Senat der Republik Polen

Der Senat der Republik Polen (polnisch Senat Rzeczypospolitej Polskiej) ist die zweite Kammer des polnischen Parlaments in Ergänzung zur ersten Kammer, dem Sejm.

Geschichte

Die Geschichte des Senats kann bis zum Rat der königlichen Berater im 15./16. Jh. zurückverfolgt werden.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in dem wiederentstandenen polnischen Staat die Parlamentsstruktur mit Sejm und Senat fortgeführt. Die Senatoren wurden – anders als zur Zeit vor den Teilungen Polens – direkt gewählt. Ab 1935 wurde ein Drittel der Senatoren vom Staatspräsidenten ernannt. Mit der deutschen Besetzung Polens 1939 endete die Tätigkeit des Parlamentes.

1946 wurde ein Einkammerparlament geschaffen und diese Entscheidung in einem gefälschten Referendum bestätigt. 1989, nach den Gesprächen am Runden Tisch, kehrte man zum Zweikammerparlament zurück.

Traditionell kümmert sich der Senat besonders um die polnischen Gemeinden außerhalb Polens, die Polonia.

Funktion

Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der Gesetzgebung. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Präsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs bei entfällt.

Wahlsystem

Wahlen zum Senat finden alle vier Jahre statt, zuletzt am 25. Oktober 2015.

Es werden 100 Senatoren durch Direktwahl gewählt. Das Mindestalter für Senatoren beträgt 30 Jahre.

Laut Artikel 100 der Polnischen Verfassung von 1997<ref>Verfassung der Republik Polen, auf de-iure-pl.org, abgerufen am 12. Juni 2015</ref> dürfen politische Parteien oder wahlberechtigte Personen einen Kandidaten für das Amt des Senators aufstellen, falls im zu kandidierenden Wahlkreis mindestens 2.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt wurden. Es ist jedoch nicht erlaubt, gleichzeitig für den Sejm und den Senat zu kandidieren.

Wie im Sejm werden im auch Senat Fraktionen nach Parteizugehörigkeit gebildet.

Zusammensetzung

Der Senat sich aktuell wie folgt zusammen<ref>Zusammensetzung des Senats auf senat.gov.pl</ref>: (Stand: Dezember 2015)

*) Anmerkung: Durch die Ernennung eines Senators zum Woiwoden wurde dessen Sitz vakant und wird wegen des Mehrheitswahlrechts durch eine Nachwahl im entsprechenden Wahlbezirk neu bestimmt. (Stand: Dezember 2015)

Senatsmarschall

Der Senatsmarschall (Senatspräsident, poln. Marszałek Senatu) leitet die Sitzungen des Senats.

Senatsmarschälle seit 1989

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz

Einzelnachweise

<references/>