Sozialdemokratische Partei (Japan)

Die japanische Sozialdemokratische Partei (SDP; 社会民主党, Shakai Minshutō, kurz: 社民党, Shamintō) ist eine politische Partei. Sie hat Abgeordnete in beiden Kammern des japanischen Parlaments, ist jedoch als kleine Partei einzustufen, seitdem ein Großteil der Partei in der Demokratischen Partei Japans aufgegangen ist. Nach dem Bericht zur Parteienfinanzierung 2006 hatte die SDP rund 23.000 Mitglieder.

Die SDP ist Nachfolger der 1945 gegründeten Sozialistischen Partei Japans, die von 1994 bis 1996 mit Tomiichi Murayama den Ministerpräsidenten stellte. Nachdem diese zahlreiche Mitglieder an die Vorläufer der Demokratischen Partei verloren hatte, änderte diese 1996 ihren Namen in Sozialdemokratische Partei.

Seit der Umbenennung der Partei – der englische Name wurde bereits 1991 in Social Democratic Party of Japan geändert – versuchte die Partei gemäßigtere Positionen einzunehmen. Zentrale außenpolitische Forderungen der SDP sind die Bewahrung des Artikels 9 der japanischen Verfassung und die Ablehnung der Entsendung von Soldaten zu Auslandseinsätzen nach dem (im Herbst 2007 ausgelaufenen) Antiterrorismusgesetz. Die Interpretation von Artikel 9 als Verbot jeglicher Streitkräfte, wonach die Selbstverteidigungsstreitkräfte verfassungswidrig wären, wurde bereits von der Sozialistischen Partei in den 1980er Jahren schrittweise aufgegeben.<ref>SDP-Position zu Artikel 9 der japanischen Verfassung</ref>

Lange umstritten war die Haltung der SDP gegenüber Nordkorea, das wegen seines Nuklearprogramms und der Entführungen japanischer Bürger in den 1970er Jahren einerseits und der unzureichenden Aufarbeitung der japanischen Kolonialzeit dort andererseits in ständigem Konflikt mit Japan steht. Inzwischen bemüht sich die Partei, ihre unkritische Haltung früherer Jahre zu relativieren.<ref>Q&A der SDP zu japanisch-koreanischen Beziehungen, insb. Q2 zur Frage offizieller Kontakte der Partei zur DPRK</ref>

2003 übernahm Mizuho Fukushima den SDP-Parteivorsitz von Takako Doi, die nach dem schwachen Abschneiden bei der Unterhauswahl 2003 im November desselben Jahres zurücktrat. Von 2009 bis 2010 war sie an einer Koalitionsregierung unter Führung der Demokratischen Partei von Yukio Hatoyama beteiligt. Wegen des Verbleibs der Marine Corps Air Station Futenma in der Präfektur Okinawa verließ die SDP die Koalition.

Fukushima trat nach den Parlamentswahlen 2012 und 2013 zurück, wonach die SDP nur noch über fünf Abgeordnete auf nationaler Ebene verfügt. Nach mehreren Wochen verständigte sich die Partei auf ein neues Auswahlverfahren für den Parteivorsitz. Zum Wahlkampfauftakt am 27. September 2013 gab es zwei Bewerber für den Parteivorsitz: Taiga Ishikawa, Abgeordneter im Parlament des Tokioter Bezirks Toshima, und Tadatomo Yoshida, Abgeordneter im Oberhaus des nationalen Parlaments. Die Abstimmung unter den 17.410 stimmberechtigten Parteimitgliedern fand am 12. und 13. Oktober 2013 statt, das Ergebnis wurde am 14. Oktober ausgezählt.<ref>SDP: [1] 社民党党首選挙</ref> Yoshida setzte sich mit deutlichem Vorsprung durch.<ref>Social Democratic Party picks policy chief as new leader. In: The Japan Times. 14. Oktober 2013, abgerufen am 14. Oktober 2013 (english). </ref>

Wahlergebnisse

National

In der letzten Unterhauswahl 2012 gewann die SDP nur einen Wahlkreis in Okinawa und von den 180 Verhältniswahlmandaten nur eines im Block Kyūshū. Bei der Oberhauswahl 2013 konnten die Sozialdemokraten nur ein Mandat verteidigen (zwei standen nicht zur Wahl) und halten somit drei der 242 Sitze in der zweiten Kammer.

Präfekturen

Bei den einheitlichen Regionalwahlen im April 2011 wurden SDP-Abgeordnete aus mehreren Präfekturparlamenten abgewählt. Sie verfügt (Stand: Jahresende 2011) noch über insgesamt 41 Abgeordnete in 19 Parlamenten, vor allem in Tōhoku, wo sie noch in fünf von sechs Parlamenten vertreten ist, und in Kyūshū, wo sie Sitze in sechs der acht Präfekturen hält, darunter im Parlament von Okinawa als zweitstärkste Partei fünf Mandate.

Weblinks

• Offizielle Website der SDP (japanisch)
• Social Democratic Party of Japan aus R. Dolan/R. Worden, eds. Washington 1994. Japan: A Country Study Federal Research Division, Library of Congress: Country Studies (englisch)

Einzelnachweise

<references />