EnBW Energie Baden-Württemberg

Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG ist ein börsennotiertes Energieversorgungsunternehmen mit Sitz in Karlsruhe. Das Unternehmen ist nach E.ON und RWE das drittgrößte Energieunternehmen in Deutschland.<ref>gemessen am Umsatz; Stand 2012</ref>

Geschichte

1989 bis 1999

Ende der 1980er Jahre gab es Bestrebungen, die Energieversorgung im deutschen Südwesten auf eine neue, gemeinsame Basis zu stellen: Die vier großen Energieversorgungsunternehmen in Baden-Württemberg – Badenwerk, Energie-Versorgung Schwaben (EVS), Neckarwerke und die Technischen Werke der Stadt Stuttgart (TWS) – gründeten im Februar 1989 die Stiftung Energieforschung Baden-Württemberg. Damals wollte die deutsche Energiebranche angesichts der absehbaren europaweiten Liberalisierung der Energiemärkte effiziente Strukturen bei Produktion, Verteilung und Vertrieb schaffen. In den Folgejahren kam es zu ersten Fusionsverhandlungen zwischen Badenwerk und EVS. Die für 1993 geplante, vom Bundeskartellamt genehmigte Fusion kam aber zunächst nicht zustande, weil der Aufsichtsrat des Badenwerks sie stoppte.

Gleichwohl wurden die Pläne weiterverfolgt, wobei die Regeln für die Ausübung des Stimmrechts der öffentlichen Anteilseigner in den beteiligten Gesellschaften geändert werden sollten. Das führte im Frühjahr 1995 zur Gründung der Stimmbindungsgesellschaft Energieverbund Baden-Württemberg (EBW). Die Fusion wurde im August 1996 auf den Weg gebracht, als die Vorstände von Badenwerk und EVS einige Teams und einen gemeinsamen Steuerungsausschuss bildeten (besetzt mit Vorstandsmitgliedern aus beiden Unternehmen), die sich mit organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Fragen der Fusion beschäftigten und konkrete Pläne zur Umsetzung entwickelten.

Ende 1996 gründeten die Fusionspartner je eine Gesellschaft, in die das jeweilige Betriebsvermögen eingebracht wurde und die die Betriebsführung des operativen Geschäftes übernahm. Der endgültige Beschluss zur Verschmelzung der Unternehmen sollte, so der Plan, am 20. August 1997 in gleichzeitig stattfindenden Hauptversammlungen gefällt und rückwirkend zum 1. Januar 1997 wirksam werden.

Am 13. Dezember 1996 wurden die Fusionsverträge der Neckarwerke und der Technischen Werke der Stadt Stuttgart (TWS) zur Neckarwerke Stuttgart (NWS) unterzeichnet.

Auf außerordentlichen Hauptversammlungen am 27. Februar billigten die Anteilseigner das Fusionskonzept und die vorgenommen Vermögensumschichtungen und Gesellschaftsneugründungen zur Vorbereitung der Fusion von Badenwerk und EVS.

Die Hauptversammlungen von Badenwerk und EVS beschlossen am 20. August 1997 die Fusion der beiden baden-württembergischen Energieunternehmen. Der Name des neuen Unternehmens lautete Energie Baden-Württemberg AG, abgekürzt EBW. Die Aktien der Badenwerk Holding AG (Verhältnis 1:1) und der EVS Holdings AG (Verhältnis 1:1,58) wurden in EBW-Aktien umgetauscht. Zum Vorstand der neuen EBW wurden berufen: Gerhard Goll (Vorsitzender), Karlheinz Bozem (stellv. Vorsitzender), Hans-Jürgen Arndt und Hartmut Bilger.

Der EBW-Vorstand teilte im Dezember 1997 die Entscheidungen zur Neuordnung des Konzerns mit: Es sollten als eigenständige Tochtergesellschaften der Holding eine Kraftwerks-Gesellschaft, eine Transportnetze-Gesellschaft, eine Stromhandels-Gesellschaft und eine Vertriebsgesellschaft gegründet werden. Badenwerk und EVS blieben als Regionalgesellschaften bestehen.

