Graue Panther (Partei)

Graue Panther (ehemals: Allianz Graue Panther Deutschland) ist eine deutsche Kleinpartei. Sie entstand aus einer Fusion der Partei Graue Panther Deutschland, die bereits am 14. April 2012 mit der Partei Die Grauen – Generationspartei fusioniert war, und der Partei Allianz Graue Panther.<ref>http://www.agp-bv.de/bund/index.php/102-agp-news/181-die-grauen-panther-sind-wieder-da</ref> All diese Parteien entstanden aus der 2008 aufgelösten Partei Die Grauen – Graue Panther.

Der Parteiname "Allianz Graue Panther Deutschland" wurde im September 2015 in Absprache mit dem Bundeswahlleiter in "Graue Panther" geändert. Grund dafür war, dass der Versicherungskonzern Allianz SE mit Klage drohte, weil der Name Allianz rechtlich geschützt ist.

Vorgängerparteien

Die Grauen – Generationspartei

Im Landesverband Berlin der Die Grauen – Graue Panther gab es Widerstand gegen die Auflösung der Partei. Eine Gruppe um den Ex-Vorsitzenden Norbert Raeder gründete noch vor der endgültigen Auflösung eine Nachfolgepartei namens Die Grauen – Generationspartei.<ref name="tagesspiegel">Der Tagesspiegel: Die Grauen machen weiter Bundesverband löst sich wegen Millionenschulden auf, doch in Berlin wird eine Nachfolgepartei gegründet, 28. Februar 2008</ref> Der erste Landesverband gründete sich am 29. März 2008 in Torgau / Sachsen. Die Gründungsparteitage der Landesverbände Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Hessen fanden alle Anfang April 2008 statt. Die Partei nahm an der Europawahl 2009 teil und erreichte 0,2 %.

Vorsitzender war zunächst Norbert Raeder. Von Oktober 2009 bis zum 17. Februar 2010 war Michael Schulz (* 1977) Vorsitzender, der bis zur Amtsübernahme stellvertretender Vorsitzender von Die Grauen – Graue Panther gewesen war.

Die Partei nahm an der Europawahl 2009 teil.<ref>Bundeswahlleiter: Zugelassenen Parteien zur Europawahl 2009</ref> Spitzenkandidat war ebenfalls Norbert Raeder.<ref>Muster des Stimmzetter für Bayern (PDF; 433 kB), siehe Liste 22.</ref> Die fast ausschließlich in Berlin aktive Partei erhielt 0,2 Prozent der Stimmen.

An der Bundestagswahl 2009 durften die Grauen nicht teilnehmen, da der Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung vom 17. Juli 2009 die Parteieigenschaft verneint hatte<ref>Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht zur Anerkennung der Parteien im Bundeswahlausschuss</ref> und der Versuch der Partei, ihre Zulassung durch einen Eilantrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht durchzusetzen, am 31. Juli 2009 scheiterte.

Laut Information der dpa traten am 17. Februar 2010 sieben von neun Mitgliedern des Parteivorstandes zurück, darunter auch Michael Schulz. Dem ehemaligen Vorsitzenden Raeder wird vorgeworfen, er habe die Arbeit des Bundesvorstandes blockiert.<ref>Partei Die Grauen in der Krise (Welt Online, Abgerufen am 17. Februar 2010)</ref> Schulz trat am 25. Februar 2010 der Piratenpartei bei.<ref>Ein Grauer wird zum Piraten (Tagesspiegel Online, Abgerufen am 10. März 2010)</ref><ref>Pressemitteilung: Piratenpartei zieht in BVV ein: Michael Schulz, BVV-Abgeordneter und Ex-Vorsitzender der „Grauen“, wird Pirat Pressemitteilung der Piratenpartei</ref>

Am 30. Mai wurde ein vom Amtsgericht Charlottenburg vorgeschlagener Notvorstand konstituiert. Dieser legte am 12. Juli einen außerordentlichen Bundesparteitag für den 4. September 2010 fest<ref>Informationen des Notvorstandes</ref>, auf dem in Frankfurt am Main ein neuer Vorstand unter der Führung von Wolfgang Rühlmann gewählt wurde.<ref>Neuer Vorstand gewählt.</ref>

2012 fusionierte die Partei mit Graue Panther Deutschland

Allianz Graue Panther

Am 29. März 2008 gründete sich in Fulda die Allianz Graue Panther (AGP). Trude Unruh beteiligte sich an der Gründung, war jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend. Gründungsvorsitzender war Johannes Butscher.<ref>AKTUELL! Neue Bundespartei "ALLIANZ GRAUE PANTHER" heute gegründet, osthessen-news.de, 29. März 2008</ref><ref>Unterlagen beim Bundeswahlleiter (PDF; 862 kB)</ref> Die Zulassung zur Europawahl 2009 wurde nicht erreicht<ref>Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht aller anerkannten Parteien zur Europawahl 2009</ref>, eine notwendige Beteiligungsanzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 wurde gar nicht erst eingereicht.<ref>Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht aller Beteiligungsanzeigen zur Bundestagswahl 2009</ref> Bei der Kommunalwahl 2011 erreichte die AGP in Frankfurt am Main 0,4 % der Stimmen und einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung.<ref>http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/fwa_52_stadtverordnetenwahl.pdf</ref>

Im Januar 2013 gab die AGP bekannt, mit der Deutschen Konservativen Partei über eine mögliche Fusion zu sprechen.<ref></ref>

Programm

In ihrem Programm<ref>Programm</ref> betont die Partei ihre Nachfolgeschaft zur Partei Die Grauen - Graue Panther, aus der viele ihrer Vorgängerorganisationen hervorgegangen waren. Selbstbestimmung und Eigenverantwortung sind zentrale Leitsätze der Partei, weswegen sie sich als Vertretung „aller Generationen“ sieht. Die Partei betont in ihrem Programm Werte und Tugenden, zum Beispiel Ehrlichkeit, aber auch Toleranz. Sie tritt für eine stärkere europäische Integration in Sachen Außen- und Verteidigungspolitik und gleichermaßen in Innenpolitik, etwa beim Thema Bildung, bei dem sie Chancengleichheit als „Schlüssel für bessere Chancen auf dem Lebensweg“ betrachtet, ein. Im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 forderten die Grauen Panther eine Begrenzung der Aufnahmekapazität für Deutschland, sowie eine Beschränkung oder Aussetzung des Familiennachzuges. Eine Einordnung in ein Links-Rechts-Schema lehnt die Partei ab.

Landesverbände

Weblinks

• Offizielle Website

Einzelnachweise

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