Mai 2005

Tagesgeschehen

Sonntag, 1. Mai

• In Berlin gibt es zum 1. Mai deutlich weniger Ausschreitungen als in den Vorjahren.
• Bei einer Bombenexplosion während einer Beerdigung kommen im Irak über 50 Menschen ums Leben.

Montag, 2. Mai

• New York City/USA. Am Hauptsitz der UNO in New York beginnt eine einmonatige Konferenz über die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages.

Dienstag, 3. Mai

• Nepal. In Nepal protestieren Tausende von Menschen für die Pressefreiheit.
• Frankfurt am Main/Deutschland. Der Computervirus Sober legt die Server des Organisationskomitees der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 lahm.

Mittwoch, 4. Mai

• Fort Hood/USA. Der Prozess gegen die Soldatin Lynndie England ist überraschend geplatzt. Das Geständnis Englands zur Beteiligung an Misshandlungen im Abu-Ghuraib-Gefängnis bei Bagdad/Irak wurde vom Gericht zurückgewiesen.
• Berlin/Deutschland. Das Bundeskabinett beschließt die Aufhebung von rund 350 Gesetzen und Verordnungen, die heute keine praktische Bedeutung mehr haben. Die Bestimmungen stammen teilweise noch aus der Zeit des Kaiserreichs und der Zeit des Nationalsozialismus.
• Mardan/Pakistan. Nach einem Schusswechsel wird das Al-Qaida-Mitglied Abu Faradsch al-Liby festgenommen. Er gilt als Nummer drei des Terror-Netzwerks, doch wird eine Verwechslung mit einer anderen Person nicht ausgeschlossen.

Donnerstag, 5. Mai

• Rottach-Egern/München/Deutschland. Vom 5. bis 8. Mai 2005 tagt die 53. Bilderberg-Konferenz. Die Konferenz tagt zum fünften Mal in Deutschland. Am Tagungsort im Dorint Sofitel am Tegernsee werden Funktionseliten aus der internationalen Politik, transnationalen Konzerne, dem Hochadel sowie Medienvertreter und Persönlichkeiten aus internationalen Organisationen erwartet.
• Köln/Deutschland. Der Bundesvorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, wird auf dem Bundesparteitag mit 80,1% der Stimmen im Amt bestätigt, er erreichte damit etwa das gleiche Ergebnis wie vor zwei Jahren. Als erster stellvertretender Bundesvorsitzender wird Rainer Brüderle mit 81,0% der Stimmen wiedergewählt. Dieses Ergebnis ist deutlich schlechter als vor zwei Jahren. Noch schlechter waren die Ergebnisse der beiden weiteren stellvertretenden Bundesvorsitzenden Andreas Pinkwart (76,6 %) und Cornelia Pieper (60,5 %). Hingegen erhielt Hermann Otto Solms als Schatzmeister 90,6% der Stimmen. Als Beisitzerinnen im Präsidium wurden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (76,4 %) und Birgit Homburger (77,3 %) wiedergewählt. Neu in das Präsidium zog der niedersächsische Landtagsfraktionsvorsitzende Philipp Rösler ein, der mit 95,0% das beste Ergebnis aller Kandidaten erzielte. Zum neuen Generalsekretär wählte der Parteitag auf Vorschlag Westerwelles Dirk Niebel mit 92,4% der Stimmen.
• Aachen/Deutschland. Der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi wird für seine Verdienste um Europa mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet.
• New York/USA. Um ca 07:35 GMT explodiert vor dem Konsulat Großbritanniens in der Third Avenue eine Bombe. Einige Fenster gehen zu Bruch, aber es werden keine Verletzten gemeldet.

