Bundesministerium der Verteidigung

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg), kurz Bundesverteidigungsministerium, ist eine oberste Bundesbehörde und das für die militärische Verteidigung und alle Angelegenheiten der Bundeswehr zuständige Ministerium der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Das Ministerium unterstützt den Bundesminister der Verteidigung in seinen Verantwortlichkeiten als Mitglied der Bundesregierung, Fachminister für militärische Verteidigung, Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden und Spitze der Wehrverwaltung.

Geschichte

Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium „für“ Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium „der“ Verteidigung geändert.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei seiner Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Dienstsitze

Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit 1270 Dienstposten^* befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz mit rund 940 Dienstposten im Bendlerblock in Berlin<ref>Andreas Baumann: Ministerin Ursula von der Leyen stoppt Abzug aus Bonn. In: General-Anzeiger (Bonn). 10. März 2014, abgerufen am 21. März 2014. </ref>.

• Bmvg bonn.jpg

  Hauptdienstsitz des Ministeriums auf der Bonner Hardthöhe
  Im Vordergrund die Pyramide (Kantine)

• Berlin, Tiergarten, Reichpietschufer, Bendler-Block 02.jpg

  Zweitdienstsitz im Berliner Bendlerblock

Organisation

Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte.

Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr hat das BMVg zum 1. April 2012 eine neue, verschlankte Struktur eingenommen. Es umfasst neun Abteilungen:<ref>Das Organigramm des BMVg. 1. Oktober 2014, abgerufen am 22. Mai 2015 (PDF; 120 kB). </ref>

• Abteilung Politik (Leitung: Ministerialdirektor Géza Andreas von Geyr)
• Abteilung Haushalt/Controlling (Leitung: Ministerialdirektor Karl Henning Bald)
• Abteilung Recht (Leitung: Ministerialdirektor Dieter Weingärtner)
• Abteilung Planung (Leitung: Generalleutnant Erhard Bühler)
• Abteilung Führung Streitkräfte (Leitung: Generalleutnant Eberhard Zorn)
• Abteilung Strategie und Einsatz (Leitung: Generalmajor Dieter Warnecke)
• Abteilung Personal (Leitung: Vizeadmiral Joachim Rühle)
• Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (Leitung: Generalleutnant Benedikt Zimmer)
• Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (Leitung: Ministerialdirektorin Alice Greyer-Wieninger)

Die Leitungsebene des Ministeriums umfasst den Bundesminister, die beiden parlamentarischen Staatssekretäre sowie die beiden beamteten Staatssekretäre und den Generalinspekteur der Bundeswehr. Dem Bundesminister direkt unterstellt sind der Presse- und Informationsstab sowie der Leitungsstab. Dem Generalinspekteur unterstehen die Abteilungen Planung, Führung Streitkräfte und Strategie und Einsatz, einem beamteten Staatssekretär die Abteilungen Politik und Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, dem zweiten die Abteilungen Haushalt und Controlling, Recht, Personal und Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen.

Im nachgeordneten Geschäftsbereich des BMVg der Bundeswehr gibt es folgende Organisationsbereiche:

• Heer
• Luftwaffe
• Marine
• Streitkräftebasis
• Zentraler Sanitätsdienst
• Personal
• Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
• Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
• Rechtspflege
• Militärseelsorge

Besondere Dienststellen, die direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt sind:

• Einsatzführungskommando der Bundeswehr
• Planungsamt der Bundeswehr
• Luftfahrtamt der Bundeswehr

Haushalt

Der Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung sowie der Bundeswehr als nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich auch die „zahlenmäßige Stärke [der Streitkräfte] und die Grundzüge ihrer Organisation […] aus dem Haushaltsplan ergeben“.

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2015

Der Haushalt für 2015 umfasst 32,97 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (16,37 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (5,73 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (9,52 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (1,15 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,20 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2014 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 1,6 Prozent.<ref name="HH15" />

2014

Der Haushalt für 2014 umfasst 32,44 Milliarden Euro. Im Einzelnen:

• Personalausgaben (15,69 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (5,88 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (9,96 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (1,13 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,17 Milliarden Euro)
• Besondere Finanzierungsausgaben (-0,40 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2013 sinkt der Verteidigungshaushalt somit um 2,5 Prozent.<ref name="HH14" />

2013

Der Einzelplan 14 sieht für 2013 einen Umfang des Verteidigungsbudgets in Höhe von 33,26 Milliarden Euro vor. Die Gewichtung und Verteilung auf fünf Hauptbereiche ändert sich gegenüber 2012 nicht:

• Personalausgaben (15,77 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (5,88 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,37 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (1,07 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,17 Milliarden Euro)

Im Vergleich zu 2012 steigt der Verteidigungshaushalt somit um 4,99 Prozent.<ref name="HH13" />

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete im April 2014, dass 2013 für die größten Rüstungsvorhaben deutlich weniger Geld ausgegeben worden sei, als beim Haushaltsausschuss des Bundestags beantragt. So wurden für den Kampfhubschrauber Eurocopter Tiger 230 Millionen Euro veranschlagt, aber nur 33 Millionen an den Hersteller Airbus Helicopters überwiesen. 2014 sollen diese Ausgaben nicht nennenswert steigen. Diese Verschiebung der Ausgaben in die Zukunft birgt laut FAZ die Gefahr, dass in Zukunft der Spielraum für Ausgaben sinken werde, da die „Einsparungen“ 2013 und 2014 dem Einzelplan 14 nicht gutgeschrieben werden.

