Arnold Vaatz

Arnold Eugen Hugo Vaatz (* 9. August 1955 in Weida) ist ein deutscher Politiker (CDU) und ehemaliger DDR-Bürgerrechtler.

Vaatz ist seit 2002 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 1990 bis 1992 war er Staatsminister in der Sächsischen Staatskanzlei und von 1992 bis 1998 Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1974 an der Erweiterten Oberschule (EOS) in Greiz absolvierte Vaatz seinen 18-monatigen Grundwehrdienst in der NVA und begann 1976 ein Studium der Mathematik an der Technischen Universität Dresden, welches er 1981 als Diplom-Mathematiker beendete. Danach war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter und ab 1987 als Gruppenleiter für Computertechnik beim VEB Komplette Chemieanlagen Dresden tätig. Ende 1982 wurde er wegen Reservewehrdienstverweigerung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die er bis Mai 1983 in der Strafvollzugsanstalt Unterwellenborn verbüßte. Dort wurde er zur Zwangsarbeit im Stahlwerk Maxhütte (Unterwellenborn) verpflichtet.<ref>http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/V/vaatz_arnold.html</ref><ref>http://www.munzinger.de/search/portrait/Arnold+Vaatz/0/19765.html</ref><ref>http://www.cdu-landesgruppe-sachsen.de/inhalte/1025962/aktuelles/48883/arnold-vaatz-offener-brief-an-roland-jahn/index.html</ref>

Ab Oktober 1989 arbeitete Vaatz in der Gruppe der 20 mit und war maßgeblich bei der Besetzung der Bezirksverwaltung Dresden des Ministeriums für Staatssicherheit am 5. Dezember 1989 beteiligt.<ref> Güter Hoffmann: Sturm auf die Stasi in Sachsen. GNN, Schkeuditz 2004, ISBN 3-89819-165-6, S. 21.</ref> Zusammen mit Steffen Heitmann war Vaatz aktiv im Bürgerkomitee zur Auflösung der Bezirksverwaltung und der Kreisdienststelle Dresden des MfS tätig.

Mitte Juni 1990 wurde Vaatz als stellvertretender Regierungsbevollmächtigter für den Bezirk Dresden von der Regierung de Maizière eingesetzt. In dieser Funktion sowie als Vorsitzender des Koordinierungsausschusses zur Bildung des Landes Sachsen war er tonangebend bei der Wiedergründung des Freistaates Sachsen am 3. Oktober 1990.

Arnold Vaatz ist verheiratet und hat vier Kinder. Privat beschäftigt er sich mit Briefmarkenkunde. So wurde Vaatz im April 2015 zu einem Prüfer im Bund Philatelistischer Prüfer berufen. Sein Prüfgebiet ist Sachsen.<ref>Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatBericht von der Prüfertagung des BPP in Nürnberg am 18. April 2015. bpp.de, 5. Mai 2015, abgerufen am 17. Juni 2015. </ref>

Partei

Im Oktober 1989 schloss sich Vaatz dem Neuen Forum an und wurde schließlich auch dessen Pressesprecher.

Im Februar 1990 trat er dann in die CDU ein und war von 1993 bis 1995 Stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Sachsen. Nachdem er sich 1995 beim Landesparteitag nicht als stellvertretender Vorsitzender durchsetzen konnte, beschloss Vaatz einen Neuanfang auf Bundesebene.<ref name="sp4296" /> Von 1996 bis 2000 war er Mitglied im CDU-Bundesvorstand und von 1998 bis 2000 auch im Präsidium der CDU. Nachdem er im April 2000 bei der Wahl in das Bundespräsidium der CDU gescheitert war, forderte Vaatz Biedenkopf öffentlich auf, den Platz für einen Nachfolger als Ministerpräsident freizumachen, was auf erhebliche Kritik in der sächsischen Union stieß.<ref>Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatBiedenkopf soll Platz für Nachfolger machen. In: Spiegel online. 16. Mai 2000, abgerufen am 2. Januar 2011. </ref> Seit 2002 gehört er erneut dem Bundesvorstand der CDU an.

Abgeordneter

Er war von 1990 bis 1998 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Seit 1998 ist Vaatz Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier wurde er im Oktober 2002 zum Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Aufbau Ost, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung gewählt.

Arnold Vaatz ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Dresden II bzw. seit 2002 des Wahlkreises Dresden II – Meißen I in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 35,2 % der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 gelang ihm im selben Wahlkreis wieder der Einzug in den Bundestag mit 36,4 % der Erststimmen.

Öffentliche Ämter

1990 wurde er als Staatsminister in der Sächsischen Staatskanzlei in die von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf geführte Sächsische Staatsregierung berufen. Biedenkopf war mit Vaatz' aggressiver Art und Weise der Erneuerung der CDU-Landespartei nicht einverstanden, so dass er – um Harmonie in der CDU Sachsen bemüht – den ehemaligen Bürgerrechtler nach nur einem Jahr aus der Staatskanzlei ins Umweltministerium versetzte, wo Vaatz bis 1998 Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung war.<ref name="sp4296"> Verrat überall. In: Der Spiegel. Nr. 42, 1996, S. 70 (online).</ref>

Gesellschaftliches Engagement

Vaatz war von 1997 bis 2002 Mitglied des Hörfunkrates des Deutschlandradios. Er ist Mitherausgeber von Civis mit Sonde. Außerdem gehörte er dem Präsidium des Studienzentrums Weikersheim an.<ref>www.tagesspiegel.de: Oettinger geht auf Distanz zu Studienzentrum, 21. April 2007</ref> Im Juni 2007 kündigte Vaatz seine Mitgliedschaft im Studienzentrum.

