Ruch Kukiza

Ruch Kukiza (deutsch Kukiz-Bewegung, kurz Kukiz'15) ist ein politisches Wahlkomitee in Polen, das erstmals bei den Parlamentswahlen am 25. Oktober 2015 antrat. Bei diesen bekam es 8,8 % der Stimmen und ist somit drittstärkste Kraft im Sejm. In verschiedenen deutschsprachigen Medienberichten wurde es im Zuge des Wahlerfolges als Protestbewegung und Anti-Establishment-Partei bezeichnet sowie mit den Adjektiven (rechts-) populistisch, EU-kritisch, konservativ oder rechtsradikal beschrieben. Ruch Kukiza selbst versteht sich als systemkritisch.

Geschichte

Das Wahlkomitee wurde vom polnischen Rockmusiker Paweł Kukiz gegründet, nachdem er bei der Präsidentschaftswahl am 10. Mai 2015 mit 21 % der Wählerstimmen überraschend den dritten Platz erlangen konnte.

Er trat hauptsächlich für die Einführung eines Mehrheitswahlrechts ein, welches er für bürgernäher und demokratischer hält, als das in Polen geltende Verhältniswahlrecht.<ref>Aleks Szczerbiak: What does Paweł Kukiz’s election success mean for Polish politics? In: EuroPP – European Politics and Policy, London School of Economics. 15. Mai 2015, abgerufen am 29. Juli 2015 (english). </ref> Über dessen Einführung fand am 6. September 2015 ein vom vorherigen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski initiiertes Referendum statt, das wegen der niedrigen Wahlbeteiligung von 7,8 % und somit des Mangels der erforderlicher Mindestwahlbeteiligung von mindestens 50 %, nicht zur weiteren Behandlung bindend wurde.

Kukiz erfreut sich besonders unter Jungwählern großer Beliebtheit. Bei der Präsidentschaftswahl erreichte er in der Altersgruppe zwischen 18 und 29 Jahren 42 % der Stimmen.<ref>Rock Star’s Campaign Burns Out in Boost to Polish Opposition. In: Bloomberg News. 16. Juli 2015, abgerufen am 29. Juli 2015 (english). </ref>

Bei der Parlamentswahl in Polen 2015 erzielte das Wahlbündnis Kukiz'15 8,8 % der Stimmen und 42 der 460 Mandate im Sejm. Sie ist damit drittstärkste Kraft. Fünf ihrer Sitze werden von Mitgliedern der rechtsextremen Ruch Narodowy eingenommen, drei weitere Abgeordnete stehen dieser nahe. Sie haben angekündigt, eine Fraktionsgemeinschaft mit der Kukiz-Bewegung zu bilden.<ref>Ruch Narodowy wierny Kukizowi. "Nie idziemy do PiS". In: WP Wiadomości, 30. Oktober 2015.</ref><ref>Podpisali kontrakt, stworzą własne koło? Ruch Narodowy w Sejmie dzięki Kukizowi., TVN24, 30. Oktober 2014.</ref>

Analyse und Rezeption

Joanna Andrychowicz-Skrzeba und Bastian Sendhardt fassen ihre Analyse folgendermaßen zusammen: Das Vorgehen von Paweł Kukiz sei kaum berechenbar und habe eine „versteckte, aber deutlich rechtsnationalistische Ausrichtung“. In einigen Politikfeldern wie zum Beispiel der Außenpolitik offenbare sich gelegentlich Unvermögen. Kukiz habe es nicht geschafft, eine Partei zu gründen und ein Programm zusammenzustellen. Es fänden sich auf den Wahllisten neben ehemaligen Funktionären von PO, PiS und LPR auch Vertreter der Partei Ruch Narodowy, die „verschiedene rechtsextreme Gruppierungen“ vereinige.<ref>Joanna Andrychowicz-Skrzeba und Bastian Sendhardt: Vor den Parlamentswahlen 2015. Polen stellt sich neu auf (Oktober 2015), S. 6. Auf der Webseite der Friedrich-Ebert-Stiftung, Zugriff am 10. November 2015.</ref> Hans H. Stein und Borek Severa von der Friedrich-Naumann-Stiftung zufolge ist die politische Positionierung der „eher konservative[n] Bewegung“ nach der Wahl noch „eine große Unbekannte.“<ref>Hans H. Stein, Borek Severa Brennpunkt – Polen hat gewählt. Vorwärts in die Vergangenheit und eine neue liberale Kraft. Friedrich-Naumann-Stiftung, 26. Oktober 2015.</ref>

Im Zuge des Wahlerfolges wurde das Wahlkomitee meist nur am Rande erwähnt. So sah Meret Baumann von der Neuen Zürcher Zeitung in Ruch Kukiza eine „Protestbewegung“.<ref>Meret Baumann: Parlamentswahl in Polen – Erdrutschsieg der Nationalkonservativen. In: Neue Zürcher Zeitung (Online), 25. Oktober 2015.</ref> Paul Flückiger bezeichnete das Wahlkomitee in der Presse als eine „rechtspopulistische Protestpartei“,<ref>Vgl. Paul Flückiger: Polen: Die Rückkehr des Jarosław Kaczyński. In: diepresse.com, 27. Oktober 2015, abgerufen am 29. Oktober 2015</ref> Gabriele Lesser in einem Kommentar bei der taz als eine „rechtsradikale Bewegung“,<ref>Gabriele Lesser: Kommentar Wahl in Polen. Ein fatales Zeichen für die EU. In: taz.de, 26. Oktober 2015, abgerufen am 29. Oktober 2015</ref> Henryk Jarczyk vom WDR schreibt, es sei ein „EU-kritische[s] und extrem populistische[s] Wahlkomitee“.<ref>Henryk Jarczyk: Erzkonservative zurück an der Macht In: tagesschau.de, 26. Oktober 2015, abgerufen am 10. November 2015</ref> Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge profilierte sich die Kukiz-Bewegung „als populistische Anti-Establishment-Partei“.<ref>Reuters: Wahlsieger PiS in Polen könnte Koalition mit Populisten eingehen, 26. Oktober 2015.</ref> Die dpa sowie die NZZ Mediengruppe bezeichnete es als „konservative Bewegung“.<ref>Polen stimmen bei Parlamentswahl für den Machtwechsel Auf: focus.de, 25. Oktober 2015, abgerufen am 10. November 2015</ref><ref>Polnische Nationalkonservative erringen absolute Mehrheit In: FM1Today.ch, 27. Oktober 2015, abgerufen am 10. November 2015</ref>

Weblinks

• Website des Wahlkomitees Kukiz’15
• Meret Baumann: Vor Polens Parlamentswahl – Warum die Jugend Radikale wählt. In: Neue Zürcher Zeitung, 14. Oktober 2015.

Einzelnachweise

<references />