Alexis Tsipras

Alexis Tsipras (griechisch Αλέξης Τσίπρας, * 28. Juli 1974 in Athen) ist ein griechischer Politiker. Er ist der Vorsitzende der Partei SYRIZA und griechischer Ministerpräsident.<ref>Nach Wahl in Griechenland: Tsipras als Ministerpräsident vereidigt – tagesschau.de</ref> Am 21. September 2015 trat er seine zweite Amtszeit an; am 26. Januar 2015 war er zum ersten Mal vereidigt worden.

Bei der Europawahl 2014 war er Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten der Europäischen Linken; dabei unterstützten ihn auch mehrere andere Parteien und Bündnisse in Europa.

Ausbildung, Beruf, Familie

Alexis Tsipras wuchs als jüngstes von drei Kindern<ref name="SPON_Familie">Manfred Ertel: Athens Wahlfavorit Tsipras – Mamas Liebling greift nach der Macht. In: Spiegel Online, 20. Januar 2015.</ref> in einer Mittelschicht-Familie im Athener Stadtviertel Exarchia auf.<ref>Zacharias Zacharakis: In Griechenlands linker Herzkammer. In: Zeit Online, 25. Januar 2015.</ref> Sein Vater war selbständiger Bauunternehmer und wurde in Arta (Epirus) und seine Mutter in Eleftheroupoli (Gemeinde Pangeo, Ostmakedonien) geboren.<ref>Tsipras schilderte 2010 bei einer Dienstreise in die Türkei gegenüber der Lokalpresse, dass ein Teil seiner Vorfahren in Babaeski als Teil der früher dort ansässigen griechischen Bevölkerungsgruppe im heute türkischen Ostthrakien lebte. Dünyanın konuştuğu Yunan lider Çipras, Babaeskili çıktı. Hürriyet, abgerufen am 31. Januar 2015. </ref><ref>Großeltern von Tsipras sind aus Thrazien, TRT Deutsch, 29. Januar 2015.</ref><ref>Tsipras’ family migrated to Greece from western Turkey: Report, Hürriyet Daily News, 29. Januar 2015.</ref> Tsipras lebt mit der IT-Ingenieurin Peristera Batziana<ref name="SPON_Familie" /> zusammen, mit der er zwei Kinder hat.<ref>fimes.gr (griechisch) 8. Mai 2012</ref><ref>palo.gr (griechisch)</ref> Tsipras ist der dritte Ministerpräsident eines EU-Landes, der sich zum Atheismus bekennt.<ref>[1]</ref>

Nach einem abgeschlossenen Bauingenieur-Studium an der Nationalen Technischen Universität Athen und einem Aufbaustudium in Stadt- und Raumplanung arbeitete er in der Bauwirtschaft. Daneben veröffentlichte er drei stadtplanerische Studien.<ref name="Enet">Biographie Alexis Tsipras auf Enet.gr (Eleftherotypia), Stand: 9. Oktober 2009, abgerufen am 27. Januar 2015.</ref> Von 2003 bis 2004 leistete er seinen Wehrdienst bei der Kriegsmarine ab.<ref>Ο Αλέξης στο ναυτικό, Espresso (Online), 21. April 2008 (griechisch).</ref>

Politischer Aufstieg

Tsipras begann sein politisches Engagement im Alter von 16 Jahren in der Kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE). Er nahm an Schülerprotesten während der Schulbesetzungen von 1990 und 1991 teil.<ref name="Enet" /> Als sich die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) 1991 vom Linksbündnis Synaspismos trennte und die verbleibenden Gruppen eine gemeinsame Partei bildeten (ebenfalls unter dem Namen Synaspismos), verließ Tsipras die KNE und schloss sich der Jugendorganisation des Synaspismos an.<ref>Συνέντευξη: Αλέξης Τσίπρας (Ωχ, τι έγινε ρε παιδιά; Κατάληψη;), Schooligans 23. April 2008.</ref>

Bereits als Student engagierte er sich in Organisationen der „reformierten Linken“ und war Vorstandsmitglied des Verbandes der Bauingenieurstudenten an der Nationalen Technischen Universität. Er war zudem studentisches Senatsmitglied seiner Universität und von 1995 bis 1997 im Vorstand des Nationalen Studentenbundes Griechenlands (EFEE).<ref name="Enet" />