Im Januar 1998 wurde aus marketingtechnischen Gründen der abgekürzte Name des Konzern von „EBW“ in „EnBW“ geändert. Eine erste Werbekampagne unter dem neuen Namen wurde gestartet. Im Juli 1999 fusionierten die bis dahin noch existieren Gesellschaften EnBW Badenwerk und EnBW EVS zur EnBW Regional AG (REG). Damit war die Fusion auch im operativen Geschäft abgeschlossen.

Ab 2000

Im Januar 2000 verkaufte das Bundesland Baden-Württemberg seinen Aktienanteil von 25,1 % für 2,4 Milliarden Euro an den französischen Stromkonzern Électricité de France (EDF).

Im September 2001 kaufte die EnBW 29,9 % der Aktien der Stadtwerke Düsseldorf. Im Dezember 2005 kaufte EnBW weitere 25,05 % der Stadtwerke-Düsseldorf-Aktien für 361 Millionen Euro. Mit nun 54,95 % erlangte sie so die Mehrheit an den Stadtwerken Düsseldorf. Im Oktober 2003 erfolgte der Zusammenschluss der EnBW mit der Neckarwerke Stuttgart. Im Juli 2009 beteiligte sich EnBW mit 26 % am Oldenburger Energiekonzern EWE. Der Einstieg erfolgte in Form eines Aktienkaufes und einer Kapitalerhöhung<ref>www.enbw.com – EWE und EnBW begrüßen Entscheidung des Bundeskartellamtes: Beginn einer neuen strategischen Partnerschaft (PDF; 81 kB)</ref>; ursprünglich war geplant, dass EnBW die Anteile der EWE (48 %) an dem Gashandelsunternehmen Verbundnetz Gas (VNG) übernehmen solle. Als es nicht wie ursprünglich geplant erfolgte, veranlasste EWE im Mai 2013 eine Schiedgerichtsklage gegen EnBW auf 500 Mio. Euro Schadensersatz.<ref>EWE verklagt EnBW auf Schadenersatz. Handelsblatt, 27. Mai 2013, abgerufen am 23. Oktober 2013. </ref>

Deutlich mehr als die Hälfte des Gewinns stammte 2010 aus dem Betrieb der vier konzerneigenen Kernkraftwerke.<ref>Uwe Leprich von der Beratungsfirma E&E Consult in Saarbrücken in einem Gutachten, das er im Auftrag von Greenpeace erstellte. Dietmar H. Lamparter: „Woher das Geld nehmen?“ In: Die Zeit, Nr. 15/2011, 7. April 2011</ref> Die Bundesregierung änderte wenige Tage nach dem Beginn der Nuklearkatastrophe von Fukushima im März 2011 ihre Atompolitik radikal: sie beschloss im März 2011 ein Atom-Moratorium, gemäß dem 8 der 17 deutschen Kernreaktoren – auch die beiden EnBW-Kernkraftwerke Philippsburg I und Neckarwestheim I – ausgeschaltet wurden. Sie blieben auch nach dem Ende des Moratoriums ausgeschaltet und verloren durch den deutschen Atomausstieg im August 2011 ihre Betriebserlaubnis. Dadurch brach der EnBW-Gewinn deutlich ein.<ref>Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatMaria Marquart: EnBW-Übernahme: Mappus droht die Kernkraftfalle. Der Spiegel, 16. März 2011, abgerufen am 19. März 2011. </ref><ref>Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatAtomkraft: EnBW-Deal könnte teuer werden. Stuttgarter Nachrichten, 19. März 2011, abgerufen am 19. März 2011. </ref><ref>Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatRüdiger Bäßler: EnBW wird für Mappus zur Belastung. Die Zeit, 22. März 2011, abgerufen am 22. März 2011. </ref>

Rückkauf von EnBW-Anteilen von EDF durch Baden-Württemberg

Ende 2010 kaufte das Land Baden-Württemberg auf Betreiben des damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus45 % der EnBW-Anteile für insgesamt 4,7 Milliarden Euro von EDF zurück.<ref>Süddeutsche Zeitung online: Baden-Württemberg kauft EnBW-Anteile – Ein Deal mit G'schmäckle</ref> Daraufhin kam es zu einer scharfen politischen Auseinandersetzung; in dessen Folge und nach Regierungswechsel in Stuttgart beanstandete der Staatsgerichtshof Baden-Württemberg im Oktober 2011 die Umgehung des Landesparlaments durch die vorhergehende Regierung beim Rückkauf der EnBW-Anteile gegen die Verfassung.<ref>Staatsgerichtshofs verurteilt EnBW Aktienrückkauf Pressemitteilung vom 6. Oktober 2011 (pdf)</ref> Am 16. Februar 2012 legte der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid Schiedsklage vor der Internationalen Handelskammer (Paris) ein. Mit ihr soll geklärt werden, ob die EDF einen überhöhten Preis für den Rückverkauf der EnBW-Anteile bekommen hat. Mit einer Widerklage fordert EDF Schadensersatz in zweistelliger Millionenhöhe.<ref>EdF klagt gegen Baden-Württemberg</ref>

