Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (kurz GUS; russisch Содружество Независимых Государств (СНГ)/ Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw (SNG), im russischen Sprachgebrauch Sodruschestwo) ist eine regionale internationale Organisation, in der sich verschiedene Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammengeschlossen haben. Die Gründung erfolgte am 8. Dezember 1991 durch die Staatsoberhäupter Russlands, Weißrusslands und der Ukraine. Sitz der GUS ist die weißrussische Hauptstadt Minsk, die Versammlung tagt im Taurischen Palais in St. Petersburg.

In der Europapolitik spricht man auch von Neue Unabhängige Staaten (NUS).<ref>Neue Unabhängige Staaten (NUS), de.euabc.com; vgl. auch „NUS-Staaten (Neue Unabhängige Staaten): siehe GUS-Staaten“, eufis.eu/eu-glossar</ref> Der Begriff GUS wird oft benutzt, um die ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion (ohne die baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland) zu bezeichnen. Die Bezeichnung Gussen (statt Russen) wurde in den 1990er-Jahren gelegentlich für Einwohner aller GUS-Staaten verwendet.<ref>  Die Gussen kommen. In: Der Spiegel. Nr. 12, 1992 (online). UdSSR-Erben suchen Weg aus der Krise. (Memento vom 14. September 2009 im Internet Archive) In: Berliner Zeitung, 21. Oktober 1994</ref>

Geschichte

Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Besonders der damalige Machthaber Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, kritisierte die Art der Auflösung der Sowjetunion und betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetrepubliken.<ref>siehe auch Geschichte Kasachstans #Unabhängigkeit</ref>

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde im Dezember 1991 gegründet durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands und durch den Beitritt von acht weiteren, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordenen, Sowjetrepubliken.

Im Jahre 1993 trat Georgien, das zuerst von der GUS Abstand genommen hatte, der GUS bei (Näheres hier). Seit Februar 2006 nahm Georgien nicht mehr an den Sitzungen des Verteidigungsministerrats der GUS teil. Infolge des kriegerischen Konfliktes um Südossetien erklärte Georgien am 14. August 2008 seinen Austritt aus der GUS; dieser wurde aufgrund im GUS-Vertragswerk vorgesehener Fristen am 18. August 2009 rechtsgültig.<ref>Грузия официально уйдет из СНГ в августе 2009 года. NEWSru.com</ref>

Turkmenistan ist seit dem 25. August 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied.

Das Büro des ukrainischen Staatspräsidenten erklärte etwa gleichzeitig zur Austrittserklärung Georgiens, die Ukraine betrachte sich nicht mehr als GUS-Mitglied, da das Land die GUS-Satzung nicht ratifiziert habe,<ref>Juschtschenkos Sekretariat hält Ukraine für kein GUS-Mitglied. RIA Novosti, 13. August 2008, Pressemeldung.</ref> der Präsident selbst hat sich dazu jedoch noch nicht geäußert. Unter dem Eindruck des Konfliktes zwischen Russland und Georgien brachten jedoch Abgeordnete der Regierungskoalition auch formal einen Gesetzentwurf über die Aufkündigung der GUS-Mitgliedschaft ins ukrainische Parlament ein.<ref>Ukrainische Parlamentarier wollen GUS-Abkommen aufkündigen., RIA Novosti, 14. August 2008</ref> Laut Artikel 9 des GUS-Statuts ist ein Austritt erst 12 Monate nach dessen schriftlicher Ankündigung beim Depositar des Statuts (Weißrussland) möglich.<ref>Устав Содружества Независимых Государств. GUS-Statut, Abfragedatum: 12. April 2015.</ref> Offiziell wolle die Ukraine jedoch zunächst weiter im GUS-Exekutivrat mitarbeiten, so das ukrainische Außenministerium.<ref>GUS ohne Georgien: Gut oder schlecht? RIA Novosti, 14. August 2008</ref> Der Gründerstaat Ukraine ist laut dem ehemaligen Außenminister Ohrysko ein Teilnehmerstaat – kein Mitgliedstaat.<ref>Ukraine überprüft Teilnahme an GUS-Projekten. RIA Novosti, 19. August 2008</ref>

Beim EU-Gipfel in Prag am 7. Mai 2009 haben die sechs GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland mit der Europäischen Union die Östliche Partnerschaft geschlossen. Russland hat gegen diesen Schritt Protest eingelegt.<ref>Spannungen zwischen EU und Russland. Euro News, 29. April 2009</ref>

In Folge der Krimkrise erklärte das Außenministerium der Ukraine am 19. März 2014, die Präsidentschaft der GUS, die sie aktuell innehat, mit sofortiger Wirkung ruhen zu lassen.<ref>Die Ukraine erwägt, wegen der Krimkrise die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) zu verlassen. Spiegel Online, 19. März 2014; abgerufen 19. März 2014.</ref> Am selben Tag beschloss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine den vollständigen Rückzug der Ukraine aus der Organisation.<ref>Украина выходит из СНГ. Ukrajinska Prawda, 19. März 2014. Abfragedatum: 19. März 2014.</ref> Der staatliche Sender Stimme Russlands meldete dessen ungeachtet im Oktober 2014, dass die Ukraine Mitglied der GUS bleibe. „Kiew habe keine realen Schritte unternommen, um seine Beziehungen mit der Organisation abzubrechen.“<ref>Ukraine bleibt weiter GUS-Mitglied. Stimme Russlands, 10. Oktober 2014; abgerufen 19. Januar 2015.</ref>

Bedeutung

In den letzten Jahren hat die GUS an Bedeutung verloren. Ihre Mitgliedstaaten treffen sich zwar noch gelegentlich zu Konsultationen, aber Gipfeltreffen unter Beteiligung aller GUS-Staatsoberhäupter sind seit Jahren nicht mehr vorgekommen. Inzwischen besitzen die Mitgliedstaaten unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte. So haben sich parallele Bündnisse und Strukturen wie die Gemeinschaft Integrierter Staaten (auch Bulgarien wurde 1996 der Beitritt angeboten), die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die GUAM, Eurasische Wirtschaftsunion, BRICS-Staaten, Östliche Partnerschaft, Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit oder die Russisch-Weißrussische Union gebildet.

Mitglieder

Siehe auch

• Eurasismus
• Eurasische Wirtschaftsunion (bis 31. Dezember 2014 Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft)
• Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit
• Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Weblinks

• Webseite der Versammlung der GUS
• Datenbank RussGUS des deutschsprachigen Schrifttums

Einzelnachweise

<references />