Oberlandesgericht Celle

Das Oberlandesgericht Celle ist eines von drei Oberlandesgerichten des Bundeslandes Niedersachsen.

Gerichtssitz und -bezirk

Das Gericht hat seinen Sitz in Celle. Der Bezirk des Oberlandesgerichts Celle ist der größte der drei niedersächsischen Oberlandesgerichtsbezirke. In seinem Einzugsbereich leben rund 4,1 Millionen Einwohner. Zum OLG-Bezirk Celle gehören 6 Landgerichtsbezirke mit insgesamt 41 Amtsgerichtsbezirken. Die Landgerichte Bückeburg, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Stade und Verden werden ebenso wie das (hinsichtlich der Dienstaufsicht nicht dem Landgericht Hannover zugeordnete) Amtsgericht Hannover von einem Präsidenten geleitet, die weiteren 40 Amtsgerichte von einem Direktor.

Bei den Gerichten im Oberlandesgerichtsbezirk Celle sind rund 4000 Mitarbeiter beschäftigt und etwa 800 Richter tätig.<ref>Homepage des OLG Celle: Oberlandesgerichtsbezirk Celle, abgerufen am 14. Oktober 2011.</ref> Im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle sind 5.909 Rechtsanwälte (Stand: 1. Januar 2014<ref>Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Große Mitgliederstatistik zum 01.01.2014. 20. März 2014, abgerufen am 22. August 2014. </ref>) zugelassen.

Beim Oberlandesgericht Celle selbst sind rund 90 Richter in den Zivil- und Strafsenaten tätig. Im Übrigen versehen 180 Mitarbeiter ihren Dienst beim Oberlandesgericht.<ref name="HAZ">HAZ: Busemann würdigt OLG Celle als Aushängeschild, abgerufen am 14. Oktober 2011.</ref>

Gerichtsgebäude

Das Oberlandesgericht ist – ebenso wie die Generalstaatsanwaltschaft – in dem historischen, von 1840 bis 1843 errichteten Gerichtsgebäude untergebracht. Dieses Gebäude erwies sich nach dem Zweiten Weltkrieg als zu klein. Deshalb wurde es im Jahr 1960 durch den als „Hochhaus“ bezeichneten Anbau erweitert. 1985 kam ein zweiter Anbau hinzu, der die Raumknappheit beseitigte.

Geschichte

Die Geschichte des Oberlandesgerichts Celle geht auf das Jahr 1711 zurück. Nachdem das Haus der Welfen die Kurwürde erhalten hatte, unterstand dessen Herrschaftsgebiet des Kurfürstentums Braunschweig-Lüneburg nicht mehr der Jurisdiktion der Reichsgerichte, sondern es musste ein eigenes oberstes Gericht errichtet werden. Mit der Einrichtung wurden 1707 Paul von Püchler und der Direktor der Justizkanzlei in Celle Weipart Ludwig von Fabrice<ref>(1640-1724) laut NDB Band 4, S. 730.</ref> beauftragt; von Fabrice wurde 1708 zum ersten Präsidenten des neuen Gerichts ernannt. Dieses Oberappellationsgericht wurde 1711 errichtet und hatte seinen Sitz in Celle.

Im September 1810 wurde das Kurfürstentum Braunschweig-Lüneburg Teil des Königreiches Westphalen. Als Teil des Justizwesens im Königreich Westphalen wurde das Oberappellationsgericht in den Appellationshof Celle umgewandelt. Präsident war Friedrich Karl von Strombeck. Nach dem Zusammenbruch des Königreichs Westphalen wurde das Oberappellationsgericht wiederhergestellt.

Nach der Niederlage des mit Österreich verbündeten Königreichs Hannover im Krieg von 1866 wurde das Gericht zunächst eines der Appellationsgerichte des preußischen Staates, erhielt jedoch nach der Reichsgründung 1871 den Rang eines Oberlandesgerichts. Diese Stellung behielt das Gericht auch während der Weimarer Republik und nach der nationalsozialistischen Machtergreifung 1933 bei.

Bereits während des Zweiten Weltkrieges war der Gerichtsbezirk des Oberlandesgerichts Celle zu Gunsten der Oberlandesgerichtsbezirke Oldenburg und Hamm verkleinert worden. 1998 ging auch der Bezirk des Landgerichtes Göttingen in den Zuständigkeitsbereich des Oberlandesgerichts Braunschweig über; gleichwohl blieb Celle der größte der niedersächsischen Oberlandesgerichtsbezirke.

