Twój Ruch

Twój Ruch (deutsch Deine Bewegung oder auch Du bist am Zug) ist eine politische Partei in Polen. Bis Oktober 2013 trug sie den Namen Ruch Palikota (deutsch Palikots Bewegung). Zu ihren ideologischen Einflüssen zählen Ideen des Linksliberalismus, Libertarismus,<ref>Klaus Ziemer: Das politische System Polens. Eine Einführung. Springer VS, Wiesbaden 2013, S. 193.</ref> Progressivismus und des Antiklerikalismus. Bei der Parlamentswahl in Polen 2015 verfehlte sie den Wiedereinzug in den Sejm.

Geschichte

Initiator der Partei Twój Ruch ist der in Polen vor allem durch unkonventionelle Medienauftritte bekannte Unternehmer und Politiker Janusz Palikot, der bereits von 2005 an für die Partei Platforma Obywatelska (deutsch Bürgerplattform) Abgeordneter im polnischen Parlament war und dort zum linksliberalen Flügel gezählt wurde. 2010 gründete Palikot die linksliberale Bürgerbewegung Nowoczesna Polska (deutsch Modernes Polen) und kündigte seinen Austritt aus der Bürgerplattform an.<ref>Harte Töne gegen Polens Eliten (Memento vom 7. Oktober 2010 im Internet Archive), SF Tagesschau vom 3. Oktober 2010, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref> Im selben Jahr gründete er des Weiteren die nach ihm benannte Bewegung zur Unterstützung von Palikot (polnisch Ruch Poparcia Palikota) und legte im Jahr darauf vorzeitig sein Mandat als Abgeordneter des Sejm nieder, um schließlich am zuständigen Gericht die nach ihm benannte Partei Ruch Palikota (deutsch Palikots Bewegung) zu registrieren.<ref>Palikot zakłada zespół i nie chce w nim PO (Memento vom 25. August 2010 im Internet Archive), dziennik.pl vom 24. August 2010, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref>

Mitte 2013 kam es zu einem formalen Zusammenschluss der Partei Ruch Palikota mit der für mehr europäische Integration einstehenden Bürgerinitiative Europa Plus des ehemaligen Präsidenten Aleksander Kwaśniewski. Kurz darauf schlossen sich auch Funktionäre der beiden sozialdemokratischen Parteien Racja und Polska Partia Pracy dem Bündnis an. Im Laufe des Jahres sind zahlreiche Mitglieder der Parteien Demokraci (deutsch Demokraten) und Socjaldemokracja Polska (deutsch Sozialdemokratie Polens) oder parteilose Politiker, wie der ehemalige Innenminister Ryszard Kalisz, hinzugekommen.

Nach der Umbenennung der Partei in Twój Ruch hat man sich vor allem die stärkere Inklusion proeuropäischer Programmatik in der polnischen Politik im Schatten der europäischen Finanzkrise zum Ziel gesetzt.<ref>http://www.rp.pl/artykul/994084-Siwiec-i-Palikot-ponawiaja-zaproszenie-dla-SLD-do-Europy-Plus.html</ref> Langfristig soll die Partei zudem eine ernstzunehmende Alternative für die bisher etablierten, jedoch vergleichsweise mitgliederschwachen Parteien des Mitte-links-Lagers darstellen. Unterstützt wird die Partei dahingehend auch vom ehemaligen Premier Włodzimierz Cimoszewicz.<ref>http://wiadomosci.dziennik.pl/polityka/artykuly/423309,cimoszewicz-deklaruje-ze-mogly-wystartowac-do-pe-z-kwasniewskim.html</ref>

