Parlament der Republik Moldawien

Das Parlament der Republik Moldawien (rumänisch Parlamentul Republicii Moldova) ist die gesetzgebende Versammlung der seit 1991 unabhängigen Republik Moldawien. Es gilt das Einkammersystem.

Wahlverfahren

Das moldawische Parlament hat 101 Abgeordnete, die alle vier Jahre von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt werden. Dabei können sowohl Parteilisten als auch Einzelkandidaten antreten. Wahlallianzen aus mehreren Parteien sind seit mehreren Jahren nicht mehr zulässig. Anspruch auf Mandate im Parlament hat jede Liste, die die Sperrklausel von 5 % der Gesamtzahl der Stimmen (bis zu den Wahlen im April 2009 6 %) überwindet. Die Sitzverteilung erfolgt sodann nach dem D’Hondt-Verfahren.

Kompetenzen des Parlaments

Zu den ersten Aufgaben des Parlaments nach einem Urnengang gehört die Wahl des Staatspräsidenten. Dieser muss mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit der Abgeordneten (zzt. mindestens 61 Stimmen) gewählt werden. Der Präsident schlägt einen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs vor. Dieser und die von ihm einberufenen Minister müssen vom Parlament bestätigt werden. Kann keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit für das Amt des Staatspräsidenten erreichen, so ist der amtierende Präsident verpflichtet das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Gesetzesvorschläge können ins Parlament von Abgeordneten oder der Regierung eingebracht werden.

Zusammensetzung

Das zuletzt am 30. November 2014 gewählte Parlament setzt sich wie folgt zusammen<ref name="Moldawien-Wahlergebnis-2014">Ergebnis Parlamentswahl 2014 e-democracy.md (rumänisch, russisch, englisch)</ref>:

Parlamentspräsidenten

Weblinks

• Parlament der Republik Moldau Offizielle Webseite (rumänisch)
• Zentrale Wahlkommission der Republik Moldau Offizielle Webseite (rumänisch, russisch)

Einzelnachweise

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