Perussuomalaiset

Die Perussuomalaiset (kurz PS oder PERUS; schwedisch Sannfinländarna; deutsch Basisfinnen oder Wahre Finnen, seit 2012 Die Finnen) sind eine rechtspopulistische Partei in Finnland, die 1995 aus der Suomen maaseudun puolue hervorging. Sie bildet mit der liberal-konservativen Sammlungspartei unter Führung der liberalen Zentrumspartei eine Mitte-Rechts-Koalition.

Die Partei bezeichnet sich als patriotisch sowie EU-skeptisch und versteht sich als opponierende Kraft gegen das „Establishment“. Bei den Parlamentswahlen in Finnland 2011 wurde sie mit 19 Prozent der Stimmen drittstärkste Partei und stellt 39 Abgeordnete.

Geschichte

PS ging 1995 aus der populistischen Suomen Maaseudun Puolue (SMP) hervor.<ref name="arzheimer2008-392" /> Letztere hatte zu diesem Zeitpunkt eine Phase des Niedergangs hinter sich, die unter anderem ihrem aggressiv fremdenfeindlichen Programm geschuldet war. Zwar kehrte die SMP Mitte der Neunziger zu einem moderateren Programm zurück, konnte ihren politischen Konkurs aber dadurch nicht verhindern.<ref name="arzheimer2008-392" /> Daraufhin gründete ein Teil der SMP-Abgeordneten unter Führung von Raimo Vistbacka die PS.<ref name="kuitto2011-121" /> Ziel der Parteineugründung war nach Aussage der PS „eine Alternative zur Politik der existierenden Parteien anzubieten“. Auf der Wahlliste von 1996 fanden sich auch Mitglieder der rechtsextremen Suomen Isänmaallinen Kansanliike (SIKL).<ref name="kuitto2011-121" /> Nach den Parlamentswahlen 2003 war die Partei erstmals mit drei, nach den Parlamentswahlen 2007 mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten gewesen. Die starke Zunahme der Stimmen für die Partei bei jeder dieser Wahlen wird insbesondere den rednerischen Fähigkeiten ihres seit 1997 amtierenden Parteipräsidenten Timo Soini zugeschrieben. Dieser war auch Kandidat der Basisfinnen bei den Präsidentschaftswahlen 2006 und wurde mit 3,4 Prozent der Stimmen fünfter von acht Kandidaten. Bei der Europawahl in Finnland 2009 trat die Partei in einem Wahlbündnis mit der christdemokratischen KD an, das 14 Prozent der Stimmen und zwei Sitze erreichte, von denen einer an die PS ging und von Soini eingenommen wurde. Der Sitz im Europaparlament wurde von Sampo Terho übernommen, als Soini ins Finnische Parlament im Frühjahr 2011 gewählt wurde. Die Partei war Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie und ist 2014 in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten gewechselt. Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 wurde Soini vierter von acht Kandidaten mit 9,4 Prozent der Stimmen.

Programm und ideologische Verortung

Im Programm der PS herrschen Europaskepsis, Kritik an der aktuellen Zuwanderungspolitik und andere rechtspopulistische Positionen vor.<ref name="arzheimer2008-392" /><ref>Michael Lausberg: Der „Wahre Finnen-Rechtspopulismus“. DISS-Journal 23 (2012), S. 18–20</ref><ref>Oskar Niedermayer: Handbuch Parteienforschung. Springer VS, 2013, S. 859</ref> Bei den Kommunalwahlen 2008 gewann die PS gerade in jenen Gebieten an Wählerstimmen, wo die Sozialdemokraten und das Linksbündnis an Stimmen verloren.<ref name="2008analysis">Party analysis – True Finns won the day. Statistics Finland</ref> Bei den Parlamentswahlen von 2011 hatten laut Beobachtern vor allem ihre EU-Ablehnung sowie das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien, die sich in ihren Positionen zunehmend weniger unterscheiden, eine wesentliche Rolle für das Wählerpotential.<ref>FAZ: Überforderte Europäer, 24. April 2011</ref><ref name="frei2011">Der Freitag: Und überhaupt sehr anti, 18. April 2011</ref> Die PS setzt sich unter Anderem für die Abschaffung von Schwedisch als verpflichtender Fremdsprache und eine Verschärfung des Asylrechts ein.<ref name="taz">taz: „Wahre Finnen“ gewinnen, 13. April 2011</ref> Daneben finden sich im wirtschaftlichen Bereich auch eher linke Forderungen: die Erhöhung der Steuer auf Kapitalgewinne (von 28 % auf 30 % in der höchsten Steuerklasse) und die Einführung einer Vermögenssteuer.<ref>wirtschaftsblatt.at, 27. Februar 2011: „Wahre Finnen“ wollen Reiche schröpfen</ref> Außerdem vertritt die Partei einige christlich-konservative Standpunkte, so wird „Homo-Ehe“ abgelehnt.<ref>http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,756209,00.html</ref><ref name="frei2011" />

Führungspolitiker

Parteivorsitzende

• Raimo Vistbacka (1995–1997)
• Timo Soini (seit 1997)

Generalsekretäre

• Timo Soini (1995–1997)
• Rolf Sormo (1997–1999)
• Hannu Purho (1999–2007)
• Ossi Sandvik (seit 2007)

Wahlergebnisse

Parlamentswahlen

Kommunalwahlen

Europawahlen

Präsidentschaftswahlen

Literatur

• Ann-Cathrine Jungar: Convergence by different means: The Finns Party and the Sweden Democrats. In: Frank Decker, Bernd Henningsen, Kjetil Jakobsen (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1206-9, S. 187 ff.

Weblinks

• Die Homepage der Basisfinnen (finnisch)

Einzelnachweise

<references> <ref name="arzheimer2008-392">Arzheimer 2008, S. 392.</ref> <ref name="kuitto2011-121">Kuitto & Oberst 2011, S. 121.</ref> </references>