Positionen

In den Medien wurde die Partei bisher oft als „Protestpartei“, „antiklerikal“ oder „radikalliberal“ beschrieben.<ref>Antiklerikale überraschen bei Wahlen in Polen, ORF vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref><ref>Die Dritte Republik stabilisiert sich - Polen vor der Parlamentswahl 2011 (PDF; 268 kB), Friedrich-Ebert-Stiftung vom 11. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref><ref>Entspannter, offener, freizügiger, TAZ vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref><ref>Gelingt der amtierenden Regierung die Wiederwahl?, Focus vom 9. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref> In ihrem Wahlkampf zur Parlamentswahlen 2011 plädierte sie unter anderem „für einen weltlichen Staat ohne Einmischung der Kirche“, ein liberaleres Abtreibungsgesetz, die Zulassung der künstlichen Befruchtung nach der In-Vitro-Methode, die Legalisierung weicher Drogen und kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln und dem Internet.<ref>Tusk ist der klare Wahlsieger, n-tv vom 9. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref>

Des Weiteren fordert Twój Ruch eine Stärkung der Rechte von Homosexuellen und die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften.<ref>Tusk beginnt Koalitionsgespräche, n-tv vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref> In Bezug auf die Trennung von Kirche und Staat sollen finanzielle Mittel für Bistümer gestrichen und die Benotung des freiwilligen Religionsunterrichtes in Schulen abgeschafft werden.<ref>Tusk schlägt Kaczynski, Süddeutsche Zeitung vom 9. Oktober 2011, abgerufen am 14. Oktober 2011</ref> Statt einer staatlichen Parteienfinanzierung solle ein Teil der Steuer auf Wunsch zugunsten einer bestimmten Partei oder kirchlichen Gemeinschaft entrichtet werden können. Zudem fordert die Partei eine Senkung der Staatsverschuldung, eine Halbierung der Verteidigungsausgaben, Erleichterungen für kleinere Unternehmen und eine Einheitssteuer.

In einem Interview mit der Newsweek äußerte sich Janusz Palikot außerdem in Bezug auf die Außenpolitik Polens für einen Schulterschluss mit Deutschland und für eine „Lockerung des Bündnisses mit den USA“.<ref>Partei für Skandale, Extravaganz und Übertreibung, Welt Online vom 8. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011</ref>

Parlamentswahlen 2011

Bei den Parlamentswahlen 2011 kam die Partei auf 10,0 Prozent der Stimmen und wurde somit zur drittstärksten Kraft im Sejm.<ref>Amtliches Endergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2011 (PDF; 2,7 MB), Presspublica vom 13. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011</ref>

Nur sehr wenige der neuen Abgeordneten waren vor dem Wahlkampf der polnischen Öffentlichkeit bekannt. Eine Ausnahme stellen der Homosexuellenaktivist Robert Biedroń, der nun der erste offen schwule Abgeordnete im Sejm ist, die Feministin Wanda Nowicka und die erste Transsexuelle im polnischen Parlament, Anna Grodzka, dar. Insbesondere in jüngeren, großstädtischen Wählergruppen erhielt die Partei starke Zustimmung. Ein Drittel ihrer Wählerschaft ist jünger als 29 Jahre.

Der Soziologe Radosław Markowski sagte zum Wahlerfolg der Partei, dass die etablierten und konservativen Parteien des Landes keine Antworten auf gegenwärtige Fragen liefern könnten, die mittlerweile viele Menschen in Polen bewegen würden. Zudem blieben viele politisch links orientierte Wähler bis zuletzt „heimatlos“, da die sozialdemokratische Partei Sojusz Lewicy Demokratycznej (deutsch Bund der demokratischen Linken) für viele Polen wegen der kommunistischen Vergangenheit eines Teils ihrer Funktionäre nicht wählbar sei. Der ehemalige Präsident Lech Wałęsa begrüßte, dass jemand wie Janusz Palikot das Parlament „durchlüften“ wolle und der Publizist Jerzy Urban bescheinigte der Partei eine „politische Zukunft“, da sie Teil einer breiten Protestbewegung sei, die sich in Europa und Nordafrika etabliert habe.<ref>Junge Großstädter als Wähler, ORF vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 14. Oktober 2011</ref>

Verweise

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz der Partei (polnisch)
• Analyse der Forschungsstelle Osteuropa (PDF-Datei; 971 kB)
• Analyse der Heinrich-Böll-Stiftung (engl.)

Fußnoten

<references />