Konzernumbau

Nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg verschärfte sich Ende 2011 die Diskussion um die Vertragsverlängerung des damaligen Vorstandschefs Hans-Peter Villis; im März 2012 wurde sein Nachfolger Frank Mastiaux ernannt. Infolge des Atomausstiegs und der Energiewende kündigte Frank Mastiaux Ende 2012 einen Konzernumbau an: Demnach soll bis 2020 der Anteil erneuerbarer Energieträger am EnBW-Energiemix von 12 auf 40 % erhöht werden. Schwerpunkt soll die Windenergie an Land werden; hier plant EnBW eine Erhöhung der konzerneigenen Kapazität von 200 MW auf 1750 MW. Bei der Offshore-Windenergie soll zunächst nur der in der Ostsee gelegene Offshore-Windpark Baltic 2 realisiert werden, während die Projekte in der Nordsee vorerst nicht realisiert werden. Die Photovoltaik bildet ebenfalls keinen Schwerpunkt der Investitionen. Daneben will EnBW das Netzgeschäft ausbauen und sich von Beteiligungen trennen. Ein wichtiger Wachstumsmarkt sei zudem die Türkei, wo EnBW vor allem in Wasserkraftwerke und Windkraftanlagen investieren will.<ref>EnBW steckt sieben Milliarden Euro in Konzernumbau. In: Handelsblatt, 17. Juni 2013, abgerufen am 17. Juni 2013</ref>

Zum 1. Februar 2014 wurde die EnBW Regional AG in die Netze BW GmbH umgewandelt, um den Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes zur Entflechtung zu entsprechen.<ref>Aufsichtsrat der EnBW Regional AG beschließt Umwandlung in die Netze BW GmbH. Pressemitteilung der EnBW vom 2. Dezember 2013</ref> Hierbei wurde gefordert, sich in Namen und Außenauftritt von der EnBW abzugrenzen, um eine Verwechslung zwischen den Aktivitäten von Netz und Vertrieb auszuschließen.

Vorstand

Der Vorstand der EnBW-Holding:

• Chief Executive Officer (CEO, Vorstandsvorsitzender): seit 1. Oktober 2012 Frank Mastiaux
• Chief Human Resources (CHR) und Information Officer (CIO): seit 1. Oktober 2002: Bernhard Beck
• Chief Financial Officer (CFO): seit 1. April 2011: Thomas Kusterer
• Chief Technical Officer (CTO): seit 1. Januar 2012: Hans-Josef Zimmer

(Stand 1. Oktober 2014)

Aufsichtsrat

• Claus Dieter Hoffmann (geschäftsführender Gesellschafter der H + H Senior Advisors, Vorsitzender)
• Dietrich Herd (Gesamtbetriebsratsvorsitzender der EnBW Kraftwerke, stellvertretender Vorsitzender)
• Stefan Paul Hamm (Fachbereichssekretär Ver- und Entsorgung, ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg)
• Silke Krebs (Ministerin im Staatsministerium des Landes Baden-Württemberg)
• Marianne Kugler-Wendt (Bezirksgeschäftsführerin ver.di, Bezirk Heilbronn-Neckar-Franken)
• Wolfgang Lang (Gesamtbetriebsratsvorsitzender der EnBW Systeme Infrastruktur Support GmbH)
• Hubert Lienhard (Vorsitzender der Geschäftsführung Voith)
• Sebastian Meier (Betriebsratsvorsitzender der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG)
• Arnold Messner (Gesamtbetriebsratsvorsitzender der EnBW Regional)
• Wolf-Rüdiger Michel(Landrat des Landkreises Rottweil)
• Bodo Moray (Gewerkschaftssekretär ver.di / Landesfachbereichsleiter Ver- und Entsorgung Baden-Württemberg)
• Gunda Röstel, Flöha (kaufmännische Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden GmbH und Prokuristin der Gelsenwasser AG)
• Nils Schmid MdL (stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg)
• Klaus Schörnich, Düsseldorf (Betriebsratsvorsitzender der Stadtwerke Düsseldorf)
• Heinz Seiffert, Ehingen (Landrat des Alb-Donau-Kreises)
• Carola Wahl (Senior Vice President Indirekter Vertrieb und Service bei der Telekom Deutschland GmbH, Bonn)
• Gerhard Stratthaus (MdL, Finanzminister des Landes Baden-Württemberg a.D.)
• Dietmar Weber (Gesamtbetriebsratsvorsitzender der EnBW Operations)
• Kurt Widmaier (Landrat des Landkreises Ravensburg)
• Bernd-Michael Zinow (Leiter Wirtschaft und Politik EnBW)

