Bohuslav Sobotka

Bohuslav Sobotka (* 23. Oktober 1971 in Telnice u Brna) ist Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei (ČSSD) in Tschechien, ehemaliger Finanzminister und seit 17. Januar 2014 Ministerpräsident.

Biographie

In den Jahren 1985–1990 besuchte er das Gymnasium in Bučovice, danach 1990–1995 die Rechtsfakultät der Masaryk-Universität in Brünn. Seit 1989 ist er Mitglied der ČSSD.

Seine Interessen gelten aber auch der Geschichte, Science-Fiction-Literatur, dem Reisen und dem Film. Er ist verheiratet und hat zwei Söhne.

Politische Tätigkeit

1996 wurde er das erste Mal ins Tschechische Parlament gewählt, das zweite Mal in der Legislaturperiode 1998–2002. In den Jahren 1996–1998 war er Mitglied des Mandats- und Immunitätsausschusses, 1998–2001 Vorsitzender des Unterausschusses für Finanz- und Kapitalmärkte sowie des Staatshaushaltsausschusses.

Von Mai 2001 bis Juli 2002 fungierte er als Fraktionsvorsitzender der ČSSD-Fraktion und Vorsitzender der vorübergehenden Kommission des Abgeordnetenhauses für die Rentenreform. Seit November 1998 ist er Mitglied des Stadtrates in Slavkov u Brna bei Brünn. In der Zeit vom 15. Juli 2002 bis 4. August 2004 hatte er die Funktion des Finanzministers in der Regierung von Vladimír Špidla inne, diesen Posten behielt er in der folgenden Regierung von Stanislav Gross. Im Oktober 2003 wurde er von Gross zusätzlich zum stellvertretenden Regierungschef ernannt, verantwortlich für die Reform der öffentlichen Finanzen. Am 25. April 2005 wurde er in der Regierung Paroubek wiederum zum Finanzminister ernannt.

Nachdem die ČSSD die Regierungsverantwortung im September 2006 abgeben musste, wurde Sobotka Mitglied des Schattenkabinetts des Oppositionsführers Paroubek und wurde Vorsitzender des Finanzausschusses des tschechischen Abgeordnetenhauses. Zum 1. Januar 2009 übernahm er wieder den Fraktionsvorsitz der ČSSD-Fraktion. Nach dem schlechten Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik 2010 am 29. Mai und dem Rücktritt des Vorsitzenden Paroubek übernahm Sobotka als 1. Stellvertreter des Vorsitzenden kommissarisch die Leitung der Partei<ref>[1] Der Standard vom 30. Mai 2010: Mitte-Rechts-Koalition erringt Mehrheit</ref>. Am 18. März 2011 wurde er am Parteitag in Brno zum Vorsitzenden der Partei gewählt. Am 15. März 2013 wurde er auf einem Parteitag mit rund 84 % der Delegiertenstimmen in seinem Amt bestätigt<ref>[2] Meldung auf der Homepage von Radio Prag, 15. März 2013</ref>.

Nach erfolgreicher Abwehr eines Versuches um seine politische Entmachtung, die aus den Reihen seiner Opponenten in der Führung der ČSSD nach den Parlamentswahlen im Oktober 2013 mit Unterstützung des Staatspräsidenten Miloš Zeman gestartet worden war, ist Sobotka von Zeman am 12. November 2013 mit der Bildung einer neuen tschechischen Regierung beauftragt worden. Am 17. Januar 2014 wurde er vereidigt und am 29. Januar 2014 wurde sein Kabinett angelobt.

Fachlich zuständig ist er vor allem für Staatsfinanzen und Steuerrecht.

Literatur

• Bohuslav Sobotka, in: Internationales Biographisches Archiv 08/2014 vom 18. Februar 2014, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks

Einzelnachweise

<references />