Afrikanische Union

Die Afrikanische Union (arabisch ‏الاتحاد الأفريقي‎, englisch African Union, französisch Union africaine, portugiesisch União Africana)<ref> Constitutive Act of the African Union </ref> ist eine Internationale Organisation, die 2002 die Nachfolge der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) angetreten hat und sich für Kooperation auf allen Gebieten einsetzen soll.

Hauptsitz der Organisation ist Addis Abeba (Äthiopien), das Panafrikanische Parlament befindet sich in Johannesburg (Südafrika). Mitgliedstaaten der AU sind alle international allgemein anerkannten Staaten Afrikas außer Marokko, aber einschließlich Westsaharas. Geplant ist in der AU unter anderem ein Afrikanischer Gerichtshof.

Geschichte und Entwicklung

Die Afrikanische Union ist ein Zusammenschluss von anfangs 53 afrikanischen Staaten (Westsahara ist Mitglied der Afrikanischen Union, sein völkerrechtlicher Status allerdings umstritten). Die Organisation wurde durch die förmliche Verabschiedung einer Gründungsabsichtserklärung auf der 4. OAU-Sondersitzung am 9. September 1999 im libyschen Sirte geschaffen. Das diesem Beschluss zugrundeliegende Dokument wird Sirte-Deklaration genannt.<ref>Sirte declaration. auf www.au2002.gov.za</ref> In Lomé (Togo) beschlossen die Vertreter des 36. turnusgemäßen Gipfeltreffens am 11. Juli 2000 das Gründungsstatut (Constitutive Act of the African Union) der Afrikanischen Union.<ref name="AU transition">Transition from the OAU to the African Union. auf www.au2002.gov.za</ref>

Der Maßnahmeplan des Übergangs zur neuen Organisation, definiert für den Zeitraum vom 11. Juli 2001 bis zum 10. Juli 2002, war ein Beschluss des Gipfeltreffens vom Juli 2001 in Lusaka (Sambia).<ref>Lusaka Summit, Juli 2001: Decision on the Implementation of the Sirte Summit Decision on the AU (PDF; 286 kB)</ref> Mit dem gemeinsamen Gipfeltreffen (First Ordinary Session of the Assembly of Heads of State and Government of the AU) der Staatsoberhäupter in der Afrikanischen Union und der African Economic Community zwischen dem 9. und 11. Juli 2002 im südafrikanischen Durban nahm die Afrikanische Union ihre reguläre Arbeit auf.<ref>African Union: AU in a Nutshell. auf www.au.int (abgerufen am 22. September 2013)</ref><ref name="AU transition" />

Die Afrikanische Union löste nach Willen der Unterzeichnerstaaten die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ab und wurde mit mehr Kompetenzen als diese ausgestattet. Die Verträge, die die Auflösung der am 25. Mai 1963 gegründeten OAU beinhalten, waren zuvor schon von 45 der 54 Staaten ratifiziert worden. Marokko, das wegen des Konfliktes um die Demokratische Arabische Republik Sahara 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten war, ist an einer Mitgliedschaft in der Afrikanischen Union zurzeit nicht interessiert.

Die Initiative zur Gründung der neuen Afrikanischen Union geht auf den libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi zurück. Er war vehement für die Idee einer Union eingetreten und hatte mit großem finanziellen Aufwand bei den afrikanischen Staatschefs dafür geworben. Der Gründungsvertrag der Afrikanischen Union (Constitutive Act) orientiert sich vor allem am Vorbild der Europäischen Union.<ref>Magliveras/Naldi (siehe unten unter Literatur), ICLQ 2002, S. 415.</ref> Weitere Gründungsakte enthalten unter anderem Erklärungen zur Achtung der Menschenrechte und zur Souveränität der Mitgliedstaaten, aber auch einen Absatz zum Eingreifen der Union in Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen. Artikel 30 des Gründungsvertrags knüpft an die innerstaatliche Legitimität der Staatsgewalt der Mitgliedstaaten an. Demnach sollen Regierungen, die verfassungswidrig an die Macht gekommen sind, von der Teilnahme an Aktivitäten der Afrikanischen Union ausgeschlossen werden. Gemäß Art. 33 Abs. 1 des Gründungsvertrags ging zudem die Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft in der AU auf.