2012

Der Verteidigungshaushalt 2012 sieht Ausgaben in Höhe von 31,87 Milliarden Euro vor. Diese teilen sich auf in:

• Personalausgaben (14,92 Milliarden Euro)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (5,16 Milliarden Euro)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,60 Milliarden Euro)
• Zuweisungen und Zuschüsse (1,03 Milliarden Euro)
• Ausgaben für Investitionen (0,16 Milliarden Euro)

Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben um 0,41 Prozent (was aufgrund der Inflation einer realen Abnahme entspricht). Mit einem Anteil von 10,35 Prozent ist der Verteidigungsetat der drittgrößte Ausgabenposten nach dem Bereich Arbeit und Soziales sowie der Bundesschuld.<ref name="HH12" />

2011

Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen ist allerdings größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern Zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:

• Personalausgaben (16,53 Milliarden Euro, ca. 52 %)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (4,20 Milliarden Euro, ca 13 %)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,43 Milliarden Euro, ca. 33 %)
• Zuweisungen und Zuschüsse (0,99 Milliarden Euro, ca. 0,31 %)
• Ausgaben für Investitionen (0,18 Milliarden Euro, ca. 0,05 % )
• Besondere Finanzierungsausgaben (-0,78 Milliarden Euro, ca. -0,25 %)

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter<ref>Einzelplan 14 (HH 2011) (PDF; 6,4 MB)</ref>)

Bundesminister seit 1955

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65, Satz 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr einschließlich der zivilen Mitarbeiter.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115a GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt gem. Art. 115b GG auf den Bundeskanzler übergeht.

Mit Ursula von der Leyen leitet seit 17. Dezember 2013 erstmals eine Frau das Ministerium.

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Staatssekretäre

Ralf Brauksiepe (CDU, seit 2013) und Markus Grübel (CDU, seit 2013) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Die beamteten Staatssekretäre sind Gerd Hoofe (seit 2013) und Katrin Suder (seit 2014).

Wehrdienst der Bundesverteidigungsminister und Staatssekretäre

Von den siebzehn Bundesministern der Verteidigung haben zwölf Wehrdienst (bzw. Kriegsdienst) geleistet. Davon bekleideten sechs einen Reserveoffizier- und vier einen Reserveunteroffizier-Dienstgrad. Von den neunzehn Parlamentarischen Staatssekretären haben neun gedient; fünf als Reserveoffiziere und einer als Reserveunteroffizier.

Hans Apel war der erste Bundesminister der Verteidigung, der keinen Kriegsdienst geleistet hatte und gehörte – wie auch seine Amtsnachfolger Manfred Wörner und Rupert Scholz – zu den sogenannten Weißen Jahrgängen, die keinen Grundwehrdienst leisten mussten. Manfred Wörner wurde während Wehrübungen bis zum Rang eines Obersts der Reserve der Luftwaffe befördert.

Volker Rühe und Peter Struck wurden aufgrund ihres Studiums erst vom Wehrdienst zurückgestellt, und danach wegen ihres Alters nicht mehr zum Wehrdienst herangezogen.

Rudolf Scharping war der erste Bundesminister der Verteidigung, der Wehrdienst in der Bundeswehr geleistet hat. Auch Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière leisteten Wehrdienst.

Siehe auch

Haushaltsrecht

• Verteidigungsetat

Ehemalige Ministerien

• Preußisches Kriegsministerium
• Bayerisches Kriegsministerium
• Sächsisches Kriegsministerium
• Württembergisches Kriegsministerium
• Reichswehrministerium
• Ministerium für Nationale Verteidigung der DDR
• Ministerium für Abrüstung und Verteidigung

Literatur

• Siegfried Mann: Das Bundesministerium der Verteidigung. Boldt, Bonn 1971, ISBN 3-87086-009-X.

Weblinks

• Offizielle Website des Bundesministeriums der Verteidigung
• Historische Bilder und Dokumente des Bundesarchivs: Auf dem Weg zum Verteidigungsministerium. Die Zentrale für Heimatdienst und das Amt Blank 1950–1955

Einzelnachweise

<references> <ref name="aktive"> Bundesministerium der Verteidigung: Stärke: Militärisches Personal der Bundeswehr. Bundeswehr, 6. Juli 2015, abgerufen am 23. Juli 2015.  </ref> <ref name="HH11">Bundesministerium der Verteidigung: Verteidigungshaushalt 2011, abgerufen am 20.März 2011</ref> <ref name="HH12">Haushaltsgesetz 2012 (EPl 14). BMF, 15. Dezember 2011, abgerufen am 23. Mai 2014 (PDF; 749 kB, deutsch). </ref> <ref name="HH13">Bundeshaushaltsplan 2013. Einzelplan 14. Abgerufen am 14. Januar 2014 (PDF; 1,39 MB). </ref> <ref name="HH14">Einzelplan 14 (HH 2014). 31. Juli 2014, abgerufen am 13. Oktober 2014 (PDF; 1,8 MB). </ref> <ref name="HH15">Haushaltsgesetz 2015. In: Die Struktur des Bundeshaushaltes. Bundesministerium der Finanzen, 23. Dezember 2014, abgerufen am 4. März 2015 (PDF; 29 MB, Einzelplan 14 ab S. 1951). </ref> <ref name="Ministerium">Das Ministerium. Bundesministerium der Verteidigung, 3. Dezember 2013, abgerufen am 14. Januar 2014. </ref> </references>

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