Polska Jest Najważniejsza

Polska Jest Najważniejsza (deutsch „Polen ist am wichtigsten“<ref>Jarosław Flis: Die Bürgerplattform (PO) in der Krise. In: Polen-Analysen, Nr. 129, 2. Juli 2013, S. 9; Brigitte Jaeger-Dabek: Neue Partei in Polen. In: Das Polen Magazin, 13. Dezember 2010; Christian Schmitz: Spaltung der PiS-Opposition in Polen. Neue Sejm-Fraktion „Polen ist am wichtigsten“. KAS-Länderbericht Polen, Warschau 25. November 2010; Ziemer: Das politische System Polens. 2013, S. 42.</ref>, kurz PJN) war eine konservative politische Partei in Polen. Sie wurde am 16. November 2010 als Abspaltung von der rechtskonservativen Recht und Gerechtigkeit (PiS) gegründet (anfangs als Verein, am 12. Dezember 2010 als Partei). Nach ihrer Gründung war sie mit mehreren (14–18, zuletzt 15) Abgeordneten im Sejm und einem im polnischen Senat vertreten, die aus der PiS übergetreten waren. Bei den Parlamentswahlen 2011 scheiterte die PJN jedoch an der Fünfprozenthürde. Weiterhin stellte sie drei Abgeordnete im Europäischen Parlament. Am 7. Dezember 2013 wurde die PJN zu Gunsten der neu gegründeten Partei Polska Razem Jarosława Gowina aufgelöst.

Der Gründung der PJN waren innerparteiliche Konflikte in der PiS nach der Präsidentschaftswahl in Polen 2010 vorausgegangen, in denen eine Gruppe von Parteimitgliedern dem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński einen zu harten Rechtsruck vorwarf. Nachdem daraufhin mehrere Abgeordnete aus der Partei ausgeschlossen worden waren, gründeten die Sejm-Abgeordneten Joanna Kluzik-Rostkowska, Elżbieta Jakubiak und Paweł Poncyljusz sowie die Europa-Abgeordneten Adam Bielan, Michał Kamiński, Paweł Kowal und Marek Migalski die neue Partei PJN.<ref>thenews.pl: Law and Justice breakaway politicians form new 'association'.</ref><ref>The Guardian, 22. November 2010: Conservatives' EU alliance in turmoil as Michał Kamiński leaves 'far right' party.</ref> Der Parteiname geht auf den offiziellen Wahlkampfslogan Kaczyńskis bei der Präsidentschaftswahl 2010 zurück. Eine Änderung des Namens wurde jedoch nicht ausgeschlossen.<ref name="Name change imminent for">Name change imminent for fledgling party. In: TheNews.pl, Polskie Radio, 10. Januar 2011. Abgerufen am 20. Dezember 2010. </ref> Vorläufige Parteivorsitzende wurde Joanna Kluzik-Rostkowska.

Am 18. Januar 2011 trat mit dem Senator Jacek Swakoń erstmals auch ein Politiker der Partei bei, der zuvor nicht der PiS, sondern der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) angehört hatte.

Im Europäischen Parlament blieben die PJN-Mitglieder zunächst in der Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR), der auch die PiS angehört und in der Michał Kamiński Fraktionsvorsitzender war. Er kündigte allerdings Ende Januar 2011 seinen Rücktritt von diesem Posten an, um die innerpolnischen Auseinandersetzungen nicht in das Europäische Parlament zu tragen.<ref>EUobserver, 27. Januar 2011: Eurosceptic group in turmoil as leader steps down. (englisch)</ref> Sein Nachfolger wurde am 9. März 2011 der Tscheche Jan Zahradil.<ref>EUobserver, 9. März 2011: UK Tories lose leadership of parliament group (englisch).</ref>

Am 4. Juni 2011 fand der erste Kongress der Partei statt. Auf ihm trat Joanna Kluzik-Rostkowska nicht zur Wahl an, statt ihrer wurde Paweł Kowal zum Vorsitzenden gewählt. Am 10. Juni wurden Paweł Poncyljusz und Marek Migalski zu dessen Stellvertretern gewählt. Am 13. Juni verließ Joanna Kluzik-Rostkowska die Partei und kündigte an, bei den Wahlen im Herbst 2011 für die PO von Ministerpräsident Donald Tusk anzutreten.<ref>Der Standard, 9. März 2011: [1].</ref> Am 8. Juli wurde Wojciech Mojzesowicz zum nächsten Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt. Bei der Wahl am 9. Oktober erzielte die Partei schließlich 2,19 Prozent der Stimmen und konnte weder im Sejm noch im Senat einen Sitz gewinnen.

Am 7. Dezember 2013 hat der Nationalrat beschlossen, die Partei aufzulösen, um an diesem Tag die Gründung einer neuen Partei Polska Razem Jarosława Gowina von Aktivisten der PJN zu ermöglichen.

Weblinks

• Offizielle Homepage

Einzelnachweise

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