(Stand 1. Juli 2014)

Aktie

Die Aktie wird im XETRA sowie an den Börsen in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, München und Stuttgart gehandelt. Für die Jahre 2011 und 2012 wurde jeweils eine Dividende von 0,85 Euro gezahlt.

Stand:30. September 2013<ref>Die Eigentümer der EnBW. Investor-Relations Seite. EnBW, abgerufen am 20. Januar 2014. </ref>

Geschäftszahlen

Stromkennzeichnung

Nach § 42 EnWG zur Stromkennzeichnung sind seit dem 15. Dezember 2005 alle Energieversorgungsunternehmen in Deutschland verpflichtet, die Herkunft ihres Stroms zu veröffentlichen. Für die EnBW Vertrieb GmbH ergeben sich damit im Vergleich folgende Werte:

Der von EnBW und somit auch von ihrer Tochter Yello Strom vertriebene Strom enthielt bis zur Abschaltung der EnBW-Kernkraftwerke Neckarwestheim 1 und Philipsburg 1 am 6. August 2011 den größten Anteil an Kernkraft aller großen deutschen Energieversorger. Der Strommix hatte einen geringen Ausstoß von CO₂ und einen überdurchschnittlichen Anteil an erneuerbaren Energien, der vor allem aus großen Wasserkraftwerken kommt. Der Strommix des EnBW-Konzerns erzeugte somit eine überdurchschnittliche Menge radioaktiver Abfälle, trug aber – für einen Nicht-Ökostrom-Tarif – wenig zum Treibhauseffekt bei, da beim Uranbergbau weniger CO₂ emittiert wird als bei der Verstromung von Kohle. Die Emissionen sind mit denen von Erdgas vergleichbar.<ref>http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1030724</ref>

NaturEnergiePlus

NaturEnergiePlus ist der Markenname, unter dem die NaturEnergie+ Deutschland GmbH an über 35.000 Kunden Strom aus Wasserkraft verkauft. Hinter der Marke steht EnBW. Die NaturEnergie+ Deutschland GmbH gehört zu 100 Prozent dem EnBW-Konzern. NaturEnergiePlus wird von EnBW als „Ökostrom“ vermarktet.<ref>NaturEnergie+ Deutschland GmbH, Firmendaten</ref>

Umweltwirkung

Die Stiftung Warentest beschreibt das Engagement der Marke für die erneuerbaren Energien als „schwach“. Die Herkunft des Stroms sei zwar vom TüV Nord zertifiziert - allerdings werden die Gewinne anders als bei anderen Ökostromangeboten nicht wesentlich in den Bau neuer Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien investiert.<ref>Stiftung Warentest, NaturenergiePlus NaturenergiePlus smart</ref> Viele Kraftwerke sind bereits seit längerer Zeit in Betrieb und im Besitz von EnBW. Bevor 2010 die Tochtergesellschaft eingerichtet wurde, war die Wasserkraft ein Teil des Energiemixes von EnBW. Dieser Strom wird jetzt exklusiv als Ökostrom vermarktet. Der WDR spricht von „Greenwashing“.<ref>WDR, Servicezeit, Echter Umweltschutz oder „Grünfärberei“?, 11. März 2014</ref>

Kraftwerke

NaturEnergiePlus ist Strom, welcher in Wasserkraftwerken des EnBW-Konzerns erzeugt wird.<ref>NaturEnergie+ Deutschland GmbH, Wo kommt der Ökostrom von NaturEnergiePlus her?</ref>

