihrer Inseln befragt. Nur Sint Eustatius hat sich dafür entschieden, im Landesverband der Niederländischen Antillen zu bleiben, stand mit seiner Meinung jedoch alleine, da alle anderen Inseln sich für die Auflösung aussprachen. Seitdem befürworteten die Politiker dieser Insel sowie der Inseln Bonaire und Saba direkte Beziehungen mit den Niederlanden. Am 11. Oktober 2006 einigten sich Bonaire, Saba und Sint Eustatius mit der niederländischen Regierung auf die Eingliederung der Inseln in die Niederlande als „besondere Gemeinden“.

Am 10. Oktober 2010 wurde der Landesverband Niederländische Antillen aufgelöst, und am 1. Januar 2011 löste der US-Dollar den bis dahin gültigen Antillen-Gulden als gesetzliches Zahlungsmittel ab. Der Antillen-Gulden wurde innerhalb eines Monats in den besonderen Gemeinden ungültig, blieb jedoch die Währung auf Curaçao und Sint Maarten.<ref>Oft gestellte Fragen. De Nederlandsche Bank, abgerufen am 26. Juni 2011 (nl, en, es, pap). </ref>

Die Auflösung des Landesverbandes der Niederländischen Antillen und die Eingliederung der Inseln in die Niederlande hatte keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Status der Inseln als mit der Europäischen Union assoziierte überseeische Hoheitsgebiete („ÜLG“).<ref>Wat is er veranderd sinds de staatkundige herindeling van het Koninkrijk der Nederlanden? Abgerufen am 10. November 2010. </ref>

Frühestens ab 10. Oktober 2015 werden die BES-Inseln als Gebiete in äußerster Randlage gemäß Art. 355 Abs. 2 AEU-Vertrag in die Europäische Union einbezogen werden. Dann würde das Europarecht mit Ausnahmen grundsätzlich gelten und die Inseln würden voraussichtlich auch zum Steuer- und Zollgebiet der Europäischen Union gehören.<ref>Dutch Caribbean islands Curacao and Sint Maarten become independent countries. Abgerufen am 10. November 2010. </ref>

Einzelnachweise

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