Barack Obama sprach am 28. Juli 2015 als erster US-Präsident vor der Afrikanischen Union in Addis Abeba.<ref>Rede vor Afrikanischer Union: Obama kritisiert afrikanische Staatsführer, FAZ.net, 28. Juli 2015</ref>

Organe und Organisationen

Die Organe der Union sind in Artikel 5 der Gründungsakte aufgezählt und werden in weiteren Artikeln näher bestimmt. Neben den ausdrücklich genannten Organen – Unionsversammlung als oberstes Organ (Art. 6 ff.), Exekutivrat (Art. 10 ff.), Panafrikanisches Parlament (Art. 17), Gerichtshof (Art. 18), Kommission (Art. 20), ständiger Vertretungsausschuss (Art. 21), sieben spezielle Ausschüsse für Technik (Art. 14 f.), Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat (Art. 22) sowie die drei Finanzinstitutionen Afrikanische Zentralbank, Afrikanischer Währungsfonds und Afrikanische Investmentbank (Art. 19) – wird der Generalversammlung die Errichtung weiterer Organe vorbehalten.

Ergänzend gelten die Bestimmungen des Vertrages zur Gründung der Afrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, so etwa Art. 18 in Bezug auf den Gerichtshof.

Der erste Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, der bisherige Generalsekretär der OAU und frühere Außenminister der Elfenbeinküste Amara Essy, wurde bei dem Gipfeltreffen in Lusaka (Sambia) in sein Amt gewählt.

Im Februar 2003 einigte sich die AU auf die Errichtung einer African Standby Force (ASF) und einen AU-Sicherheitsrat nach Vorbild der Vereinten Nationen mit Interventionsrecht, welcher am 25. Mai 2004 offiziell eingerichtet wurde. 2008 kam die ASF auf den Komoren zum Einsatz.

Im März 2004 wurde die erste Sitzung des Panafrikanischen Parlaments innerhalb der AU feierlich eröffnet. Erste Parlamentspräsidentin ist Gertrude Mongella aus Tansania. Das AU-Parlament hat beratende Funktion und hat seinen Sitz in der südafrikanischen Stadt Midrand, wo am 16. September 2004 auch die erste Arbeitssitzung stattfand.

Seit Dezember 2004 engagierte sich die AU drei Jahre lang mit der friedensüberwachenden Mission AMIS bzw. seit Dezember 2007 mit der UNAMID (gemeinsam mit den Vereinten Nationen) in der Krisenregion Darfur im Sudan.

Das wirtschaftliche Entwicklungsprogramm wird in der AU über die NEPAD geleitet. Die Afrikanische Union nutzt das Programm African Peer Review Mechanism zur gegenseitigen Evaluation der Qualität des Regierungshandelns.

Mitglieder der AU

Durch die europäisch-koloniale Vergangenheit Afrikas werden in den meisten Mitgliedstaaten neben den traditionell verwendeten auch eine oder mehrere europäische Verkehrssprachen verwendet. Am verbreitetsten sind diesbezüglich Französisch (vor allem im Norden und Westen) und Englisch (vor allem im Osten und Süden), die auch als Arbeitssprachen der AU fungieren. Die größte Volkswirtschaft Afrikas ist Südafrika, die zusammen mit denen Nigerias, Ägyptens, Algeriens und Libyens knapp zwei Drittel des gesamten AU-Bruttoinlandsprodukts (Bruttoregionalprodukt) generiert. Die Bevölkerungen der Mitgliedsländer sind in ihrer Größe sehr unterschiedlich. Nigeria besitzt den höchsten Anteil an ihrer Gesamtzahl, gefolgt von Äthiopien, Ägypten, Kongo (Dem. Rep.) und Südafrika. Bis 2025 werden voraussichtlich 1,5 Mrd. Menschen auf dem Kontinent leben und bis 2050 fast doppelt so viele. Die Lebenserwartung lag 2013 bei nur 59 Jahren und ist damit im globalen Vergleich sehr niedrig. Dementsprechend war der Anteil der über 60-Jährigen mit 4 % gering, wohingegen 41 % der Bevölkerung zu den unter 15-Jährigen zählten.<ref>Länderdatenbank zur Weltbevölkerung, Zugriff am 28. Februar 2014</ref>

^a Anteil am BIP von 2009.
^b Aufgrund des anhaltenden Bürgerkrieges sind Daten aus Somalia grob geschätzt.
^c Anders als die AU als Ganzes erkennen die meisten Mitgliedstaaten die Republik nicht an (nur 19 AU-Staaten erkennen sie an, 17 weitere haben eine frühere Anerkennung zurückgezogen).
Das von einer Exilregierung in Algerien beanspruchte Staatsgebiet steht fast vollständig unter der Kontrolle Marokkos.
^d Wird zum Vergleich aufgeführt.