Freitag, 6. Mai

• Freiburg/Deutschland. Im Zuge der Studentenproteste wurde am Montagmorgen das Rektorat der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg von Studenten besetzt. Die Aktion dauert mehrere Tage.
• Großbritannien. Trotz starker Verluste von 47 Sitzen behält die britische Labour Party von Premierminister Tony Blair nach den Wahlen vom 5. Mai ihre seit 1997 bestehende absolute Mehrheit im britischen Unterhaus. Damit gelingen erstmals einer Labour-Regierung in Großbritannien drei Wahlsiege in Folge.
• Dresden/Deutschland. Bei Krawallen mit bis zu 1000 Beteiligten kam es in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zu mehreren Verletzten. Bei Auseinandersetzungen zwischen alkoholisierten Randalierern und der Polizei wurden 70 Personen verletzt, davon 40 Beamte. Die Randalierer hatte sich zum Vatertag am Elbufer versammelt, warfen mit Steinen und Flaschen und zündeten Feuerwerkskörper.

Samstag, 7. Mai

• Großbritannien. Laut amtlichem Endergebnis gewinnt bei der Wahl zum britischen Unterhaus vom Donnerstag Labour 356 Sitze (-47), die Konservativen 197 (+33), die Liberaldemokraten 62 (+11) und andere 30 (+3). Der Sitz im Wahlkreis Staffordshire South ist noch nicht vergeben. Die Wahlbeteiligung stieg leicht auf 61,3%.

Sonntag, 8. Mai

• Leonberg/Deutschland. Häftlinge erhalten symbolisch ihre Namen zurück. Eine Gedenkstätte in Gestalt einer Namenswand wird die KZ-Gedenkstätteninitiative vor dem alten Engelbergtunnel enthüllen.
• Berlin/Deutschland. Gegen eine 4000 Leute starke NPD-Demonstration hatte bereits im Vorfeld der Berliner Oberbürgermeister Wowereit zu Sitzblockaden aufgerufen und ein Volksfest auf der bisherigen Demonstrationsstrecke angemeldet. Nach friedlicher Besetzung der Brücken auf der alternativ gewählten Demonstrationsstrecke durch Gegendemonstranten wurde dem Aufzug der NPD das Verlassen des Auftaktkundgebungsortes untersagt.
• Berlin/Deutschland Tausende gedenken mit einem „Tag der Demokratie“ der Befreiung vom Nationalsozialismus. Am Brandenburger Tor wird auf Großleinwand eine Sondersitzung des Bundestages übertragen.

Montag, 9. Mai

• Moskau/Russland. Mit einer Militärparade auf dem Roten Platz wird des 60. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa gedacht, etwa 50 Staats- und Regierungschefs nehmen an der Gedenkfeier teil. Unter den Gästen ist erstmals auch ein deutscher Bundeskanzler.
• Deutschland. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Börse, Werner Seifert, gibt seinen Rücktritt bekannt, außerdem will der Aufsichtsratsvorsitzende Rolf-E. Breuer zum Jahresende zurücktreten.

Dienstag, 10. Mai

• Berlin/Deutschland. In der deutschen Hauptstadt wird das Denkmal für die ermordeten Juden Europas eingeweiht.
• Edirne/Türkei. Auf der Internationalen Roma-Konferenz wurden die Probleme der ca. 15 Millionen Roma in Europa diskutiert, insbesondere deren Stellung in der Türkei.
• Berlin/Deutschland. Bundesinnenminister Otto Schily kündigt einen „Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen in Deutschland“ an. Dieser wird gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet. Dabei sollen „neue Strategien zur Bekämpfung von Angriffen von Hackern und Viren“ entwickelt werden.
• Hamburg/Deutschland Aus Protest gegen die geplanten Studiengebühren sorgen Studenten mit ihrer Demonstration für ein Verkehrschaos in Hamburg. Dabei blockieren rund 50 Personen in den Morgenstunden Zugänge zu einem Universitätsgebäude. 35 Demonstranten werden nach Polizeiangaben vorläufig festgenommen, weil sie in Verletzung des Hausrechts die Türen nicht wieder freigeben wollen. Dabei kommt es zu Rangeleien mit den Beamten, wobei niemand verletzt wird.

Mittwoch, 11. Mai

• Lebach/Deutschland. Nach einem Erdbeben der Stärke 3,5 auf der Richterskala im Saarland demonstrieren rund 200 Anwohner gegen den Kohlebergbau, der Expertenmeinungen nach schon zu mehreren Erdspalten und Erschütterungen geführt hat.
• Obrigheim/Deutschland. Das Kernkraftwerk Obrigheim wird im Zuge des Atomausstiegs außer Betrieb gesetzt.