• Rheinkraftwerk Säckingen: Das Kraftwerk ist bereits seit 1966 in Betrieb.
• Kraftwerk Schwabenheim: Das Kraftwerk gehört seit 1995 der Neckar-AG, welche wiederum dem EnBW-Konzern gehört.<ref>Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Kraftwerk Schwabenheim</ref>
• Kraftwerk Ryburg-Schwörstadt: Das Kraftwerk wurde 1931 fertiggestellt.
• Kraftwerk Reckingen: Das Kraftwerk wurde 1941 fertiggestellt.
• Rheinkraftwerk Iffezheim: Das Kraftwerk wurde 1978 in Betrieb genommen.
• Illerkraftwerke der EnBW: Das etwa vier Kilometer flussaufwärts auf der bayerischen Seite des Wehrs gelegene Flusskraftwerk Aitrach wurde 1950, das Kleinwasserkraftwerk am Mooshausener Wehr 1994 in Betrieb genommen.
• Obere Donau Kraftwerke: Die insgesamt sechs Kraftwerke wurden zwischen 1960 und 1965 gebaut.

Rolle des Sponsorings

EnBW sponsert den VfB Stuttgart (kürzte das Sponsoring 2013 aber von 3,5 Millionen Euro auf 1 Millionen Euro)<ref>EnBW sponsert künftig die VfB-Jugend vom 9. Juli 2013</ref>, den Karlsruher SC (nicht als Hauptsponsor) und den Basketball-Zweitligisten Kirchheim Knights (nicht als Hauptsponsor). Die EnBW sponsert die Tour de Ländle und die EnBW-Oberliga Junioren im Bereich Fußball.<ref>EnBW-Oberliga Junioren. EnBW. Abgerufen am 8. März 2012.</ref>

Im kulturellen Bereich sponsert EnBW das Stuttgarter Ballett, das Festspielhaus Baden-Baden, das Kunstmuseum Stuttgart, das Zentrum für Kunst und Medientechnologie und die Öchsle-Bahn. Zudem vergibt EnBW den EnBW-Förderpreis.

Im Zusammenhang mit Sponsoring hat das Wuppertal Institut in einer Analyse „Strategien überregionaler Energieversorgungsunternehmen zur Besitzstandswahrung auf der Verteilnetzebene“ untersucht: Aus Sponsoringaktivitäten ergäben sich oftmals finanzielle Abhängigkeiten zwischen Gemeinden und Versorgungsunternehmen. Insbesondere bei der Neuvergabe von Stromkonzessionen sei Sponsoring auch für EnBW ein strategisches Instrument. Das Unternehmen spreche selbst davon, dass „regionalgesellschaftliche Rahmenbedingungen“ und „gesamtwirtschaftliche Aspekte“ mit dem Sponsoring verknüpft seien.<ref>Wuppertal Institut, Strategien überregionaler EVU zur Besitzstandswahrung auf der Verteilnetzebene (PDF; 941 kB) 16. April 2013, (insbesondere S. 14 ff.)</ref>

Von 2000 bis 2012 war die EnBW Hauptsponsor des Handballvereins Frisch Auf Göppingen. EnBW begründete die Beendigung der Unterstützung mit Sparmaßnahmen, während die Presse vermutete, dass dies mit der Kündigung eines Stromkonzessionsvertrags durch die Stadt Göppingen zum Ende des Jahres 2012 zusammenhänge.<ref>NWZ-Göppingen, EnBW dreht den Geldhahn zu vom 27. Februar 2012.</ref>

Kritik

Politiker bei EnBW

Lobbycontrol kritisierte 2006, dass ehemalige Politiker bei EnBW arbeiten. Die Parteien SPD, Die Grünen, FDP und CDU kritisierten, dass Axel Horstmann (SPD), der von 2002 bis 2005 Energieminister in Nordrhein-Westfalen war, von 2006 bis 2010 als Konzernbevollmächtiger NRW bei EnBW arbeitete.<ref>Ehemaliger Energieminister wechselt zu EnBW, Lobbycontrol</ref> Ebenso kritisierte Lobbycontrol, dass der ehemalige Grünen-Politiker Rezzo Schlauch, der von 2005 bis 2010<ref>Internetseite von Rezzo Schlauch</ref> dem EnBW-Konzernbeirat angehörte, von EnBW zur Schaffung eines „grünen“ Image instrumentalisiert worden wäre.<ref>Rezzo Schlauch neu im EnBW-Beirat Lobbycontrol</ref>

