Markus Rinderspacher

Markus Rinderspacher (* 18. Juli 1969 in Kaiserslautern) ist ein deutscher Politiker (SPD), Fernsehjournalist und seit 2008 Abgeordneter des Bayerischen Landtags. Dort ist er seit dem 21. Oktober 2009 SPD-Fraktionsvorsitzender und somit Oppositionsführer im Landtag. Seit 2009 ist er satzungsmäßiges Mitglied des Präsidiums und Landesvorstands der BayernSPD.

Ausbildung und Beruf

Rinderspacher machte 1988 sein Abitur und absolvierte danach von 1989 bis 1991 eine Ausbildung als Bankkaufmann. 1991 bis 1992 absolvierte er eine Weiterbildung in Medienmarketing an der Bayerischen Akademie für Werbung und Marketing, außerdem studierte er von 1991 bis 1996 Politologie, Medienrecht und Psychologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach Abschluss seines Studiums arbeitete Rinderspacher ab 1996 als Fernsehjournalist, gab seinen Beruf jedoch am 31. Dezember 2008 wegen seiner im September erfolgten Wahl in den Landtag auf.

Markus Rinderspacher ist evangelisch und Vater eines Kindes.

Politik

Rinderspacher, der seit 2002 Mitglied der SPD ist, war von 2005 bis 2009 ehrenamtlicher Pressesprecher der Münchner SPD. Bei der Landtagswahl in Bayern 2008 wurde er im Wahlkreis Oberbayern über die SPD-Wahlliste in den Bayerischen Landtag gewählt, das Direktmandat im Stimmkreis München-Ramersdorf verfehlte er. Im Landtag gehörte er zunächst dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz als Mitglied an.<ref>Seite von Markus Rinderspacher bei der Bayern-SPD-Landtagsfraktion</ref> Am 21. Oktober 2009 wurde er in der Nachfolge von Franz Maget Fraktionsvorsitzender. Am 20. September 2013 wurde er von seiner Fraktion mit 37 von 41 Stimmen im Amt bestätigt.

Rinderspacher war Mitglied des Bundesversammlungen zur Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2009, am 30. Juni 2010 und 18. März 2012. 2009 unterstützte er nach eigenen Angaben mit seiner Stimme die SPD-Kandidatin Gesine Schwan, bei den Wahlen 2010 und 2012 den Bürgerrechtler Joachim Gauck.

Im November 2013 wurde Rinderspacher vom Bayerischen Landtag erneut als Mitglied in den Bayerischen Medienrat, dem Rundfunkaufsichtsgremium der bayerischen Landesmedienanstalt (BLM), gewählt. Dort fungierte er bereits von 2008 bis Anfang 2010. Er ist zudem Kuratoriumsmitglied der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie der Bayerischen Volksstiftung, Mitglied im Stiftungsrat des BFV (des Bayerischen Fußballverbands) und parlamentarischer Beirat im Bundesverband eMobilität.

Durch die Aktivitäten Rinderspachers erhielt die Bayerische Staatsregierung im Juni 2011 einen Rüffel vom Verfassungsgerichtshof. Die bayerische SPD wollte Einsicht in die sogenannten Resonanzstudien und bekam diese erst, als sie mit einer Klage vor Gericht ging. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof urteilte schließlich, dass die CSU-geführte Staatsregierung das Parlament auf Anfrage über den Inhalt der Studien hätte informieren müssen. Durch die Ablehnung verschiedener Auskünfte sei das Informationsrecht der Opposition grundsätzlich verletzt und gegen die Verfassung verstoßen worden. Zuvor hatte bereits der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) die Staatskanzlei scharf gerügt. Sie habe mit den Resonanzstudien Regierungs- und Parteiinteressen in unzulässiger Weise vermengt.

Auch im Mai 2014 hatte Rinderspacher beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof Erfolg. Die Richter urteilten, die von der SPD eingereichten Fragen zur sogenannten Verwandtschaftsaffäre innerhalb des Kabinetts Seehofer müssten beantwortet werden.

Evangelische Landessynode

Im Januar 2014 wurde Markus Rinderspacher in die Landessynode der evang.-luth. Kirche in Bayern berufen. Das aus 108 Mitgliedern bestehende Gremium ist zuständig für die kirchliche Gesetzgebung einschließlich der Verabschiedung des Haushaltes. Auch die Wahl des Landesbischofs obliegt der Landessynode. Vom Kirchenparlament wurde Rinderspacher in den Ausschuss für Bildung, Erziehung und Jugend gewählt.

Weblinks

• Markus Rinderspacher auf der Seite des Landtags
• Offizielle Internetseite

Einzelnachweise

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