Staatsfeind

Mit dem Ausdruck Staatsfeind bezeichnet ein Staat beziehungsweise dessen Vertreter in aller Regel Personen, die dem Bestand und der Sicherheit des Staates bzw. den Herrschaftsverhältnissen entgegenarbeiten, wie etwa durch Landesverrat, Hochverrat, die Äußerung „falscher“ politischer Ansichten und dergleichen.

Um solchen Bestrebungen entgegenzuwirken, existiert in vielen Staaten ein Staatsschutz.

Juristische Situation in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland gilt als Staatsfeind, wer den demokratischen Rechtsstaat gemäß §§ 84–91 StGB gefährdet. Darunter fallen solche Delikte wie:

• Organisationsdelikte,
• Vorbereitung von Sabotageakten,
• Störhandlungen von lebenswichtigen Anlagen und Einrichtungen,
• Zersetzung der Bundeswehr und öffentlicher Sicherheitsorgane,
• Verunglimpfung des Bundespräsidenten,
• Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

Die Verfolgung dieser Straftaten, so wird seitens des Staates und anderer Befürworter argumentiert, gelten der Aufrechthaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Beispiele für die Verfolgung von Staatsfeinden

Im Nationalsozialismus verloren als Staatsfeinde bezeichnete Regimegegner sämtliche Bürgerrechte und wurden zu KZ-Haft verurteilt. Beispiele:

• Käthe Kollwitz (1867–1945) verlor als „staatsfeindliche Malerin“ alle Mitgliedschaften in Kunstorganisationen,
• Konrad Adenauer wurde verbannt,
• Willy Brandt wurde als Staatsfeind gesucht und konnte seiner Verhaftung und der zu erwartenden Freiheitsberaubung in einem KZ entkommen, indem er ins Ausland – nach Norwegen – emigrierte.
• Der Pfarrer Hermann Scheipers (* 1913) wurde zunächst als Staatsfeind im Dritten Reich im KZ Dachau gefangengehalten, konnte fliehen und war später – wiederum wegen Staatsfeindlicher Hetze – in der DDR angeklagt.<ref>Hermann Scheipers: Gratwanderungen. Priester unter zwei Diktaturen. Benno-Verlag, Leipzig 1997, ISBN 3-7462-1221-9</ref>

Verwendung in der Populärkultur

• Der Staatsfeind Nr. 1, US-amerikanischer Film
• Staatsfeind Nr. 1, Musikalbum des deutschen Rappers Bushido

Siehe auch

• Klassenfeind
• Volksfeind

Einzelnachweise

<references />