Solidarna Polska

Solidarna Polska (deutsch: Solidarisches Polen, kurz „SP“) ist eine konservative Partei in Polen. Sie ist eine Abspaltung von der Recht und Gerechtigkeit (PiS), mit der sie aber mittlerweile in Form eines Bündnisses wieder eng kooperiert.

Die offizielle Parteigründung fand am 24. März 2012 statt. Parteivorsitzender ist Zbigniew Ziobro.

Geschichte

Vorausgegangen der Abspaltung waren Streitigkeiten zwischen dem Parteivorsitzenden der PiS Jarosław Kaczyński und einer Gruppe um dem damaligen EU-Abgeordneten Zbigniew Ziobro, die sich nach der neuerlichen Niederlage der PiS in den Parlamentswahlen am 9. Oktober 2011 eskalierte.

Ziobro und die Europaabgeordneten Jacek Kurski und Tadeusz Cymański wurden am 4. November 2011 wegen „parteischädigenden Verhaltens“ aus der PiS ausgeschlossen. Daraufhin bildeten 16 befreundete PiS-Abgeordnete eine eigene Fraktion im Parlament.<ref>Gespaltene Opposition – Machtkämpfe in der PiS aus: Polen.pl vom 8. November 2011 (Hinweis zum Artikel: Bei der Zahl 17 handelt es sich um 16 Parlamentsabgeordnete und um einem Senator, die sich der neuen SP anschlossen.)</ref>

Im Dezember 2011 verließen die ausgeschlossenen EU-Abgeordneten sowie ein weiteres Mitglied die Fraktion ECR im Europäischen Parlament und schlossen sich der deutlich europaskeptischen Fraktion EFD an.

Fünf Monate nach seinem Parteiausschluss gründete Ziobro im März 2012 die Partei "Solidarna Polska" und ist seitdem deren Parteichef.<ref>Neue Rechtspartei gegründet in: Der Standard vom 24. März 2012</ref>

Bei den Europawahlen 2014, der erste Wahlantritt der SP, verpasste die Partei den Einzug ins EU-Parlament.

Im Sommer 2014 schloss die SP zusammen mit PiS und der ebenfalls nationalkonservativen Polska Razem eine Übereinkunft, die vorsieht, dass alle drei Parteien zukünftig als einheitliche Gruppierung bei den nächsten Wahlen antreten sowie gemeinsam einen Präsidentschaftskandidaten für 2015 unterstützen werden.<ref>Kaczyński podpisał porozumienie ze Ziobro i Gowinem in: Wirtualna Polska vom 19. Juli 2014</ref>

Bei den Regionalwahlen Ende 2014 trat sie laut dieser Übereinkunft unter de Wahlliste der PiS an und konnte fünf Sitze in den Sejmiks erlangen.

Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015, bei der diese Dreier-Gruppe die Regierungsmehrheit erlangte, konnte die SP neun eigene Abgeordnete in den Sejm sowie zwei Senatoren in den Senat entsenden. Diese gehören der PiS-Fraktion an. Parteivorsitzender Zbigniew Ziobro wurde im Kabinett Szydło Justizminister.

Einzelnachweise

<references />