Thomas Nord

Thomas Nord (* 19. Oktober 1957 in Berlin<ref> Potsdamer Neueste Nachrichten vom 21. Februar 2005: Gedämpfter Start für neuen PDS-Chef.</ref> Nord war Mitglied der Delegation seiner Partei bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD nach den Landtagswahlen 2004. 2009 leitete er als Landesvorsitzender die Verhandlungsdelegation von Die Linke zur Ausarbeitung des Koalitionsvertrages mit der SPD Brandenburg. Gemeinsam mit Kerstin Kaiser, Matthias Platzeck und Günter Baske unterzeichnete er den Koalitionsvertrag für die rot-rote Koalition.<ref>[4] Hamburger Abendblatt vom 5. November 2009, SPD und Linke unterzeichnen Koalitionsvertrag</ref>

Auf dem Göttinger Parteitag 2012 wurde Nord in den Bundesvorstand gewählt.<ref>[5] (PDF; 260 kB) Webseite Die Linke, Bewerbung für den Bundesvorstand von Thomas Nord, Wahl des Parteivorstandes</ref>

Abgeordneter des Deutschen Bundestages

Nord ist seit 2009 direkt gewählter Abgeordneter seines Wahlkreises im Deutschen Bundestag. Er arbeitet dort im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Er ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien sowie im Verteidigungsausschuss.<ref>[6] Biografie von Thomas Nord auf der Webseite des Deutschen Bundestages</ref> Er ist für die Linksfraktion stellvertretender Vorsitzender der deutsch-polnischen und der deutsch-französischen Parlamentariergruppe. 2013 kandidiert er im Wahlkreis Frankfurt (Oder)/Landkreis Oder-Spree erneut als Direktkandidat für DIE LINKE und ist auf der Landesliste der Partei auf Platz 2 aufgestellt.<ref>[7] Märkische Oderzeitung, 24. Januar 2012, SPD hofft auf Revanche bei Bundestagswahl 2013</ref>

Inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit

Im März 1990 machte Thomas Nord seine Arbeit als Inoffizieller Mitarbeiter im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen in Berlin öffentlich. „Ich war aus politischer Überzeugung inoffizieller Mitarbeiter des MfS.“<ref>[8] (PDF; 109 kB) Stellungnahme im Überprüfungsverfahren des 1. Ausschusses für Wahlüberprüfung, Immunität und Geschäftsordnung nach § 44c, Abs. 2 Abgeordnetengesetz vom 22. Februar 2011</ref> Nord spricht auch von einem persönlichen Versagen. „Seit diesem Zeitpunkt habe ich bei jeder Kandidatur für ein Amt oder Mandat auf diesen Teil meiner Biografie aufmerksam gemacht.“ <ref>[9] (PDF; 109 kB) Stellungnahme im Überprüfungsverfahren des 1. Ausschusses für Wahlüberprüfung, Immunität und Geschäftsordnung nach § 44c, Abs. 2 Abgeordnetengesetz vom 22. Februar 2011</ref> Nords Vergangenheit wurde von den Medien im Zuge seiner politischen Karriere mehrfach kritisch beleuchtet.<ref>[Der Tagesspiegel, Druckausgabe 1. Juni 1991: PDS auf der Suche nach Motiven für eine Stasi-Tätigkeit; Der Spiegel, Druckausgabe 3/1996, S.42: Flucht nach vorne – Wie ein Stasi-Spitzel bei der PDS Karriere macht; Berliner Zeitung, 17. Dezember 2004, S. 22: „PDS vor dem sechsten Führungswechsel“; Die Tageszeitung, Druckausgabe 4. Dezember 2009, S.4: Der Dreifrontenkampf des Thomas Nord.]</ref>

Am 25. Februar 2010 beantragte die Bundestagsfraktion der CDU/CSU nach einer aktuellen Stunde<ref>[10] Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestages für Parlamentarische Vorgänge</ref> ein Überprüfungsverfahren nach Nummer 3 der „Absprache zur Durchführung der Richtlinien gemäß §44c AbgG“. SPD und FDP schlossen sich dem Antrag an. Die Fraktion der Grünen stellte den Erkenntnisgewinn des Verfahrens in Frage. Am 24. Februar 2011 folgte die Anhörung des Abgeordneten Thomas Nord. Am 30. Juni 2011 hat der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung das Überprüfungsverfahren abgeschlossen. Die Überprüfung ergab eine erwiesene Tätigkeit des Abgeordneten für das MfS.

Es heißt in dem Bericht: „Nord wurde während seiner Zeit bei der Volksmarine erstmalig angesprochen und 1984 vom Ministerium für Staatssicherheit angeworben. Aus diesen Unterlagen ergibt sich, dass das MfS 1977 auf Herrn Nord aufmerksam wurde, der von 1976 bis 1980 einen freiwilligen vierjährigen Wehrdienst bei der Volksmarine der DDR ableistete. Laut einem Aktenvermerk eines Leutnants aus dem Jahre 1982 kam es von September 1978 bis zum Oktober 1980 zu einer „Kontaktierung“ von Herrn Nord. Er unterzeichnete aus politischer Überzeugung eine Verpflichtungserklärung für die Stasi und arbeitete unter dem Decknamen Marc Schindler.“ <ref>[11] Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Überprüfungsverfahren des Abgeordneten Thomas Nord gemäß §44c Absatz 2 des Abgeordnetengesetzes (AbgG), Deutscher Bundestag, Drucksache 17/6436, 5. Juli 2011, S.12.</ref>

Als Jugendklubleiter in Berlin Prenzlauer Berg berichtete er über Jugendliche und Kollegen, die sich kritisch über die DDR äußerten. Mit Beschluss vom 28. Februar 1984 wurde die IM-Vorlaufakte archiviert und Herr Nord als GMS (Gesellschaftlicher Mitarbeiter für Sicherheit) verpflichtet und blieb dies bis zur politischen Wende in der DDR 1989.

Der Ausschuss für Wahlprüfung schloss wie Nord selbst auch, eine schädigende Wirkung für Betroffene nicht aus. „In der Untersuchung des Ausschusses konnten aber keine konkreten Anhaltspunkte dafür festgestellt werden, dass der Abgeordnete Thomas Nord durch seine Tätigkeit für das MfS andere Personen unmittelbar geschädigt hat.“

Weblinks

• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Persönliche Website
• Thomas Nord auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

<references />