Hans-Joachim Otto (Politiker)

Hans-Joachim Otto (* 30. Oktober 1952 in Heidelberg) ist ein deutscher Politiker (FDP). Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.

Von 2009 bis Dezember 2013 war er Maritimer Koordinator (sein Nachfolger ist Uwe Beckmeyer (SPD)).<ref>Neuer Maritimer Koordinator hat Seewasser im Blut, 16. Dezember 2013 - Verband Deutscher Reeder begrüßt die Entscheidung</ref>

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1971 am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium Heidelberg absolvierte Otto ein Studium der Rechtswissenschaft und der Wirtschaftswissenschaften in München, Heidelberg und Frankfurt am Main, welches er 1977 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Das anschließende Referendariat beendete er 1980 mit dem zweiten Staatsexamen und war anschließend als wissenschaftlicher Assistent an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main tätig. 1984 trat Otto als Partner in die Rechtsanwaltssozietät Schalast & Partner in Frankfurt am Main mit den Schwerpunkten u.a. Wirtschafts-, Telekommunikations-, Multimedia-, Medien- und Erbrecht ein. <ref>Rechtsanwaltssozietät und Notariat Schalast & Partner</ref>. 2000 wurde er zum Notar berufen.

Partei

Otto wurde 1977 Mitglied der FDP. Er zählt zu den Mitbegründern der Jungen Liberalen und wurde auf deren 1. Bundeskongress am 1. und 2. November 1980 in Bad Godesberg zum ersten Bundesvorsitzenden gewählt. Otto war JuLi-Bundesvorsitzender bis 1983, als die Jungen Liberalen auch offiziell als neue Jugendorganisation der FDP anstelle der Jungdemokraten anerkannt wurden. Er gehörte von 1982 bis 1988, von 1990 bis 1995 und gehört erneut seit 2005 dem Bundesvorstand der FDP an. Auf dem Bundesparteitag 1988 hätte er zum Generalsekretär der FDP gewählt werden sollen, wenn Irmgard Adam-Schwaetzer zur Bundesvorsitzenden gewählt worden wäre. Seit 1987 gehört er dem FDP-Landesvorstand in Hessen an. Seit 1992 ist er Vorsitzender der Bundesmedienkommission der FDP und seit 1995 Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Rhein-Main.

Abgeordneter

Otto war von 1983 bis 1987 Mitglied des Hessischen Landtages und gehörte von 1997 bis 1998 der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt am Main an. Otto war erstmals von 1990 bis 1994 und erneut von 1998 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1998 bis 2005 Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien. Von November 2005 bis 2009 war er Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Er zog stets über die Landesliste Hessen in den Bundestag ein.

Otto engagierte sich mit weiteren Bundestagsabgeordneten, wie Heinrich Kolb, Peter Danckert, Friedrich Merz, gegen die Offenlegung der Höhe der Nebeneinkünfte der Parlamentsabgeordneten. Er klagte im Oktober 2006 beim Bundesverfassungsgericht gegen die Veröffentlichung der Höhe seiner Nebeneinkünfte mit Hinweis auf seine Tätigkeit als Rechtsanwalt und Notar, da er gegenüber seinen Mandanten an die Schweigepflicht gebunden sei. Unter den Klägern befinden sich mehrheitlich freiberuflich als Rechtsanwalt tätige Abgeordnete, die in der Offenlegung der Höhe der Nebeneinkünfte einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Konkurrenten aus der freien Wirtschaft sehen. Die Klage wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen. Kritiker der Klage sehen darin eine Stärkung der Intransparenz politischer Mandatsträger.

Zur Bundestagswahl 2009 bewarb sich Hans-Joachim Otto als „Anwalt der Tüchtigen“ (Plakat-Slogan).<ref>Stefan Behr: Johnny Klinkes Herbstreveue: Laut gebrüllt, Tiger! In: Frankfurter Rundschau. 9. September 2009, abgerufen am 5. Februar 2014. </ref> Zur Bundestagswahl 2013 unterlag er in der Abstimmung um Platz 3 der hessischen Landesliste dem Parteikollegen Björn Sänger.<ref>Aktuelles. Webseite von Hans-Joachim Otto, archiviert vom Original am 3. Januar 2013, abgerufen am 5. Februar 2014. </ref>

Auszeichnungen

• Am 17. März 2009 wurde Otto vom Bund der Vertriebenen mit der Wenzel-Jaksch-Medaille ausgezeichnet und am 15. Dezember 2010 mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande. Ferner wurde ihm 2010 von der Katholischen Fu-Jen-Universität der Dr. iur. h.c. verliehen und 2013 der Orden des Marienland-Kreuzes (II. Klasse).

Weblinks

• Website von Hans-Joachim Otto
• Weblog von Hans-Joachim Otto
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Telepolis: Geheimsache Nebeneinkünfte
• Telepolis: Stellungnahme von Hans-Joachim Otto MdB
• Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten
• Hans-Joachim Otto (Politiker) auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

<references />