Bereits seit 1857 war das Celler Gericht höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit für das Land Lippe, das über kein eigenes Oberlandesgericht bzw. Appellationsgericht verfügte. Durch einen lippisch-preußischen Staatsvertrag vom 4. Januar 1879 wurde diese Bindung erneuert und gleichzeitig das Gericht in Detmold zum Landgericht Detmold erhoben; Das preußische Oberlandesgericht Celle fungierte bis 1944 als Oberlandesgericht für Lippe.<ref name>Chronik auf der Webseite des Landgerichtes Detmold, Stand 2008?</ref>

Im Oktober 2011 wurde das 300-jährige Bestehen des Gerichts mit einem Festakt mit dem niedersächsischen Justizminister Bernd Busemann gefeiert.<ref name="HAZ" />

Präsidenten des Gerichts seit 1931

• Adolf von Garßen, 1931–1945
• Hodo Freiherr von Hodenberg, 1945–1955
• Bruno Heusinger, 1955–1960
• Ekhard Koch, 1960–1966
• Wilhelm Kregel, 1966–1974
• Gerhard Mützelburg, 1974–1976
• Hans-Harald Franzki, 1976–1989
• Helga Oltrogge, 1989–2006
• Peter Götz von Olenhusen, seit dem 21. April 2006

Bekannte Fälle

• Bückeburger Prozess

Über- und nachgeordnete Gerichte

Das dem Oberlandesgericht Celle übergeordnete Gericht ist der Bundesgerichtshof. Nachgeordnet sind dem Gericht unmittelbar die Landgerichte in Bückeburg, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Stade und Verden sowie die diesen Gerichten nachgeordneten Amtsgerichte.

Generalstaatsanwaltschaft

Am OLG Celle ist ebenfalls die Generalstaatsanwaltschaft Celle angesiedelt. Nach der Ernennung von Harald Range zum Generalbundesanwalt wurde sie seit November 2011 von Jörg Fröhlich kommissarisch geleitet.<ref>Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Celle vom 13. Januar 2012, abgerufen am 29. Januar 2012</ref> Derzeitiger Generalstaatsanwalt ist Frank Lüttig.<ref>Homepage Generalstaatsanwaltschaft Celle, abgerufen am 11. August 2014</ref>

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte
• Liste der Gerichte des Landes Niedersachsen

Literatur (Auswahl)

• Harald Franzki (Hrsg.): Festschrift zum 275jährigen Bestehen des Oberlandesgerichts Celle, Celle, 1986.
• Renate Kant: Die Fürsten- und Regentengalerie im Oberlandesgericht Celle, in: Hans-Herbert Möller (Hrsg.): Restaurierung von Kulturdenkmalen. Beispiele aus der niedersächsischen Denkmalpflege (= Berichte zur Denkmalpflege, Beiheft 2), Niedersächsisches Landesverwaltungsamt – Institut für Denkmalpflege, Hameln: Niemeyer, 1989, ISBN 3-87585-152-8, S. 269–272
• Stefan Andreas Stodolkowitz: Das Oberappellationsgericht Celle und seine Rechtsprechung im 18. Jahrhundert (Band 59 von Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich). Böhlau Verlag Köln Weimar, 2011, ISBN 978-3-4122-0792-2; Digitalisat bei GoogleBooks, abgerufen am 14. Januar 2015
• Peter Götz von Olenhusen (Hrsg.): 300 Jahre Oberlandesgericht Celle. Festschrift zum 300jährigen Jubiläum am 14. Oktober 2011, Göttingen: Vandenhoeck & Ruprecht, 2011, ISBN 978-3-525-10562-7; Leseprobe als PDF-Dokument, zuletzt abgerufen am 7. April 2013
• Sonderbeilage als PDF-Dokument der Celleschen Zeitung vom 8. Oktober 2011, zuletzt abgerufen am 7. April 2013
• Anne-Kathrin Fricke-Hellberg (Textred.) u.a.: 300 Jahre Oberlandesgericht Celle - die Restaurierung des Plenarsaales, in den Reihen Arbeitshefte zur Denkmalpflege in Niedersachsen, Heft 38, und Kleine Schriften zur Celler Stadtgeschichte, Band 11, hrsg. vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege, Hameln: Niemeyer, 2011, ISBN 978-3-8271-8038-4
• Rainer Schröder: „... aber im Zivilrecht sind die Richter standhaft geblieben!“ Die Urteile des OLG Celle aus dem Dritten Reich (mit einem Literaturverzeichnis), 1. Auflage, in der Reihe Fundamenta juridica, Band 5, 1988, ISBN 3-7890-1562-8

Weblinks

• Website des Oberlandesgerichts Celle
• efundus - Die Entscheidungsdatenbank der Oberlandesgerichte Braunschweig, Celle und Oldenburg
• Übersicht der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Celle

Einzelnachweise

<references />

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