Donnerstag, 12. Mai

• Berlin/Deutschland. Den öffentlichen Haushalten drohen nach offiziellen Berichten bis zum Ende des Jahres 2008 Steuerausfälle von 66,8 Milliarden Euro.
• Bagdad/Irak. Bei einem erneuten Autobombenanschlag nahe einer Moschee in Iraks Hauptstadt sind 15 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 60 weitere Personen wurden verletzt.
• Straßburg/Frankreich. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat den Prozess gegen den PKK-Führer Abdullah Öcalan für unfair erklärt.
• Berlin/Deutschland. Der Deutsche Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit dem EU-Verfassungsentwurf zugestimmt. 569 Abgeordnete stimmten für den Verfassungsentwurf, 23 dagegen und 2 enthielten sich. Am 27. Mai stimmt auch der Bundesrat dem Verfassungsentwurf zu.

Freitag, 13. Mai

• Berlin/Deutschland. Wegen eines Streits um den Entzug der Flugerlaubnis für die türkische Gesellschaft Onur Air durch die Luftfahrtbehörden der Schweiz, Deutschlands und der Niederlande bleiben 10.000 Urlauber ohne die gebuchte Rückreisemöglichkeit auf türkischen Flughäfen sitzen.
• Taschkent/Usbekistan Bei einem Sturm auf die Stadtverwaltung und ein Gefängnis im Osten des Landes im Fergana-Tal am Rande zu Kirgisistan befreien Aufständische rund 1000 Gefangene. Bei Feuergefechten mit der Polizei werden nach Angaben der Regierung neun Menschen getötet und 34 verletzt. Nach Angaben von Augenzeugen und Ärzten werden mindestens 500 Menschen getötet und über hundert verletzt. s. Massaker von Andishan
• Würzburg/Deutschland. In Würzburg finden Studentenproteste gegen die erhobene Studiengebühr statt. Es wird mit Verzögerungen im öffentlichen Verkehr gerechnet.
• Der Luxus Liner Freedom of the Seas wird in Cape Liberty, New York feierlich getauft.

Samstag, 14. Mai

• Darwin/Australien. Die VIII. Arafura Games, den Olympischen Spielen sehr ähnliche Sportspiele, wurden in einer feierlichen Zeremonie eröffnet. Erstmals nehmen über 30 Länder aus aller Welt teil; 12 neue Länder, darunter Großbritannien, Brasilien, Kanada, Indien und Italien, sind erstmals bei den Spielen vertreten. Neue Sportarten sind u. a. Gewichtheben und Cricket. Die Spiele dauern bis zum 21. Mai.
• Tórshavn/Färöer. Das färöische Løgting verhandelt in dritter und abschließender Lesung das umstrittene Übernahmegesetz, in dem unter anderem die künftige Außenpolitik der zu Dänemark gehörenden Inselnation geregelt wird. Ein von der republikanischen Tjóðveldisflokkurin gestellter Misstrauensantrag gegen den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Jóannes Eidesgaard scheitert.

Sonntag, 15. Mai

• Nachdem es in der Stadt zu Unruhen gekommen war, riegelt die usbekische Regierung die Stadt Andijon ab.
• In der Elfenbeinküste einigen sich Regierung und Rebellen auf ein Abkommen, das die Entwaffnung bzw. die Vereinigung zu einer gemeinsamen Armee des Landes vorsieht.

Montag, 16. Mai

• Taschkent/Usbekistan. Die Unruhen in Usbekistan halten an. In der Stadt Pachtaabad sollen 200 Menschen von Regierungstruppen getötet worden sein. Mehrere Regionen des Landes sind von Armee- und Polizeikräften abgeriegelt.
• New York City/USA. Deutschland, Japan, Brasilien und Indien haben einen neuen Vorstoß zur Reform der UNO unternommen. Sie suchen Unterstützung für den Vorschlag, den UN-Sicherheitsrat um 25 neue Mitglieder zu erweitern. Die vier Staaten erhoffen sich einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Die Zustimmung der Mehrheit der UN-Vollversammlung, um so den Widerstand der jetzigen 5 ständigen Mitglieder zu brechen.