Im Streit um die Dresdner Waldschlößchenbrücke trat Vaatz als Verfechter für deren Bau ein und griff Kritiker zum Teil scharf an.<ref>www.arnold-vaatz-mdb.de: Die totalitären Eliten, 16. März 2007</ref> Dies führte im Frühjahr 2007 zu entsprechenden Reaktionen<ref>www.kulturstiftung-sachsen.de: Presseerklärung des Sächsischen Kultursenats, 5. April 2007</ref> und zu zwei CDU-Austritten bekannter Mitglieder in Dresden.<ref>www.pr-inside.com: Zweiter prominenter CDU-Austritt im Streit um Waldschlößchenbrücke, 4. April 2007</ref>

Ehrungen

Neben weiteren Bürgerrechtlern wurde Vaatz am 8. Oktober 1995 das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für seine Verdienste bei der Friedlichen Revolution in der DDR von Bundespräsident Roman Herzog verliehen.<ref>Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatOrden müssen nicht mundtot machen. In: Welt. 9. Oktober 1995, abgerufen am 2. Januar 2011. </ref> Am 13. Oktober 2009 erhielt er zum Anlass „20 Jahre Friedliche Revolution“ den Sächsischen Verdienstorden.<ref>Sächsische Staatskanzlei: 13. Oktober 2009 – Verleihung des Sächsischen Verdienstordens</ref>

Politische Positionen

Vaatz befürwortet auch nach dem Ausstiegsbeschluss der Regierung Merkel den Einsatz von Kernenergie. Erneuerbaren Energien und insbesondere Solarenergie steht er kritisch gegenüber. Im März 2012 erklärte er in einer Sendung des ZDF, er befürworte das Endlager Gorleben und sei davon überzeugt, dass von den Wassereinbrüchen in der Schachtanlage Asse keine Gefahr ausgehe.<ref>log in: Ein Jahr Fukushima: Energiewende im Abklingbecken?, ZDF info, 21.00 Uhr, 7. März 2012</ref>

Im Juli 2012 nannte er die Energiewende ein „sinnloses Experiment“, das „kaum machbar und aus ökonomischen Gründen […] völlig unsinnig“ sei und von dem er nicht glaube, dass es realisiert werde. Dies ließ Bundeskanzlerin Merkel über ihren Regierungssprecher Seibert umgehend zurückweisen. „Der Atomausstieg ist beschlossen und unumkehrbar“, sagte Seibert der Presse.<ref>Unions-Fraktionsvize nennt Energiewende „unsinnig“. In: Die Welt, 18. Juli 2012. Abgerufen am 18. Juli 2012.</ref>

Im Februar 2012 hatte er in einem Beitrag für EIKE erklärt, die „energiepolitische Sackgasse“ Energiewende sei entstanden durch „erbarmungslose[n] Konformitätsdruck, der von einer postreligiösen Gesellschaft ausgeht, die ihren arbeitslos gewordenen religiösen Sensus ausleben will“. Dieser Konformitätsdruck habe „eine Gleichschaltung der Gesellschaft verursacht, die zwar mit den Formen von Gleichschaltung wie dies [sic!] aus der Geschichte der europäischen Diktaturen kennen, nicht identisch ist, jedoch ganz ähnliche Züge aufweist.“<ref>Artikel für EIKE – Europäisches Institut für Klima und Energie: MdB Arnold Vaatz über die Energiewende, ihre Gründe und Folgen!. Internetseite von Arnold Vaatz. Abgerufen am 18. Juli 2012.</ref>

Literatur

• Ulrich Brümmer: Parteien und Wahlen in Sachsen. Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14835-4
• Herlinde Koelbl: Spuren der Macht, München 1999, ISBN 3-89660-057-5
• Michael Richter/Erich Sobeslavsky: Die Gruppe der 20 – Gesellschaftlicher Aufbruch und politische Opposition in Dresden 1989/90, Köln/Weimar/Wien 1999, ISBN 3-412-06499-8
• Ekkehard Jesse (Hrsg.): Friedliche Revolution und deutsche Einheit – sächsische Bürgerrechtler ziehen Bilanz, Berlin 2006, ISBN 978-3-86153-379-5
• Karin Urich: Die Bürgerbewegung in Dresden 1989/90, Köln/Weimar/Wien 2001, ISBN 3-412-07001-7
• Michael Richter: Die Bildung des Freistaates Sachsen, Göttingen 2004, ISBN 3-525-36900-X
• Michael Richter: Die Friedliche Revolution – Aufbruch zur Demokratie in Sachsen, Göttingen 2008, ISBN 978-3-525-36914-2
• Rolf Stober (Hrsg.): Handbuch des sächsischen Staats- und Verwaltungsrechts: Kapitel Quellen zur Entstehungsgeschichte der Sächsischen Verfassung, Dresden 1994, ISBN 3-929048-42-6
• Suzanne Drehwald/Christoph Jestaedt: Sachsen als Verfassungsstaat, Leipzig 1998, ISBN 3-361-00493-4
• Eckhard Jesse: Arnold Vaatz. In: Wer war wer in der DDR? 5. Ausgabe. Band 2, Ch. Links, Berlin 2010, ISBN 978-3-86153-561-4.

Weblinks

• Homepage
• [Biographielink für Arnold Vaatz nicht vorhanden, siehe Vorlage:Biographie beim Deutschen Bundestag. Biographie beim Deutschen Bundestag]
• Arnold Vaatz auf abgeordnetenwatch.de
• Interview im Deutschlandfunk zum Thema Zwangsarbeit in der DDR
• Dossier bei Spiegel-Online
• Arnold Vaatz im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Einzelnachweise

<references />