Partei der Kommunisten der Republik Moldau

Die Partei der Kommunisten der Republik Moldau (rumänisch Partidul Comuniștilor din Republica Moldova, PCRM; russisch Партия коммунистов Республики Молдова) ist eine moldauische politische Partei.

Geschichte

Nach einer Abkehr von den Kommunisten in den 1990er Jahren, den ersten Jahren der moldawischen Unabhängigkeit, gelang der Partei der Kommunisten bei der Parlamentswahl in Moldawien 2001 eine politische Renaissance. Sie gewann über 50 % der Stimmen und aufgrund des Wahlverfahrens (d'Hondt-Verfahren) mehr als zwei Drittel der Parlamentssitze.

Bei den Parlamentswahlen in Moldawien 2005 erhielt sie 46,1 % der abgegebenen Stimmen und 56 Sitze. Sie blieb somit alleinige Regierungspartei und stellte weiterhin den Staatspräsidenten (der Parteivorsitzende Vladimir Voronin), die Regierungschefin (Zinaida Greceanîi) und den Parlamentspräsidenten (Marian Lupu).

Bei den Parlamentswahlen in Moldawien 2009 wurde die kommunistische Regierung wiederum im Amt bestätigt, obwohl zuvor auch aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage mit einer Abstrafung der Regierung gerechnet wurde. Die PCRM erhielt 49,5 % der Stimmen und konnte ihre Parlamentsmehrheit so noch ausbauen. Sie verfehlte dabei knapp die zur Wahl des Staatspräsidenten nötige Drei-Fünftel-Mehrheit und ist somit auf mindestens eine Stimme aus den Reihen der Opposition angewiesen, um einen Nachfolger für Vladimir Voronin im Amt des Staatschefs zu wählen. Im Anschluss an die Verkündung der vorläufigen Wahlergebnisse kam es in Chișinău zu gewalttätigen Protesten, die gegen die PCRM gerichtet waren. Bei den darauffolgenden vorzeitigen Neuwahlen erhielt die Partei nur noch knapp 45 % der Stimmen. Bei den Wahlen im November 2010 schließlich sank sie unter die 40 %-Marke. Dennoch stellt die PCRM weiter die größte Fraktion im Parlament.

Politische Ideologie

Bei ihrem erstmaligen Wahlsieg 2001 stoppte die PCRM die Annäherung Moldawiens an Rumänien und betrieb eine Zuwendung zu Russland. In den folgenden Jahren wurde diese Politik jedoch revidiert. Zwischenzeitlich kam es zu einer deutlichen Verschlechterung der moldawisch-russischen Beziehungen. Die PCRM strebt heute zwar einen EU-Beitritt an, will aber zugleich seine wieder relativ guten Beziehungen zu Moskau aufrechterhalten und lehnt so einen NATO-Beitritt Moldawiens ab.

In ihrem Wahlprogramm hat die PCRM u. a. folgende Ziele verkündet:

• Eine neue Lebensqualität
• Ökonomische Modernisierung
• Europäische Integration
• Vereinigung der Gesellschaft

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz (russisch)
• Historischer Hintergrund (englisch)