Jabloko

Jabloko (russisch Яблоко), offiziell Russische Demokratische Partei Jabloko (russisch Российская Демократическая Партия Яблоко/ Rossijskaja Demokratitscheskaja Partija Jabloko), ist eine liberale russische Partei. Jabloko bedeutet im Russischen Apfel, daher wird dieser oft als Symbol der Partei verwendet.

Inhaltliches Profil

Durch ihre politischen Ziele positioniert sich Jabloko als sozialliberale/linksliberale Partei:

• Steuerreform
• Entbürokratisierung
• freier Wettbewerb mit Schutz für Unternehmer
• neues Rentensystem
• aktive Sozialpolitik

Einen großen Stellenwert in der Politik von Jabloko hat die Opposition gegen die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Innere Struktur

Höchstes Organ bei Jabloko ist der Parteitag, die laufende Vorstandsarbeit zwischen den Parteitagen führt der Zentralrat der Partei aus, der vom Parteivorsitzenden geleitet wird. Als weiteres Organ funktioniert seit 2008 das Politische Komitee, das Grundsatzpositionen der Partei erarbeitet und den Parteichef suspendieren kann<ref>russland.RU vom 22. Juni 2008: Chef der Oppositionspartei Jabloko tritt nach 15 Jahren ab</ref>.

Die Partei ist in etwa zwei Drittel der Regionen Russlands mit örtlichen Organisationen vertreten.

Geschichte der Partei

Jabloko konstituierte sich 1993 als Wählervereinigung und wurde am 5. Januar 1995 zu einer regulären Partei. Sie vertritt ein gemäßigt liberales, teilweise sozialliberales Programm. Der Name bedeutet wörtlich Apfel (яблоко), er ist aber aus der Abkürzung der Anfänge der Namen der Parteigründer Grigori Jawlinski, Juri Boldyrew und Wladimir Lukin entstanden. Jawlinski war bis 2008 ihr Vorsitzender.

Der Einfluss der Partei geht seit der Mitte der neunziger Jahre kontinuierlich zurück. Bei den Wahlen von 1993 erreichte sie noch 7,9 % und 27 Sitze, 1995 6,9 % und 45 Sitze, 1999 6,0 % und 20 Sitze. Bis zu dessen Verhaftung war die Partei unter anderem von Michail Chodorkowski finanziell unterstützt worden. 2003 scheiterte die Partei, die sich in Opposition zu Präsident Putin befindet, mit 4,3 % an der Fünfprozenthürde, war aber mit vier direkt gewählten Kandidaten in der Duma vertreten. Bei den Parlamentswahlen 2007 erhielt die Partei nur noch 1,6 % der Stimmen. Da die Direktwahl eines Teils der Abgeordneten im Vorfeld der Wahl abgeschafft worden war, verlor die Partei damit auch ihre verbliebenen vier Abgeordneten.

Der langjährige Vorsitzende Jawlinski wurde an der Spitze der Partei im Juni 2008 von Sergei Mitrochin abgelöst<ref>russland.RU vom 23. Juni 2008: Mitrochin löst Jawlinski nach 15 Jahren als Jabloko-Chef ab</ref>.

Bei den Dumawahlen 2011 erreichte Jabloko das beste Resultat seit 2000 mit 3,43 % der Stimmen, und kündigte die Kandidatur von Grigori Jawlinski zu den Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 an. Ihm wurde jedoch bereits im Januar 2012 die Zulassung zur Präsidentenwahl verweigert, weil nach Angaben der russischen Wahlleitung rund 25 % der zwei Millionen Unterstützerunterschriften gefälscht gewesen seien.<ref>Moskau wirft Ashton Einmischung in Wahlprozess in Russland vor RIA Novosti am 2. Februar 2012.</ref>

Prominente Mitglieder

• Grigori Jawlinski (Vorsitzender von 1995 bis 2008)
• Sergei Sergejewitsch Mitrochin (Vorsitzender von 2008 bis 2015)
• Juri Schtschekotschichin, Journalist der Nowaja Gaseta
• Sergei Kowaljow (Bürgerrechtler)
• Wladimir Petrowitsch Lukin (Mitbegründer)
• Juri Boldyrew (Mitbegründer)
• Igor Artemjew (Abgeordneter, Vizegouverneur von Sankt Petersburg)

Einzelnachweise

<references />

Weblinks

• Offizielle Homepage