Sicherheit in Atom-Kraftwerken

2011 kritisierte ein Unbekannter Missstände bei einem Atomkraftwerk bei EnBW. EnBW musste diese daraufhin teilweise nachmelden. 2012 kritisierte ein anonymer Mitarbeiter des von EnBW betriebenen Kernkraftwerks Philippsburg, dass EnBW Defekte am genannten Kernkraftwerk und Zwischenfälle verschweigen und die Atomaufsicht täuschen würde. EnBW bezeichnete die Vorwürfe als „haltlos“.<ref>AKW Philippsburg: Mitarbeiter werfen EnBW Atom-Schludereien vor, Spiegel online</ref> Der Baden-Württembergische Energiewirtschaftsminister Franz Untersteller kritisierte daraufhin, dass EnBW-Mitarbeiter zum Mittel des anonymen Briefes greifen müssten, um auf Missstände aufmerksam zu machen. Der Betriebsrat des Kraftwerkes kritisierte das Schreiben.<ref>Minister besorgt über EnBW-Sicherheitskultur, Stuttgarter Zeitung</ref>

Konzernkommunikation

EnBW bekam 2011 zusammen mit RWE, E.ON und Vattenfall den Negativpreis Verschlossene Auster vom eingetragenen Verein Netzwerk Recherche verliehen.<ref>„Verschlossene Auster“ 2011 geht an die vier Atomkonzerne RWE, EnBW, Vattenfall und EON, Pressemitteilung Netzwerk Recherche zur Verleihung der Verschlossenen Auster. Heribert Prantl: Ich scheiß Dich zu mit meinem Geld, „Verschlossene-Auster“-Laudatio in der Süddeutschen Zeitung vom 3. Juli 2011; Joachim Radkau/Lothar Hahn: Aufstieg und Fall der deutschen Atomwirtschaft, München 2013, ISBN 978-3-86581-315-2, S. 378f.</ref><ref>Atomkonzerne erhalten "Verschlossene Auster", Tagesschau (ARD), 2. Juli 2011; „Verschlossene Auster“ für Stromkonzerne. Auszeichnung für Lobbyismus und das Herunterspielen von Unfällen, 3sat, Juli 2011; Reporter verleihen den Negativpreis an Atomkonzerne, Hamburger Abendblatt, 2. Juli 2011; „Verschlossene Auster“ geht an Atomindustrie, Rheinische Post, 2. Juli 2011</ref>

Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit EnBW

Klage gegen EnBW-Berater wegen Bestechungsversuch

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart erhob Anfang 2013 Anklage gegen einen Berater der EnBW. Dieser soll versucht haben den Bürgermeister von Neckartenzlingen mit „unrechtmäßigen Versprechungen für Geschäfte mit der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zu gewinnen“. Als Gegenleistung habe er dem Bürgermeister ein Sommerschirmzelt des Energiekonzerns angeboten. Dieses hätte er dann kostenlos für ein Dorffest nützen können.<ref>Südwest Presse, Vorwurf der Bestechung: Staatsanwalt klagt Hans Notter an vom 3. Mai 2013</ref> In der Gerichtsverhandlung im Januar 2014 wurde der EnBW-Berater zu 27.000 Euro Geldstrafe verurteilt.<ref>Stuttgarter Zeitung. Mit zweifelhaften Mitteln für die EnBW geworben vom 24. Januar 2014.</ref>

Ermittlungen gegen Verantwortliche der EnBW Deutschland

Die Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelt seit 2012 gegen sieben Verantwortliche der EnBW Deutschland wegen Untreue und Steuerhinterziehung. Im Zentrum der Affäre steht der russische Lobbyist Andrej Bykow, der EnBW bei der Versorgung mit Uran helfen und Zugang zu russischen Gasfeldern verschaffen sollte. EnBW habe laut Pressemeldungen über die Jahre rund 280 Millionen Euro an Bykow und dessen Schweizer Firmen überwiesen und dadurch seien dem Fiskus rund 60 Millionen Euro an Steuern entgangen; EnBW soll die Summe ungerechtfertigt als Betriebsausgaben steuerlich geltend gemacht haben. EnBW hat nachträglich die Änderung der Steuerbescheide 2000 bis 2007 beantragt und eine Summe von 60 Millionen Euro an die Steuerbehörden überwiesen.<ref>Markus Balser, Uwe Ritzer: Verdacht auf schwarze Kassen bei EnBW. In: Süddeutsche Zeitung. 28. Oktober 2013, abgerufen am 28. Oktober 2013. </ref>

