Estnische Reformpartei

Die Estnische Reformpartei (estnisch Eesti Reformierakond, RE) ist eine klassisch liberale Partei. Ihr Vorsitzender ist Taavi Rõivas, der seit 2014 Estlands Premierminister ist.

Positionen und Profil

Die Reformpartei ist eine klassisch liberale Partei, das heißt, sie spricht sich für ein größtmögliches Maß an individueller Freiheit in allen Lebensbereichen aus. So forderte sie nicht nur eine Senkung der Flat Tax auf 18 % bis 2011 oder eine Abschaffung der Körperschaftsteuer für reinvestierte Einkommen, sondern bezieht auch Stellung gegen die Wehrpflicht und spricht sich für die Legalisierung von Drogen aus.

Die Reformpartei ist Mitglied der Liberalen Internationale und der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. Ihre Farben sind blau und gelb.

Geschichte und Entwicklung

Am 13. November 1994 wurde die RE vom damaligen Zentralbankpräsidenten und "Vater der Estnischen Krone", Siim Kallas, gegründet. Bei den Parlamentswahlen im folgenden Jahr wurde die neu gegründete Partei mit 16,2 % und 19 der 101 Sitze auf Anhieb zweitstärkste Kraft hinter der sozialliberalen Estnischen Koalitionspartei. Nach einer Kabinettsumbildung im November 1995 ging sie mit dieser eine Koalitionsregierung unter Tiit Vähi ein, Kallas wurde Außenminister. Ein Jahr später zerbrach die Koalition, die RE ging in die Opposition. 1999 bildete sie nach Bestätigung bei den Wahlen (15,9 %; 18 Sitze) wieder eine Koalition mit der Vaterlandsunion und der Volkspartei - Die Moderaten (heute Estnische Sozialdemokratische Partei) unter Mart Laar. Nach deren Auseinanderbrechen wurde Kallas selbst zum Ministerpräsidenten gewählt, seiner Regierung gehörte die Estnische Zentrumspartei an. Seine europafreundliche Politik führte zu einem leichten Zugewinn bei den Parlamentswahlen 2003. 17,7 % wählten die Partei, so dass sie wieder 19 Abgeordnete in den Riigikogu entsenden konnte. Die Reformpartei war weiterhin an der Regierung beteiligt, die Regierungsführung übernahm nun jedoch Juhan Parts von der Res Publica, außerdem an der Regierung beteiligt war die Volksunion, eine linkskonservative Bauernpartei. 2004 ging Siim Kallas als EU-Kommissar nach Brüssel. Seine Nachfolge als Parteivorsitzender übernahm Andrus Ansip, der beliebte Bürgermeister von Tartu. Nach Parts' Rücktritt verließ auch die Res Publica die Regierung. Neuer Ministerpräsident wurde Ansip, der die Zentrumspartei wieder in die Regierung aufnahm.

Bei den Parlamentswahlen im März 2007 konnte die RE stark zulegen. Sie kam nun auf 27,8 % der Stimmen und 31 Sitze. Nach der Wahl bildete die Reformpartei nun mit der konservativen Isamaa ja Res Publica Liit (IRL) und den Sozialdemokraten eine Koalitionsregierung, aus der die Sozialdemokraten jedoch im Mai 2009 ausschieden. Bei der Wahl am 6. März 2011 konnte die Reformpartei ihr Ergebnis noch einmal steigern und mit 28,6 % der Wählerstimmen und 33 Abgeordneten im Riigikogu ihr bisher bestes Wahlergebnis erzielen. Andrus Ansip setzte die Koalition der Reformpartei mit der IRL fort.

Weblinks

• Website der Estnischen Reformpartei