Dienstag, 17. Mai

• Fort Hood/USA. Ein amerikanisches Militärgericht verurteilt die Soldatin Sabrina Harman wegen Misshandlung von Gefangen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib zu einer Haftstrafe von 6 Monaten. Dieses Strafmaß bleibt weit unter den von der Anklage geforderten drei Jahren.
• Erstmals seit dem Sturz von Saddam Hussein reist ein iranischer Außenminister in den Irak.
• Seoul/Südkorea. An der koreanischen Grenze finden Gespräche zwischen Nord- und Südkorea statt. Seoul möchte Pjöngjang dazu bewegen, die 6-Mächte-Gespräche wiederaufzunehmen.

Mittwoch, 18. Mai

• Der polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski bestimmt den 25. September 2005 als Datum für die nächsten Parlamentswahlen und den 9. Oktober für die Präsidentschaftswahlen.

Donnerstag, 19. Mai

• Hurrikan Adrian erreicht El Salvador; er fordert in den nächsten Tagen 4 Todesopfer.

Freitag, 20. Mai

• Nach einem Ebola-Ausbruch, der 9 Todesopfer fordert, wird über die Stadt Etoumbi in der Demokratischen Republik Kongo eine Quarantäne verhängt.
• Nach sechs Jahren ziehen die letzten UN-Friedenstruppen aus Osttimor ab.

Samstag, 21. Mai

• Berlin/Deutschland. Feierliche Eröffnung des Neubaus der Berliner Akademie der Künste direkt am Brandenburger Tor mit einem Festakt unter Beteiligung von Bundeskanzler Schröder, Bundespräsident Köhler und 700 weiteren geladenen Gästen.
• Bukarest/Rumänien. Ein Hochwasser setzt große Teile Rumäniens unter Wasser, dabei werden 400 Dörfer komplett zerstört.
• Düsseldorf/Deutschland. Das Team Deutschland um Thomas Haas, Nicolas Kiefer, Rainer Schüttler, Florian Mayer und Alexander Waske gewinnt den World Team Cup und ist somit Tennismannschaftsweltmeister.
• Kiew/Ukraine. Elena Paparizou gewinnt für Griechenland mit dem Lied „My Number One“ den Eurovision Song Contest 2005.

Sonntag, 22. Mai

• Düsseldorf/Deutschland. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD 37,1%; CDU 44,8%; FDP 6,2%; GRÜNE 6,2%; Andere 5,7% (vorläufiges amtliches Endergebnis). Damit steht nach 39 Jahren SPD- bzw. 10 Jahren rot-grüner Regierung nun deren Wechsel in die Opposition bevor. Die CDU wird in Koalition mit der FDP die Landesregierung Nordrhein-Westfalens stellen.
• Düsseldorf/Deutschland. Infolge der hohen Niederlage bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen kündigten der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder an, Neuwahlen auf Bundesebene für den kommenden Herbst anzustreben. Dies soll per Vertrauensfrage und Auflösung des Bundestags durch den Bundespräsidenten, wie es auf ähnliche Weise – jedoch aus anderen Beweggründen – schon 1982 geschah, initialisiert werden. Die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP signalisieren Zustimmung zu Neuwahlen und erklären sich wahlkampf- und regierungsbereit.

Montag, 23. Mai

• Kurze, aber heftige Unwetter verursachen in Oberösterreich und Niederösterreich große Schäden.

Dienstag, 24. Mai

• Wien/Österreich. In Österreich beginnt die Umstellung vom Krankenkassenscheck auf die neuen E-Cards, die bis November abgeschlossen sein soll.
• Saarbrücken/Deutschland. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine tritt aus der Partei aus und kündigt für die kommende Bundestagswahl seine Unterstützung für ein Parteienbündnis aus PDS und WASG an.

