Allianz der Europäischen nationalen Bewegungen

Die Europäische Allianz der nationalen Bewegungen<ref>http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/00264f77f5/Grants-to-political-parties-and-foundations.html</ref> (englisch Alliance of European National Movements, AENM, französisch Alliance européens des mouvements nationaux, AEMN, italienisch Alleanza Europea dei Movimenti Nazionalisti, ungarisch Európai Nemzeti Mozgalmak Szövetsége) ist eine Vereinigung europäischer nationalistischer rechtsextremer Parteien.<ref>Bernhard Schmid: Neue Allianzen | Bnr.de – Blick nach Rechts. Bnr.de. 29. Oktober 2009. Abgerufen am 19. Juni 2010.</ref> Die Parteinahe Stiftung der AENM trägt den Namen Stiftung Identität Tradition Souveränität.

Geschichte

Die Organisation wurde am 24. Oktober 2009 in Budapest gegründet.<ref>Far-right European parties forge alliance — EUbusiness – European Union business news search and analysis. Eubusiness.com. 25. Oktober 2009. Abgerufen am 19. Juni 2010.</ref> Der französische Front National mit seinen beiden Vertretern Jean-Marie Le Pen und Bruno Gollnisch gehörte zu den treibenden Kräften bei der Gründung der Partei.

Im Februar 2012 wurde die Organisation als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt.<ref>Creation of new far-right group sparks outrage. (Memento vom 29. Oktober 2013 im Internet Archive) Auf: theparliament.com.</ref> Viele der Gründungsmitglieder gehörten der kurzlebigen Fraktion „Identität, Tradition, Souveränität“ an. Die Anerkennung durch das Europäische Parlament und die damit verbundene finanzielle Unterstützung der Partei war im Europaparlament stark umstritten. Verschiedene Parlamentarier forderten, die Voraussetzungen für die europäische Parteienfinanzierung zu verschärfen und rassistische und fremdenfeindliche Parteien davon auszuschließen.<ref>Simon Taylor: MEPs want to stop EU funds reaching far-right parties. Auf: europeanvoice.com. 4. April 2012, abgerufen am 7. Mai 2014.</ref>

Nach der Wahl von Marine Le Pen zur neuen Parteivorsitzenden des Front National im Januar 2011 suchte diese die Zusammenarbeit mit gemäßigteren euroskeptischen und rechtspopulistischen Parteien im Rahmen der Europäischen Allianz für Freiheit. Auf Druck von Marine Le Pen beendeten Jean-Marie Le Pen und Gollnisch ihre Mitgliedschaft in der AENM, für Gollnisch auch seine Zeit als Präsident der AENM.<ref>FN: Jean-Marie Le Pen „obéit“ à sa fille et quitte le parti pan-européen. Auf: rtl.fr. 7. November 2013, abgerufen am 7. Mai 2014.</ref> Als Nachfolger wurde am 17. Dezember 2013 Béla Kovács von der Jobbik gewählt.<ref name=tribun>JOBBIK, nueva presidencia de la AENM en su Asamblea General. Auf: tribunadeeuropa.com. 3. Januar 2014, abgerufen am 7. Mai 2014.</ref>

Grundsätze

Auf der Gründungsversammlung der Partei wurden neun Forderungen aufgestellt. Diese enthalten unter anderem die Ablehnung eines „europäischen Superstaats“, stattdessen sollen die europäischen Länder als souveräne und unabhängige Nationen zusammenarbeiten. Außerdem wird die Einhaltung der Bürgerrechte eingefordert, Totalitarismus abgelehnt und ein „effektiver Schutz“ Europas gegen Terrorismus und „religiösen und finanziellen Imperialismus“ gefordert. Gefordert wird auch eine „Lösung des Einwanderungsproblems“ durch Förderung der Dritten Welt sowie ein gemeinsamer Kampf der europäischen Völker gegen Sozialdumping und „zerstörerische Effekte“ der Globalisierung.<ref name="wikipedia1">Česky: [[[:en:Alliance of European National Movements]] Alliance of European National Movements – Wikipedia, the free encyclopedia]. En.wikipedia.org. Abgerufen am 19. Juni 2010.</ref>

Mitglieder

Folgende Parteien sind Mitglied der AEMN:<ref name=gollnisch>[1]</ref><ref>Alliance of European National Movements Expands to 9 Parties</ref><ref>[2]</ref>

Assoziierte Einzelmitglieder sind:<ref name=gollnisch />

Ehemalige Mitglieder

Jean-Marie Le Pen und Bruno Gollnisch verließen 2013 die Partei. Nick Griffin, damals Vorsitzender der British National Party und Mitglied des Europaparlaments, war bis 2014 stellvertretender Vorsitzender der AENM. Die Allukrainische Vereinigung „Swoboda“ erklärte 2014 ihre bisherige assoziierte Mitgliedschaft in der AENM für beendet, nachdem das AENM-Mitglied Jobbik während der Krimkrise die Haltung der russischen Regierung unterstützte .<ref>BBC Ukraine: „Свобода“ і європейські націоналісти: конфлікти є, війни нема. Auf: bbc.co.uk. 24. Januar 2013, abgerufen am 7. Mai 2014.</ref><ref>Oleg Tiahnybok withdraws Svoboda's membership within the Alliance of European National Movements. Auf: svoboda.org.ua. 20. März 2014, abgerufen am 7. Mai 2014.</ref>

Einzelnachweise

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Weblinks

• Offizielle Website