Suspendierte Mitglieder

• Aufgrund des Militärputsches in Mauretanien wurde dieser Mitgliedstaat am 5. August 2005 „bis zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung“ vorübergehend aus der AU ausgeschlossen, 2007 aber zunächst rehabilitiert. Nach einem weiteren Militärputsch am 6. August 2008 beschloss die AU, erneut Vorbereitungen für die Suspendierung der Mitgliedschaft des Landes zu treffen.

• Im Dezember 2008 wurde auch Guineas Mitgliedschaft wegen eines Militärputsches suspendiert. Diese Suspendierung wurde im Dezember 2010 aufgehoben, da das Land wieder zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückgekehrt sei.<ref>African Union Suspends Ivory Coast, Reinstates Guinea, In: Voice of America News. 9. Dezember 2010.</ref>

• Madagaskar wurde nach dem Umsturz 2009 suspendiert.<ref>Pressure grows on Madagascar coup. In: BBC News. 20. März 2009</ref> Die Afrikanische Union nahm Madagaskar nach neuen Wahlen am 28. Januar 2014 wieder als vollwertiges Mitglied auf.<ref>http://www.neues-deutschland.de/artikel/922170.madagaskar-wieder-in-der-afrikanischen-union.html</ref>

• Im November 2009 berief Eritrea seinen Botschafter bei der AU ab. Im Mai desselben Jahres hatte die AU Sanktionen gegen Eritrea wegen dessen Unterstützung für Islamisten in Somalia gefordert.<ref>Eritrea breaks with African Union. In: afrol.com. 20. November 2009</ref><ref>AU calls for sanctions on Eritrea. In: BBC News. 23. Mai 2009</ref>

• Am 20. Februar 2010 wurde Niger wegen des Militärputsches suspendiert.<ref name="sueddeutsche">AU suspendiert Niger. sueddeutsche.de, 20. Februar 2010</ref> Nach der Durchführung von Parlamentswahlen und der Wahl von Mahamadou Issoufou zum neuen Präsidenten Anfang 2011 hob die AU die Suspendierung im März 2011 wieder auf.<ref>Beschluss des Friedens- und Sicherheitsrates der AU vom 16. März 2011 auf der Website der AU (englisch, französisch). Abgerufen am 6. November 2011.</ref>

• Nach den Präsidentschaftswahlen in der Elfenbeinküste 2010 wurde die Mitgliedschaft der Elfenbeinküste ausgesetzt, solange Laurent Gbagbo die Präsidentschaft nicht an Alassane Ouattara übergäbe.<ref>African Union suspends Ivory Coast over disputed poll. In: BBC News. 9. Dezember 2010</ref>

• Wegen des malischen Staatsstreichs 2012 wurde Mali für einige Monate suspendiert.

• Nach dem Putsch am 24. März 2013 wurde die Zentralafrikanische Republik am 25. März suspendiert.<ref>African Union suspends Central African Republic after coup In: latimes.com. 25. März 2013</ref>

• Aufgrund des ägyptischen Militärputsches 2013 wurde Ägypten am 5. Juli suspendiert. Nach Reetablierung „der verfassungsmäßigen Ordnung“ wurde dieses wieder aufgenommen.<ref>Afrikanische Union wirft Ägypten raus. In: kleinezeitung.at. 5. Juli 2013</ref>

Mit Stand September 2015 sind Burkina Faso und die Zentralafrikanische Republik suspendiert.<ref>Member States. African Union abgerufen am 29. Oktober 2014</ref>

Nichtmitglied

• MarokkoMarokko Marokko trat 1984 wegen des Westsaharakonflikts aus der OAU aus und trat der AU nicht bei.

Mitgliedschaftsanträge

• SomalilandSomaliland Somaliland, das sich 1991 von Somalia ohne internationale Anerkennung für unabhängig erklärte, hat 2005 einen Mitgliedschaftsantrag gestellt, der zunächst nicht bearbeitet wurde.<ref>Somaliland disappointed with African Union. In: afrol News. 3. Mai 2006</ref>

Weitere Kennzahlen

Aufgrund der großen Mitgliedschaftszahl der AU werden einige Daten regional aufgelistet (Räumliche Definitionen können je nach Quelle variieren, Marokko mitinbegriffen)<ref>Länderdatenbank, Zugriff am 31. Dezember 2014</ref>:

Herausforderungen

Probleme und Konfliktpotenzial

Ein dauerhafter Wandel hin zu demokratischer Stabilität wird in einigen Ländern durch bewaffnete Konflikte, politische und ethnische Spannungen, Grenzstreitigkeiten und instabile staatliche Strukturen gefährdet. Auch Korruption, Kapitalflucht, Staatsverschuldung, Abhängigkeit von globalen Rohstoffmärkten, Abwanderung qualifizierter Fachkräfte und ungerechte Regelungen des Welthandels verlangsamen Fortschritte in den Bereichen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Darüber hinaus leben fast 40 Prozent der Bevölkerung noch immer ohne ausreichende Wasserversorgung, knapp 70 Prozent ohne angemessene Sanitärversorgung. Hinzu kommen die gravierenden Auswirkungen der Immunschwächekrankheit AIDS und anderer Infektionskrankheiten wie Malaria und Tuberkulose. Dennoch hat der Kontinent im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts die längste Wachstumsperiode seit den 1960er Jahren erlebt. Die durchschnittliche Wachstumsrate lag bei fast sechs Prozent, mehrere afrikanische Länder zählten zu den weltweit am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften. Auch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise erwirkte nur eine kurzfristige Abschwächung des Wachstums in Subsahara-Afrika. Nach Angaben der Weltbank lag es im Jahr 2010 bei 5,1 Prozent.<ref>BMZ, Zugriff am 31. Dezember 2014</ref>

Eine weitere Aufgabenstellung ist die mangelnde medizinische Versorgung mancher ländlicher Bereiche Afrikas. Verschärft wird dieses Problem durch Wegzug ausgebildeter Ärzte aus einzelnen Regionen in entwickelte Länder. So ist die Zahl behandelnder Ärzte für dringende Bedarfsfälle – wie jüngst (2014) bei der Ebola-Epidemie – sehr gering.<ref>AG Friedensforschung, Zugriff am 31. Dezember 2014</ref>

Erklärung über die Afrikanische Souveränität

Im Mai 2004 verkündete die AU-Kommission einen Strategieplan, in dem sie europäische Überseegebiete als besetzte afrikanische Gebiete definierte.<ref>Voir l’annexe 3 Site de l’Union africaine, S. 44. (französisch; PDF; 432 kB)</ref>

Präsidenten der Afrikanischen Union

Kommission der Afrikanischen Union

Die Kommission übernimmt exekutive Aufgaben und besteht aus zehn Mitgliedern.<ref>The Commission, abgerufen am 26. Oktober 2014</ref>

Aktuelle Kommission

Vorsitzende der Kommission

Siehe auch

• Grüne Mauer
• Libysch-Arabisch-Afrikanische Vereinigungsprojekte
• (Nordafrikanische) Union des Arabischen Maghreb
• Gemeinschaft der Sahel-Sahara-Staaten
• Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft
• Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion
• Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft
• Zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft
• Zentralafrikanische Union
• Afro-Madegassische Union
• Ostafrikanische Gemeinschaft
• Gemeinsamer Markt für das Östliche und Südliche Afrika
• Südafrikanische Zollunion
• Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft
• Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur

Literatur

• Yassin El-Ayouty (Hrsg.): The Organization of African Unity After Thirty Years. Westport/New York 1994.
• Christof Hartmann: Demokratie als Leitbild der afrikanischen Staatengemeinschaft? Zur Theorie und Praxis demokratischer Schutzklauseln in der Afrikanischen Union. In: Verfassung und Recht in Übersee (VRÜ). 38. Jahrgang, 2005, ISSN 0506-7286, S. 201–220.
• Christof Heyns, Evarist Baimu, Magnus Killander: The African Union. In: German Yearbook of International Law. Band 46, 2004, S. 252–283.
• Konstantinos D. Magliveras, Gino J. Naldi: The African Union – A New Dawn for Africa? In: International and Comparative Law Quarterly. Band 51, 2002, S. 415–425.
• Peter Meyns: Von der OAU zur „Afrikanischen Union“. Khadafis Engagement für die afrikanische Einheit. In: Internationale Politik. Heft 11/2001, S. 45–52.
• Désiré Nzisabira: Von der Organisation der Afrikanischen Einheit zur Afrikanischen Union. Hamburg 2006.
• Corinne A. A. Packer, Donald Rukare: The New African Union and Its Constitutive Act. In: American Journal of International Law. Band 96, 2002, S. 365–379.

Weblinks

• Webpräsenz der AU auf englisch, französisch und arabisch
• Gründungsdokument: Constitutive Act of the African Union (englisch)
• Beschreibung der AU auf der Informationsplattform humanrights.ch
• Christian von Soest: Wacklige „Bausteine“ und schwache „Maurer“: Die Afrikanische Union hat ein Integrationsproblem. (PDF; 570 kB) GIGA, Nr. 4, 2008
• Politikwissenschaftliche Literatur zum Thema AU und regionale Kooperation in Afrika in der Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft

Einzelnachweise

<references />

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