Mittwoch, 25. Mai

• London/Großbritannien. Die Organisation Amnesty International veröffentlicht ihren Jahresbericht 2005. Darin wird den USA eine Hauptverantwortung für die zunehmende Verletzung von Menschenrechten weltweit angelastet.
• Istanbul/Türkei. Der FC Liverpool gewinnt das Champions-League-Finale 2005 gegen den AC Mailand im Elfmeterschiessen mit 6:5 (3:3 nach regulärer Spielzeit und Verlängerung). Milan-Abwehrspieler Paolo Maldini schießt mit dem 1:0 nach 52 Sekunden das früheste Tor einer Partie in der UEFA Champions League.

Donnerstag, 26. Mai

• Genf/Schweiz. Die 148 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) wählen im allgemeinen Rat einstimmig den 58-jährigen Franzosen Pascal Lamy zum Nachfolger des Thailänders Supachai Panitchpakdi als Generaldirektor der Organisation. Lamys vierjährige Amtszeit beginnt am 1. September.

Freitag, 27. Mai

• Berlin/Deutschland. Der Deutsche Bundesrat ratifizierte den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als einziges Land enthielt sich Mecklenburg-Vorpommern, alle anderen Länder stimmten mit „ja“.

Samstag, 28. Mai

• Bern/Schweiz. Hitzerekord in der Schweiz. Seit 1945 war es in der Schweiz nie mehr so heiß im Mai wie an diesem Samstag. Es wurden Temperaturen von bis zu 32 °C gemessen, in Potsdam sogar bis zu 35 °C.

Sonntag, 29. Mai

• Paris/Frankreich. Die Wähler in Frankreich lehnen in einem Referendum die Annahme des Verfassungsentwurfs für die Europäische Union mit 54,87%: 45,13% der abgegebenen Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung liegt bei rund 70%. (siehe EU-Verfassung und Frankreich)
• Beirut/Libanon. Im Libanon beginnen Parlamentswahlen, die an vier aufeinanderfolgenden Wochenenden stattfinden. Es sind die ersten allgemeinen Wahlen nach dem Abzug der letzten Einheiten der syrischen Armee im April 2005. Bei niedriger Wahlbeteiligung gewinnt die Opposition unter Führung von Saad Hariri alle 19 Sitze im Wahlbezirk Beirut.
• Mailand/Italien. Paolo Savoldelli gewinnt den Giro d’Italia 2005.

Montag, 30. Mai

• EU. Streit um Airbus-Subventionen ist wieder entfacht. Die USA drohen der EU, sie vor die Welthandelsorganisation WTO zu zitieren. Versuche, das ganze auf dem Verhandlungsweg zu lösen, scheiterten.
• Berlin/Deutschland. CDU-Chefin Angela Merkel wird von den Unionsparteien CDU und CSU in einer gemeinsamen Präsidiumssitzung als Kanzlerkandidatin nominiert.
• Paris/Frankreich. Nach der deutlichen Ablehnung der EU-Verfassung im französischen Referendum wird eine Regierungsumbildung durch Präsident Jacques Chirac erwartet. Auch für die übermorgen stattfindende Volksabstimmung in den Niederlanden wird ein Sieg der Verfassungsgegner vorausgesagt. Der britische Premier Tony Blair hat daraufhin das auch in Großbritannien geplante Referendum in Frage gestellt.

Dienstag, 31. Mai

• Moskau/Russland. Der russische Unternehmer und Gründer des Energiekonzerns Yukos, Michail Chodorkowski, wird wegen mehrerer Vergehen wie Betrug und Steuerhinterziehung zu einer 9-jährigen Haftstrafe verurteilt.
• Paris/Frankreich. Frankreich erhält einen neuen Premierminister: Innenminister Dominique de Villepin löst Jean-Pierre Raffarin als Regierungschef ab. Zu seinem Nachfolger als Innenminister wird der frühere „Superminister“ und jetzige Parteichef der UMP Nicolas Sarkozy ernannt.
• München. Die Allianz Arena wird eingeweiht.

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