1999 wurde er zum Sekretär der Jugendorganisation des Synaspismos gewählt, eine Position, die er bis zum dritten Parteitag der Organisation im März 2003 innehatte. In dieser Zeit übernahm er eine führende Rolle bei der Bildung des griechischen Sozialforums und nahm auch international an globalisierungskritischen Protestaktionen teil. Auf dem vierten Parteitag des Synaspismos im Dezember 2004 wurde er mit 42 % als Fünfter in das Zentralkomitee und daraufhin in den Parteivorstand gewählt, verantwortlich für die Themenbereiche Bildung und Jugend.<ref name="Enet" />

Bei der Athener Kommunalwahl im Oktober 2006 war Tsipras Bürgermeisterkandidat der Liste „Offene Stadt“ (griechisch Anichtí Póli, Ανοιχτή Πόλη); die Liste kam auf 10,5 % der Stimmen und Tsipras zog in den Stadtrat ein.<ref name="Enet" />

Auf dem fünften Parteitag des Synaspismos im Februar 2008 wurde er als Nachfolger von Alexandros Alavanos mit 70 % der Stimmen zum Vorsitzenden der Partei gewählt.<ref name="Enet" /> Tsipras kandidierte bei der Parlamentswahl im Oktober 2009; im Wahlkampf fiel er durch populistische Äußerungen auf.<ref>FAZ.net 29. Mai 2012: Abteilung Attacke. – Leeres Gerede, Gewaltverharmlosung und pseudorevolutionäres Geschwätz: Der Links-Politiker Alexis Tsipras steigt trotz seltsamer Ansichten in Griechenland zum potentiellen Königsmacher auf.</ref> Er zog nach der Wahl ins griechische Parlament ein, in dem er Vorsitzender der SYRIZA-Fraktion wurde. Im Mai 2012 wurde das Parteienbündnis SYRIZA in eine Partei umgewandelt, um bei der anstehenden Parlamentswahl am 17. Juni 2012 die von der Verfassung vorgesehenen Bonussitze für die stärkste Partei in Anspruch nehmen zu können. Tsipras ist seitdem Vorsitzender dieser Partei; der Synaspismos löste sich anschließend auf. Bei der Wahl 2012 wurde SYRIZA mit 26,9 Prozent zweitstärkste Partei.

Seit dem Kongress der Partei der Europäischen Linken (EL) im Dezember 2010 ist er zudem einer der Vizepräsidenten der EL.<ref>www.european-left.org The executive board (aufgerufen 1. Februar 2015)</ref> Im Zuge der Wahlkämpfe zur Parlamentswahl im Mai und Juni 2012 stiegen das Medieninteresse an ihm und sein Bekanntheitsgrad im Ausland erheblich.<ref>z. B. Interview im Stern, 29. Mai 2012.</ref>

Bei der Europawahl 2014 war Tsipras Spitzenkandidat der Europäischen Linken und kandidierte für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission.<ref>Alexis Tsipras: „Sparprogramme führen zu einem Teufelskreis“. euronews.de vom 16. Dezember 2013.</ref>

Tsipras und SYRIZA kritisierten vor ihrer Regierungsübernahme die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland wegen des Ukrainekriegs und der Krimkrise. Tsipras sagte auf einer Auslandsreise in Russland, Sanktionen seien der falsche Weg, die EU müsse einen Dialog mit Moskau führen.<ref>welt.de 28. Januar 2015: Julia Smirnova, Boris Kalnóky: "Mit Tsipras hat Russland einen neuen Verbündeten", aufgerufen am selben Tag.</ref>

Griechischer Ministerpräsident

SYRIZA erhielt bei der vorgezogenen Parlamentswahl vom 25. Januar 2015 36,3 % der Stimmen. In Griechenland erhält die Partei mit den meisten Wählerstimmen 50 Parlamentssitze zusätzlich, um eine handlungsfähige Regierung bilden zu können; somit kam SYRIZA auf 149 der 300 Sitze im griechischen Parlament. Am Tag darauf vereinbarte SYRIZA eine Koalition mit der nationalkonservativen Partei ANEL („Unabhängige Griechen“); daraufhin wurde Tsipras von Staatspräsident Karolos Papoulias zum Ministerpräsidenten ernannt.<ref>Ernennung, Präsidialdekret 18 vom 26. Januar 2015, PDF (griechisch).</ref> Tsipras ernannte nach seiner Vereidigung die Mitglieder seines Kabinetts. Am 11. Februar 2015 sprach ihm das Parlament mit 162 Stimmen das Vertrauen aus.<ref>Süddeutsche vom 11. Februar 2015: „Tsipras gewinnt Vertrauensabstimmung im Parlament“</ref>

