Harald Güller

Harald Güller (* 22. Mai 1963 in Augsburg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Von 1994 bis 2003 sowie seit September 2008 ist er Mitglied des Bayerischen Landtags.

Leben

Harald Güller ist der Sohn von Marianne und Hermann Güller. Sein Vater war langjähriger Vize-Präsident des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) und Vorsitzender des BFV-Bezirks Schwaben. Er ist verheiratet mit Anne Güller-Frey, wohnt in Neusäß bei Augsburg und hat einen erwachsenen Stiefsohn.

Nach dem Abitur und dem anschließenden Zivildienst studierte er Rechtswissenschaft in Augsburg und München und schloss 1990 das Studium ab. Anschließend arbeitete er als juristischer Staatsbeamter im Umweltbereich bei der Regierung von Schwaben und dem Landratsamt Aichach-Friedberg.

Politik

Harald Güller wurde 1979 SPD-Mitglied und war von 1995 bis 2013 schwäbischer Bezirksvorsitzender. Von 1996 bis 2005 gehörte er dem Stadtrat von Neusäß an, seit 1996 ist er Kreistagsmitglied im Landkreis Augsburg, ab 2002 als Fraktionsvorsitzender.

Bei der Landtagswahl in Bayern 1994 und bei der Landtagswahl in Bayern 1998 konnte er ein Landtagsmandat erringen. Im Bayerischen Landtag war er von 1994 bis 2001 Mitglied im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsfragen. Als erster Oppositionspolitiker in der Geschichte des Bayerischen Landtags leitete er einen Untersuchungsausschuss, den Untersuchungsausschuss „Schreiber“. Dieser prüfte von März 2001 bis Juli 2002 den Vorwurf unerlaubter Einflussnahme der Bayerischen Staatsregierung und der Generalstaatsanwaltschaft in Bayern auf strafrechtliche Ermittlungsverfahren u. a. gegen den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber und den Politikersohn Max Strauß. Von Mai 2001 bis zum September 2003 war Harald Güller Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion.

Von 2004 bis 2008 arbeitete er als hauptamtlicher Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion.

Bei der Landtagswahl im September 2008 kandidierte er im Stimmkreis Augsburg-Stadt-West und zog als Listenführer über die Bezirksliste Schwaben wieder in den Landtag ein. Er wurde erneut zum Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion gewählt, war Mitglied des Ältestenrats des Landtags und Sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Außerdem gehörte er seit dessen Einsetzung Anfang 2010 dem Untersuchungsausschuss zur „Landesbankaffäre“ an und war dessen stellvertretender Vorsitzender. Im Ausschuss ging es um die politische Aufarbeitung des Milliardenverlustes der Bayerischen Landesbank beim Kauf der österreichischen Skandalbank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) und die Verantwortung von Vorstand, Verwaltungsrat und CSU-Staatsregierung. Anfang 2011 legte der Ausschuss seinen Abschlussbericht vor.

2013 gestand Güller im Rahmen der Verwandtenaffäre ein, dass er den Sohn seiner Frau aus deren erster Ehe im Jahr 2009 für zwei Monate eingestellt und dafür mit ca. 7.400 Euro aus der Mitarbeiterpauschale bezahlt hatte. Dass durch seine Heirat sein Stiefsohn rechtlich zu einem Verwandten ersten Grades geworden war, was ein Beschäftigungsverbot aus Landtagszuschüssen bedeutet, hatte Güller übersehen. Nach Prüfung durch das Landtagsamt zahlte Güller die Mitarbeiterpauschale umgehend zurück.<ref>Erster SPD-Abgeordneter muss zurückzahlen. merkur-online.de, 20. Mai 2013, abgerufen am 20. Mai 2013</ref> Am 28. Mai 2013 trat Güller von seinen Ämtern als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und schwäbischer SPD-Bezirksvorsitzender zurück.<ref name="SZ29-5">Süddeutsche Zeitung: SPD-Geschäftsführer tritt zurück, 29. Mai 2013</ref> Im August 2014 wurde Güller vom Landgericht München zu einer Strafe von 120 Tagessätzen à 150 Euro, insgesamt 18.000 Euro verurteilt.<ref>Landgericht reduziert Strafe für Güller, in: Süddeutsche Zeitung, 16. August 2014, S. 36</ref> Gleichzeitig stellte das Gericht aber fest, dass kein direkter Betrugsvorsatz vorlag.<ref>Güller muss 18000 Euro zahlen, in: Augsburger Allgemeine, 16. August 2014</ref><ref>Eine peinliche Verfehlung, in: Augsburger Allgemeine, 16. August 2014</ref>

Seit 2013 ist Harald Güller Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag und nach wie vor Sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Gesellschaftliches Engagement

Ehrenamtliche Tätigkeit

• Mitglied im Vorstand des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes im Bezirksverband Schwaben<ref>www.paritaet-bayern.net</ref>
• Beisitzer im Vorstand des Bayerischen Roten Kreuzes im Kreisverband Augsburg-Land<ref> www.bvschwaben.brk.de</ref>, dort ehrenamtlicher Justitiar seit 2013
• Ehrenamtlicher Aufsichtsrat bei "Augsburg Innovationspark GmbH" seit 2013
• Mitglied der Arbeiterwohlfahrt, Ortsvereinsvorstand Neusäß und Angehöriger der Bezirksschiedskommission Schwaben
• Mitglied im Landessportbeirat, dort Vorsitzender des Finanzausschusses
• Beisitzer im Auto Club Europa(ACE) Kreis Schwaben<ref>[1]</ref>

Mitgliedschaften

• Arbeiterwohlfahrt des Bezirksverbandes Schwaben<ref>www.awo-schwaben.de</ref>
• NaturFreunde Deutschland (Landesverband Bayern)<ref>bayern.naturfreunde.de</ref>
• Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) im Kreisverband Augsburg
• Kuratorium des Theaters Eukitea gGmbH (in Diedorf)<ref>www.eukitea.de/</ref>

Literatur

•  Andreas Holzapfel (Hrsg.): Bayerischer Landtag. 16. Wahlperiode. Volkshandbuch. 3. Auflage. Neue Darmstädter Verlagsanstalt, Rheinbreitbach 2011, ISBN 978-3-87576-698-1.

Weblinks

• Biografie auf der Website des Bayerischen Landtages. Bayerischer Landtag, abgerufen am 8. November 2015. 
• Website von Harald Güller
• SchwabenSPD
• SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag
• BayernSPD Landtagsfraktion zum Untersuchungsausschuss Bayerische Landesbank

Einzelnachweise

<references/>