Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit

Die Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit (französisch Mouvement pour l'Europe des nations et des libertés, MENL) ist eine politische Partei auf europäischer Ebene.<ref name=euractiv>http://www.euractiv.de/sections/europawahlen-2014/front-national-will-europaeische-rechtspartei-gruenden-309071</ref> Führende Mitgliedsparteien sind der französische Front National, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die italienische Lega Nord. Im Europäischen Parlament sind die Mitglieder der MENL in der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) vertreten.

Geschichte

Im Vorfeld der Europawahl 2014 kündigten FN, FPÖ, LN und der belgisch-flämische Vlaams Belang (VB) gemeinsam mit der niederländischen Partij voor de Vrijheid (PVV) und der Slowakische Nationalpartei (SNS), nach der Wahl eine gemeinsame Fraktion im gründen zu wollen. Führende Politiker von FN, FPÖ und VB waren zu dieser Zeit in der Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) vertreten. Nach der Wahl konnte die Fraktion jedoch nicht gebildet werden, da nicht wie notwendig Parlamentarier aus sieben Ländern gewonnen werden konnten.<ref name=euractiv/> Die SNS hatte den Einzug ins Europaparlament verpasst, die ebenfalls eingeplanten Schwedendemokraten schlossen sich der EKR-Fraktion an.

In der Folge initiierten der FN und deren Vorsitzende Marine Le Pen die Gründung der MENL, die am 3. Oktober 2014 erfolgte.<ref>http://la-nouvelle-gazette.fr/aymeric-chauprade-veut-se-reconcilier-avec-marine-le-pen/12597</ref> Die MENL ist im Gegensatz zur EAF als Vereinigung von Parteien organisiert und soll mittelfristig die EAF ablösen.<ref>https://www.opendemocracy.net/can-europe-make-it/cas-mudde/eaf-is-dead-long-live-menl</ref> Im Dezember 2014 wurde die MENL vom Europäischen Parlament anerkannt und eine Parteienfinanzierung von 1,17 Millionen Euro zugesprochen.<ref name=grants15>http://www.europarl.europa.eu/pdf/grants/Grant_amounts_parties%2003-2015_new%20logo.pdf</ref>

Gründungsvorsitzender war Aymeric Chauprade. Nach islamfeindlichen Äußerungen trat er am 10. Februar 2015 von diesem Amt zurück.<ref>http://lelab.europe1.fr/L-eurodepute-FN-Aymeric-Chauprade-affiche-sa-tentative-de-rabibochage-avec-Marine-Le-Pen-21168</ref> Derzeitiger Vorsitzender ist Louis Aliot.<ref name=siel>http://www.ouest-france.fr/elections/regionales/en-midi-languedoc-scissions-et-rebellions-sur-tous-les-fronts-3862868</ref> Im Mai 2015 trat die tschechische OK strana der MENL bei.<ref>https://fr-fr.facebook.com/OKstrana1/videos/892111384169019/?fref=nf</ref>

Am 15. Juni 2015 konnte eine Fraktion gegründet werden. Grundlage dafür war, dass die britische Abgeordnete Janice Atkinson für die Fraktion gewonnen werden konnte. Diese war nach einem Spesenskandal aus der UKIP ausgeschlossen worden. Kurz zuvor war die FN-Mitgliedschaft des Europaparlamentariers und FN-Gründers Jean-Marie Le Pen aufgrund antisemitischer Äußerungen suspendiert worden.<ref name="n-tv-le-pen-suspendiert">n-tv-Autor che: Familienkrach unter Rechtsextremen: So zerstreitet sich der Front National. In: n-tv. 5. Mai 2015, abgerufen am 21. Juli 2015. </ref> Dies erleichterte Atkinson nach eigenen Angaben den Beitritt zur neuen Fraktion.<ref name="nzz-le-pen-genugtuung">Niklaus Nuspliger: Neue rechtspopulistische Fraktion im EU-Parlament: Le Pens späte Genugtuung. In: Neue Zürcher Zeitung. 16. Juni 2015, abgerufen am 16. Juni 2015. </ref> Dazu konnten die zwei verbliebenen Abgeordneten des polnischen Kongresses der Neuen Rechten (KNP) als Fraktionsmitglieder gewonnen werden.<ref name="nzz-le-pen-genugtuung" /><ref name="derstandard-atkinson-ausschluss">Der Standard: Spesenskandal bei Ex-UKIP-Abgeordneter Atkinson. In: Der Standard. 16. Juni 2015, abgerufen am 17. Juni 2015. </ref> Eine Zusammenarbeit mit dem KNP, insbesondere dessen damaligen Vorsitzenden Janusz Korwin-Mikke, hatte der niederländische PVV-Vorsitzende Geert Wilders Mitte 2014 ausgeschlossen.<ref name="polen-heute-knp-fraktionslos">Robert Smolka: KNP bleibt fraktionslos im EU-Parlament. In: polen-heute.de. Polen Heute, 30. Juni 2014, abgerufen am 17. Juni 2015. </ref>

Am 16. Juni 2015 gründeten die Abgeordneten der MENL zusammen mit der PVV, zwei Abgeordneten des polnischen Kongress der Neuen Rechten sowie der aus der UKIP ausgeschlossenen Janice Atkinson eine Fraktion unter dem Namen Europa der Nationen und der Freiheit (frz. Europe des Nations et des Libertés).<ref>http://www.politico.eu/article/frances-national-front-forms-bloc-in-european-parliament/</ref> Die Fraktion umfasst derzeit 38 Mitglieder.

Programmatik

Die MENL ist euroskeptisch und gegen Globalisierung. Die Partei fordert das Ende des Euro und die Rückkehr zu nationalen Währungen, nationale Zuständigkeiten im Bezug auf Immigration und Finanzen und spricht sich für eine engere Partnerschaft Europas mit Russland aus.

Organisation

Derzeitiger Vorsitzender ist Louis Aliot (FN). Dem Vorstand gehören außerdem zwei weitere FN-Mitglieder, unter anderem Le Pen, und jeweils ein Mitglied von LN und VB an. Dazu kommt Harald Vilimsky (FPÖ) als Schatzmeister.

Mit der Fondation pour une Europe des Nations et des Libertés besteht eine parteinahe Stiftung, die ebenfalls von der EU mitfinanziert wird.

Mitglieder

Folgende Parteien gehören der MENL an:<ref>http://www.menleuropa.eu/national-delegation/</ref>

Einzelnachweise

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