Landesregierung Pühringer V

Die Landesregierung Pühringer V bildet die Oberösterreichische Landesregierung in der XXVIII. Gesetzgebungsperiode. Die Landesregierung wurde am 23. Oktober 2015 vom Oberösterreichischen Landtag gewählt und in der Folge angelobt.<ref>Kurier: Männerbund regiert Oberösterreich. Artikel vom 21. Oktober 2015, abgerufen am 22. Oktober 2015.</ref><ref name="erste-sitzung">orf.at – Landtag zur ersten Sitzung zusammengetreten. Artikel vom 23. Oktober 2015, abgerufen am 24. Oktober 2015.</ref> Auf Grund des Proporzsystems sind alle Landtagsfraktionen auch in der Landesregierung vertreten.

Seit der Wahl 2003 regierte in Oberösterreich eine schwarz-grüne Koalition. Bei der Landtagswahl 2015 am 27. September 2015 hatte die Österreichische Volkspartei (ÖVP) 4 von 9 Regierungssitzen erreicht und damit gegenüber 2009 ein Regierungsmitglied verloren. Außerdem verlor die ÖVP sechs Sitze im Landtag, eine Fortsetzung der bisherigen Regierungszusammenarbeit war damit trotz Zugewinns der Grünen von einem Landtagsmandat nicht mehr möglich. Zwar besaßen die beiden Parteien zusammen weiterhin eine Mehrheit in der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Landesregierung, aber keine mehr im oberösterreichischen Landtag. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) konnte ihre Landtagssitze von 9 auf 18 verdoppeln, gewann zwei Regierungssitze und erhielt somit insgesamt drei Regierungssitze. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) verlor einen Regierungssitz und ist nur mehr mit einem Sitz in der Regierung vertreten. Die Grünen Oberösterreich (Grüne) konnten ihren Regierungssitz halten.

Am 21. Oktober 2015 erteilten die Landesparteivorstände der ÖVP und FPÖ eine Vollmacht eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ fertig zu verhandeln und abzuschließen. Außerdem erfolgten Abstimmungen über die Besetzung der Regierungssitze der ÖVP. Josef Pühringer wurde einstimmig als Landeshauptmann bestätigt und der bisherige Klubobmann Thomas Stelzer als Landeshauptmann-Stellvertreter designiert. Aufgrund des verloren gegangenen Regierungssitzes kam es im ÖVP-Parteivorstand zu einer Kampfabstimmung zwischen den bisherigen Landesräten Doris Hummer, Maximilian Hiegelsberger und Michael Strugl, wobei Hummer unterlag und aus der Regierung ausscheiden muss. Damit ist erstmals seit 20 Jahren in einer oberösterreichischen Regierung keine Frau vertreten, die oberösterreichische Landesregierung ist österreichweit die einzige ohne Frau.<ref name="standard" />

Josef Pühringer wurde in der ersten konstituierenden Landtagssitzung am 23. Oktober 2015 mit 48 von 56 Stimmen gewählt. Die Grünen mit sechs Abgeordneten gaben an, ihn nicht gewählt zu haben. Der Grüne Landesrat Rudolf Anschober verlor gegenüber der Landesregierung Pühringer IV die Aufgabenbereiche Hochwasserschutz und Energiepolitik.<ref name="erste-sitzung" />

Die schwarz-blaue Landesregierung ist mit Stand 2015 bundesweit die einzige Koalition zwischen ÖVP und FPÖ und die erste dieser Art im Bundesland Oberösterreich.<ref>orf.at – ÖVP: Hummer verliert in Kampfabstimmung. Artikel vom 21. Oktober 2015, abgerufen am 22. Oktober 2015.</ref><ref name="standard">derStandard.at – Oberösterreich bekommt frauenlose ÖVP-FPÖ-Regierung. Artikel vom 21. Oktober 2015, abgerufen am 22. Oktober 2015.</ref><ref>orf.at – OÖ-Regierung ohne Frau: Abgang für Hummer „Rückschlag“. Artikel vom 22. Oktober 2015, abgerufen am 22. Oktober 2015.</ref>

Regierungsmitglieder

Weblinks

• Landesregierung Oberösterreich

Einzelnachweise

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