Tsipras fordert einen teilweisen Erlass der griechischen Staatsschulden und eine Lockerung der für geleistete Unterstützungskredite von der Troika im Gegenzug auferlegten Austeritätsmaßnahmen.<ref>Syriza-Politiker Paraskevopoulos: „Wir haben das ausgerechnet.“ Theodoros Paraskevopoulos im Gespräch mit Friedbert Meurer, Deutschlandfunk, 27. Januar 2015.</ref> Seit 2009 ist die griechische Wirtschaft (gemessen am BIP) erheblich geschrumpft (siehe auch Staatsschuldenkrise, Eurokrise#Griechenland).

Das Regierungsprogramm nannte vier Schwerpunkte bzw. Ziele: humanitäre Krise bekämpfen, die Wirtschaft wieder ankurbeln, Steuergerechtigkeit schaffen, Beschäftigung fördern und zur Stärkung der Demokratie das politische System umwandeln.<ref>Das Regierungsprogramm von Syriza vom September 2014 (deutsch)</ref>

Als erste Amtshandlung legte Tsipras an der Gedenkstätte am Schießstand von Kesariani Blumen nieder.<ref>I Avgi vom 27. Januar 2015 (griechisch): www.avgi.gr</ref>

Tsipras stieß zunächst umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung der inländischen Korruption und Steuerflucht an.<ref>"Insight – PM Tsipras declares war at home on Greece's 'oligarchs'" Reuters vom 17. Februar 2015.</ref> In Kritik im Ausland und in den Medien geriet er wegen des vorübergehenden Stopps der Privatisierung des Hafens von Piräus und des zunächst unklaren weiteren Vorgehens dieser. Gewerkschafter sprachen sich gegen die Privatisierung aus, da sie schlechte Arbeitsbedingungen über Subunternehmen unter dem neuen chinesischen Besitzer Cosco befürchten.<ref>Deepa Babington und Renee Maltezou: "Divisions, public pressure push Greek PM into tightrope act" Reuters vom 6. April 2015.</ref><ref>Helena Smith: "Greece’s port in a storm: anger as Syriza stops China extending hold on Piraeus" Guardian vom 9. Februar 2015.</ref>

Im April 2015 geriet Tsipras bei mehreren EU-Politikern in Kritik, als er den russischen Präsidenten Wladimir Putin besuchte.<ref>http://www.sueddeutsche.de/politik/tsipras-in-moskau-hunderte-millionen-euro-von-putin-einfach-so-1.2428089</ref> Am 27. Juni 2015 kündigte Tsipras ein Referendum über das zweite Verhandlungsergebnis mit den Gläubigern in der griechischen Staatsschuldenkrise an.<ref>Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27. Juni 2015</ref> Das Referendum fand am 5. Juli 2015 statt, wobei die Bedingungen der Gläubiger mehrheitlich abgelehnt wurden.

Am 20. August 2015 gab Tsipras seinen Rücktritt bekannt, es kam zu Neuwahlen am 20. September 2015. Nach Einschätzung der griechischen Presse wollte er sich damit des linken Flügels seiner Partei entledigen, der sich bei Parlamentsabstimmungen zu Spar- und Reformvorlagen gegen Tsipras’ Kurs gestellt hatte. Andererseits strebte Tsipras ein neues Mandat an, bevor die harten Maßnahmen des neuen Sparprogramms in Griechenland griffen.<ref> Griechenland: Tsipras kündigt seinen Rücktritt an bei tagesschau.de, 20. August 2015 (abgerufen am 20. August 2015)</ref><ref>Syriza-Krise: Tsipras vor Rücktritt – Neuwahlen in Griechenland – DIE WELT</ref>

Nach ihrem erneuten Wahlsieg am 20. September 2015 bildete SYRIZA wieder eine Koalition mit ANEL, die insgesamt 155 der 300 Parlamentssitze auf sich vereinigt. Tags darauf wurde Tsipras zum zweiten Mal als Ministerpräsident vereidigt.

Weblinks

• Homepage von Alexis Tsipras als Spitzenkandidat bei der Europawahl 2014
• Alexis Tsipras – ein Portrait – Artikel und Video vom 25. Januar 2015 vom Ersten Deutschen Fernsehen

Einzelnachweise

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