Klage gegen den Südwestrundfunk

EnBW war nach einem Beitrag des Südwestrundfunks, welcher am 26. Mai 2005 ausgestrahlt wurde, gegen diesen vor Gericht gezogen, weil die angeblich falsche Behauptung aufgestellt worden sei, dass der ehemalige EnBW Vorstandsvorsitzenden Utz Claassen den ehemaligen Leiter des Kernkraftwerks Neckarwestheim II gefeuert habe. EnBW verlangte eine Gegendarstellung in der „Landesschau“ per einstweiliger Verfügung. Das Landgericht Stuttgart wies den Antrag wegen „offensichtlicher Unrichtigkeit, jedenfalls aber offensichtlicher Irreführung“ zurück. EnBW verlangte darauf eine Gegendarstellung des Inhalts, dass Utz Claassen über die Entlassung informiert worden sei und sich einverstanden erklärt habe, und unterlag in letzter Instanz dem Südwestrundfunk.<ref>EnBW unterliegt gegen Südwestrundfunk, Homepage des Oberlandesgerichtes Stuttgart</ref>

Rückkauf der EdF-Anteile

Siehe auch obigen Abschnitt Rückkauf von EnBW-Anteilen von EDF durch Baden-Württemberg.

Engagement Elektromobilität

Die EnBW beschäftigt sich seit 2008 mit verschiedenen Themen im Bereich Elektromobilität.<ref>www.enbw.com: Elektromobilität</ref> Dabei geht es bislang um die Entwicklung und den Betrieb einer Ladeinfrastruktur (Ladesäulen, Abrechnungssysteme, Integration in Smart Grid) sowie der Erprobung der Alltagstauglichkeit elektrisch angetriebener Fahrzeuge (E-Bike, Elektroauto, Elektrofahrräder).

Konkret war bzw. ist die EnBW an folgenden Projekten beteiligt

• Rund 500 Testfahrer wurden 2010 und 2011 mit E-Bikes der Marke Elmoto im Rahmen der Modellregion Elektromobilität Stuttgart ausgestattet. Deren Mobilitätsverhalten wurde zu Forschungszwecken protokolliert und ausgewertet. Das Projekt wurde mit Mitteln des Bundesministeriums für Verkehr gefördert.
• Im Oktober 2011 wurden 45 Ladesäulen der EnBW gemeinsam mit DB Rent und der Landeshauptstadt Stuttgart in Betrieb genommen. Diese dienen der Energieversorgung von Pedelecs und E-Bikes mit denen das Fahrradverleihsystem Call-A-Bike der Deutschen Bahn AG erweitert wurde.
• Insgesamt betreibt die EnBW in Baden-Württemberg derzeit ca. 300 Ladepunkte an denen Elektroautos, E-Bikes und Pedelecs laden können. Um die Ladestationen nutzen zu können ist eine Ladekarte notwendig.
• Im Projekt MeRegioMobil hat die EnBW 2010 und 2011 als Konsortialführer zusammen mit anderen Unternehmen die Integration der Elektromobilität in intelligente Verkehrs- und Energienetze erforscht.<ref>Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: MeRegioMobil – Minimum Emission Region Mobil</ref> Ziel war der Aufbau und Betrieb einer intelligenten Lade- und Rückspeiseinfrastruktur sowie die Entwicklung einer interoperablen Abrechnungsmöglichkeit für Elektrofahrzeuge. Das Projekt wurde durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Rahmen des Programms IKT für Elektromobilität gefördert.

Weblinks

• www.enbw.com
• EnBW in der Lobbypedia
• EnBW Energie Baden-Württemberg AG im Dossier Energie der bpb
• Informationen über EnBW auf energieanbieterinformation.de

Einzelnachweise

<references />

49.0058048.436678Koordinaten: 49° 0′ 21″ N, 8° 26′ 12″ O{{#coordinates:49,005804|8,436678|primary

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